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Hans-Peter Uhl (CSU)
"Aufgewühlt, polarisiert und teils radikalisiert"

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl hat die Ergebnisse der Landtagswahlen als Abkehr der Bevölkerung von den großen Volksparteien gedeutet. Dieses Verhalten zeige, dass CDU und SPD in der Flüchtlingspolitik etwas falsch gemacht hätten.

13.03.2016
    Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
    Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (imago/Müller-Stauffenberg)
    Uhl sagte im Deutschlandfunk, es sei unglaublich, dass in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt nicht einmal 50 Prozent der Stimmen an CDU und SPD gegangen seien. Linke und AfD dagegen kämen in Sachsen-Anhalt zusammen auf fast 40 Prozent, das sei schlimm. Die Menschen seien aufgewühlt, polarisiert und teils radikalisiert. Dies sei eine Folge davon, dass Landesthemen kaum eine Rolle in den Wahlen gespielt hätten, die Flüchtlingspolitik habe dominiert, analysierte Uhl. Und die Menschen seien nicht einverstanden, mit den politischen Entscheidungen.
    Der CSU-Politiker folgerte, dass die Ergebnisse sachlich betrachtet werden müssten, nicht personalisiert. Auch Angela Merkel ändere ihren Kurs allmählich, etwa durch das Abkommen mit der Türkei.