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StartseiteThemaAußenminister Maas wirbt für Erhalt des Atomabkommens09.06.2019

IranAußenminister Maas wirbt für Erhalt des Atomabkommens

Außenminister Heiko Maas bleibt nur kurze Zeit im Iran, um für den Erhalt des umstrittenen Atomabkommens zu werben, ganze 19 Stunden bleibt er vor Ort. Die Chancen sind zwar bescheiden, aber Maas will es wenigstens versuchen.

Von Klaus Remme

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Teheran im Iran: Blick auf die Stadt vor dem Elburs-Gebirge (picture alliance / DUMONT Bildarchiv)
Bundesaußenminister Heiko Maas ist zu Gesprächen in Teheran angekommen (picture alliance / DUMONT Bildarchiv)
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Um kurz vor Mitternacht Ortszeit landete der deutsche Außenminister in Teheran. Zuvor wurde Heiko Maas in den Vereinigten Arabischen Emiraten die Sicht der Dinge des Iran-kritischen Lagers in der Region präsentiert. Es gehe nicht nur um das Atomabkommen, so Scheich Abdullah in Abu Dhabi, auch über die Rolle des Irans in der Region müsse geredet werden. Heiko Maas entgegnete vor seinem Abflug nach Teheran:

"Wir haben auf der Ebene der Europäischen Union immer darauf hingewiesen, dass wir die Rolle des Irans in der Region, etwa in Syrien oder auch im Jemen ausgesprochen kritisch sehen, wir haben große Zweifel daran, dass die Strategie des maximalen Drucks zu dem Ergebnis führt, dass über all diese Dinge, die wir mit dem Iran besprechen wollen, auch ernsthaft verhandelt werden kann und deshalb sind wir der Auffassung, dass es einen Grundsatz gibt, den wir an der Stelle beherzigen sollten und der lautet: Diplomacy first!"

Vom Iran wird Vertragstreue erwartet

Es sind zwei Botschaften, die Maas in Teheran noch einmal persönlich platzieren will. Beide sind nicht neu. Erstens, die europäischen Vertragspartner, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, erwarten trotz des Ausstiegs der Amerikaner Vertragstreue vom Iran. Zweitens versichern die Europäer im Gegenzug ihrerseits alles ihnen mögliche zu tun, um die wirtschaftlichen Chancen, die das Abkommen für den Iran in Aussicht stellte, zu realisieren.

Doch beide Seiten wissen, dass der Sanktionsdruck durch die Amerikaner längst drastisch wirkt und viele Unternehmen ihren Handel mit dem Iran abgebrochen haben, weil sie auch als europäische Unternehmen die Sekundärwirkung der US-Sanktionen befürchten. Daran wird auch das von den Europäern entwickelte Instrument Instex für einen sanktionsresistenten Handel mit dem Iran substanziell wenig ändern.

Sorge in der gesamten Region groß

So wie seine britischen und französischen Amtskollegen vor ihm wird Heiko Maas versuchen, die Iraner durch politische Argumente davon zu überzeugen, im Abkommen zu bleiben. Nach einem Gespräch mit Vertretern der deutschen Wirtschaft, wird er zunächst mit seinem iranischen Amtskollegen Sarif zusammentreffen, am frühen Nachmittag ist dann ein Treffen mit Präsident Ruhani vereinbart. "Alle Seiten tragen eine Verantwortung für Deeskalation", sagte Maas vor seinem Abflug. Angesichts der aktuellen Spannungen ist die Sorge selbst vor einem ungewollten militärischen Konflikt in der gesamten Region groß.

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