Freitag, 29. März 2024

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Abstimmung Impfpflicht
SPD-Fraktionsvize Schmidt: "Bin optimistisch, dass taktische Spielchen nicht dominieren"

Heute stimmt der Bundestag über eine Impfpflicht gegen Covid-19 ab einem Alter von 60 Jahren ab. Der Gesetzesentwurf ist ein Kompromissvorschlag, nachdem sich keine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren abgezeichnet hatte. „Wir hätten einen guten gemeinsamen Weg hinbekommen, wenn es nicht die Verweigerungshaltung der CDU gegeben hätte“, kritisierte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt. Sie ist dennoch zuversichtlich, dass am Ende keine taktischen Spiele der Opposition dominieren, sondern die Vernunft siegt.

Heinlein, Stefan | 07. April 2022, 07:19 Uhr
Dagmar Schmidt in der 8. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Berlin, 15.12.2021
Dagmar Schmidt ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion (picture alliance / Geisler-Fotopress)