Sonntag, 19. Mai 2024

Archiv

Sicherheitspolitik
In ungarischem Parlament zeichnet sich Mehrheit für NATO-Beitritt von Schweden und Finnland ab

In Ungarn deutet sich eine Zustimmung zum NATO-Beitritt von Schweden und Finnland an. Der Staatssekretär im Außenministerium, Sztaray, sprach sich im Namen der rechtsnationalen Regierung von Ministerpräsident Orban für die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle aus.

02.03.2023
    Blick auf das Parlamentsgebäude in Budapest (Ungarn)
    Das Parlamentsgebäude in Budapest (Ungarn) (picture alliance (Zoonar / Yury Dmitrienko) )
    Auch die stärkste Fraktion im Parlament, die Fidesz-Partei, unterstützt das Vorhaben. Anfang kommender Woche könnten die Abgeordneten darüber abstimmen, heißt es. Auch Oppositionsparteien wollen dafür votieren.
    Ungarn und die Türkei sind die einzigen NATO-Mitglieder, die den Beitritt der militärisch bislang neutralen Staaten Finnland und Schweden noch nicht ratifiziert haben. Die NATO verlangt für die Aufnahme neuer Länder die Zustimmung aller Mitglieder des Verteidungsbündnisses.
    Anlass für die Beitrittsgesuche von Schweden und Finnland war der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar des vergangenen Jahres.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen, den wir laufend aktualisieren.
    Diese Nachricht wurde am 02.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.