Dienstag, 30. April 2024

Parlamentswahl in Kroatien
Hochrechnungen: Regierungspartei HDZ liegt vorne

Bei der Parlamentswahl in Kroatien ist die konservative Regierungspartei HDZ von Ministerpräsident Plenkovic nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft geworden.

17.04.2024
    Viele Menschen warten in einer Schlange in der Nähe eines Wahllokals in Zagreb.
    Parlamentswahl in Kroatien: Menschen warten in der Nähe eines Wahllokals in Zagreb. (AP / Darko Bandic)
    Wie die Wahlkommission in Zagreb nach Auszählung von rund einem Drittel der Stimmzettel mitteilte, kommt die HDZ auf 65 von insgesamt 151 Parlamentssitzen. Das von den Sozialdemokraten angeführte linksliberale Oppositionsbündnis erzielt demnach 41 Mandate. Platz drei belegte die rechtsnationalistische Partei "Heimatbewegung" mit zehn Sitzen. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 51 Prozent deutlich höher als beim letzten Mal. Für eine Regierungsbildung wären sowohl die HDZ als auch das linksliberale Bündnis auf Koalitionspartner angewiesen.
    Der Wahlkampf war geprägt vom Streit zwischen Ministerpräsident Plenkovic von der HDZ und Staatspräsident Milanovic, der für die Sozialdemokraten antrat. Das Verfassungsgericht hatte Milanovic eine Kandidatur eigentlich untersagt, weil er nicht vom Präsidentenamt zurücktreten wollte. Milanovic ignorierte die Entscheidung.
    Diese Nachricht wurde am 17.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.