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ItalienErste Anzeichen der Erholung

Seit einem Jahr ist Matteo Renzi italienischer Ministerpräsident. In diesem Zeitraum hat er einiges erreicht: Die italienische Wirtschaft erholt sich, ebenso der Arbeitsmarkt. Dennoch ist Renzi mit seinen Reformen hinter den eigenen Ansprüchen zurückgeblieben.

Von Tilmann Kleinjung | 23.02.2015

Matteo Renzi hält eine Rede und gestikuliert dabei.
Matteo Renzi setzt auf Reformen für Italien. (picture alliance / dpa / Fabio Frustaci)
Der Generalsekretär der OECD Angel Gurria hat Matteo Renzi ein besonders schönes Geschenk zum ersten Geburtstag seiner Regierung gemacht. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung traut Italien 0,4 Prozent Wachstum zu in diesem Jahr. Und wenn die Reformen der Regierung umgesetzt werden, gar 0,6 Prozent. Gurria hat sein Geschenk persönlich in Rom abgeliefert, schön verpackt mit vielen Komplimenten: "Ministerpräsident Matteo Renzi hat ein effizientes Team. Unter seiner Führung hat Italien im Jahr 2014 große Schritte nach vorne gemacht auf dem schwierigen, aber notwendigen Weg der Reformen."
Das Lob kommt zum richtigen Zeitpunkt. Denn zum ersten Mal zeigt sich auch in den Statistiken, dass die Trendwende möglich ist. Die Zahl der Arbeitslosen steigt nicht mehr, die Jugendarbeitslosigkeit erreicht nicht mehr ständig neue Rekordwerte. Zumindest ein kleiner Hoffnungsschimmer, zu klein angesichts der Ansprüche, mit denen Matteo Renzi vor einem Jahr angetreten war. Renzi: "Wir haben drei Aufgaben: Politik, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Das sind unsere drei ersten Ziele."
Jeden Monat eine Reform
Jeden Monat eine Reform versprach der ehrgeizige, junge Ministerpräsident den Italienern. Dafür hatte er seinen Vorgänger Enrico Letta vor lauter Ungeduld aus dem Amt gedrängt, um heute festzustellen, dass der Widerstand gegen jede Veränderung in Italien gewaltig ist. Jeden Monat maximal ein Reförmchen. Die öffentlichen Angestellten versuchen die Reform der Verwaltung zu blockieren, die Gewerkschaften verzeihen Renzi die Arbeitsmarktreform nicht und das Parlament geht auf die Barrikaden, weil die Regierung die zweite Kammer, den Senat faktisch abschaffen will.

Vor allem die Opposition versucht die Verabschiedung der Verfassungsreform mit tausend Änderungsanträgen und stundenlangen Nachtsitzungen zu verhindern, die Stimmung ist gereizt. Doch Renzi will sich davon nicht beeindrucken lassen: "Es wäre ein Fehler stehen zu bleiben, seit 20 Jahren steht Italien. Wir haben alles unternommen, damit die Opposition am Tisch bleibt. Wenn sie jetzt geht, was können wir machen? Italien muss vorwärts gehen. Italien muss sich endlich ändern. Vor allem angesichts der ersten Anzeichen für eine Erholung." Gegner und Parteifreunde werfen dem 40 Jährigen Matteo Renzi einen autokratischen Führungsstil vor. Seit Berlusconi hat kein Politiker im Land seine Macht derart ungeniert entfaltet. Taktisches Meisterstück dieses Machiavelli-Nachfahren war die Wahl des neuen Staatspräsidenten. Renzi hat seinen Kandidaten Sergio Mattarella im vierten Wahlgang durchgesetzt und damit Silvio Berlusconi endgültig zur politischen Bedeutungslosigkeit verurteilt. Renzi: "Berlusconi hat seine Meinung so oft geändert. Auch in diesem Fall. Das tut mir leid für ihn. Aber Berlusconi hat die Vergangenheit Italiens bestimmt, wir werden ihm nicht erlauben, die Zukunft zu bestimmen. Wenn er wieder seine Meinung ändert, weiß er, wo er uns findet. Wir machen die Reformen auch ohne ihn."
Neigung zur Angeberei
Der einzige, an dem Matteo Renzi scheitern kann, ist er selbst - seine eigenen überzogenen Ansprüche, seine Neigung zur Angeberei. In seinem ersten Regierungsjahr hat er mehr erreicht, als alle seine Vorgänger zusammen, aber weit weniger, als er versprochen hatte. Von Brüssel wollte er mehr Flexibilität, bekommen hat er Mario Draghis Anleihenkaufprogramm. Das verfassungswidrige italienische Wahlrecht wurde tatsächlich reformiert, demokratische Defizite allerdings nur halbherzig beseitigt. Und die Lockerung des Kündigungsschutzes wird erst auf dem Arbeitsmarkt durchschlagen, wenn auch die Lohnnebenkosten sinken. Renzi hat noch viel vor: "Regierung und Parlament können weitermachen, und man wird in den kommenden Tagen sehen, dass wir Italien wieder in Ordnung bringen wollen: bei den Ich-AGs, in der Schule, Kultur, im Umweltschutz.

Die Italiener nehmen Matteo Renzi das Macher Image ab. In den jüngsten Umfragen genießt er Zustimmungswerte von um die 50 Prozent. Für den Ministerpräsidenten sind solche Momentaufnahmen wichtig. Denn einer richtigen Wahl hat er sich nie stellen müssen. Und daran soll sich, so Renzi, auch bis zum Ende der Legislaturperiode 2018 nichts ändern.