Silvia Engels: Jamaika liegt seit Neuestem im Saarland. Die Chancen für eine schwarz-gelb-grüne Koalition unter dem alten Ministerpräsidenten Peter Müller stehen seit gestern Abend gut, denn da entschieden sich die Landes-Grünen auf einem Parteitag in Saarlouis mehrheitlich für das neue Bündnis und vor allem gegen Rot-Rot-Grün, vor allem gegen Oskar Lafontaine.
Zugeschaltet ist uns Cem Özdemir, er ist der Bundesvorsitzende der Grünen. Guten Morgen, Herr Özdemir.
Cem Özdemir: Guten Morgen!
Engels: Sie selbst haben schon früh schwarz-grüne Bündnisse befürwortet. Wie zufrieden sind Sie jetzt mit Schwarz-Gelb-Grün im Saarland?
Özdemir: Das Ergebnis, was da im Saarland jetzt beschlossen wurde, ist ein saarländisches Ergebnis. Es ist ein Experiment, aber sicherlich kein Modell, und Experimente haben es an sich: Sie können klappen, sie können aber auch schief gehen. Die Bundespartei wird alles dafür tun, um die saarländischen Grünen zu unterstützen, dass es erfolgreich wird in den Verhandlungen, und vor allem nehme ich erst mal zur Kenntnis, wie beweglich CDU und FDP dort waren. Sie haben in vielen Teilen das grüne Programm praktisch jetzt übernommen, übernehmen müssen, um an der Macht zu bleiben beziehungsweise an die Macht zu kommen, und insofern war klar, dass die Grünen diesen Weg jetzt probieren.
Engels: Beweglich ist aber auch ein Attribut, das man den Grünen im Saarland jetzt anhängen kann. Man kann es auch ärger formulieren: Vorwurf des Wahlbetrugs. Schließlich waren auch sie für einen Politikwechsel im Saarland – dafür war die Landes-Saar-grüne-Fraktion angetreten -, und nun stützen sie den alten Ministerpräsidenten.
Özdemir: Na ja, der Politikwechsel findet statt, wenn Sie sich mal anschauen, was dort alles vereinbart wurde – nehmen Sie die Frage Mindestlöhne, Atomausstieg im Bundesrat, nehmen Sie die Frage Umkehr der Bildungspolitik. Das ist ungefähr 100 Prozent des Gegenteils dessen, was Herr Müller bislang als alleiniger Ministerpräsident im Saarland gemacht hat. Nehmen Sie aber auch den Klimaschutz, den Ausstieg aus der Kohle; in all diesen Fragen haben sich die Grünen praktisch zu 100 Prozent durchgesetzt. Da wäre schwer zu begründen gewesen, dass wir nicht mitmachen, wenn die CDU grüne Politik machen möchte und die FDP praktisch nichts dazu zu sagen hat. Aber es ist natürlich klar: Heiko Maas – da braucht man gar nicht drum herumreden – wäre uns lieber gewesen als Ministerpräsident. An Heiko Maas ist es sicherlich nicht gescheitert. In Ihrer Anmoderation ist ja deutlich geworden, wo die Probleme zu suchen sind. Es hat halt nicht gereicht mit Heiko Maas, man brauchte einen dritten Partner und der hieß im Saarland Oskar Lafontaine und Linkspartei und das hat offensichtlich bei unseren Leuten dazu geführt, dass man nicht unbedingt gerade einen Vertrauensvorschuss gegenüber der Linkspartei hatte, angesichts der Erfahrungen mit Oskar Lafontaine in der Vergangenheit, und sein letzter Zickzack-Kurs hat das sicherlich noch mal bestätigt.
Engels: Aber kann man das denn machen, anhand einer einzigen Persönlichkeit einen eigentlich inhaltlichen Kurs, der ja auch mit Rot-Rot-Grün inhaltlich gepasst hätte, über Bord zu werfen?
Özdemir: Na ja, eine Koalition schließt man für fünf Jahre und hofft, dass es fünf Jahre hält und dass man viel von dem umsetzen kann, was man vereinbart hat, und da muss man sich in die Augen schauen und vertrauen, und das war offensichtlich in der Verbindung mit der Linkspartei nicht möglich. Insofern teile ich auch hier die Anmoderation in Ihrer Sendung. Dass Herr Maas sicherlich zornig ist auf die Grünen, kann ich verstehen, aber sein Hauptzorn dürfte sich, auch wenn er das öffentlich nicht zugeben wird, gegen die Linkspartei und gegen Herrn Lafontaine richten.
Engels: Die Linkspolitikerin Gesine Lötzsch hat gerade im Deutschlandfunk gesagt, das ist wohl Angst vor starken Persönlichkeiten. Müssen sich die Grünen diesen Vorwurf gefallen lassen?
Özdemir: Starke Persönlichkeiten haben wir selber in unseren Reihen, wenn Sie den Hubert Ulrich nehmen und schauen, wie er das organisiert hat, die Verhandlungen und dann nachher auch die Mehrheit auf dem Parteitag. Da haben wir sicherlich keine Angst. Aber es geht bei uns halt um die Inhalte und da haben wir die Sorge gehabt, dass das mit der Linkspartei eine schwierige Sache ist: Kann man sich auf die verlassen, entziehen die sich immer dann Entscheidungen, wenn es schwierig wird? Da muss die Linkspartei noch an sich arbeiten, dass sie ein verlässlicher Partner wird und das auch deutlich macht. Dass es diese Probleme gibt, das sieht man ja gegenwärtig auch in anderen Bundesländern.
Engels: Aber die Linkspartei argumentiert im Gegenteil, die Wähler hätten sich ja auch für Oskar Lafontaine entschieden. Es ist ja nun nicht völlig überraschend, dass er im Saarland eine Rolle spielt.
Özdemir: Das ist sicherlich so. Er hat 20 Prozent bekommen. Aber ich kann mich auch an Zeiten erinnern, wo Oskar Lafontaine alleine regiert hat und über 50 Prozent der Stimmen im Saarland hatte.
Engels: Nichtsdestotrotz: Sie können doch nicht die Persönlichkeiten einer anderen Partei auswechseln.
Özdemir: Nein, das kann ich nicht, aber ich kann mir den Koalitionspartner aussuchen und das haben die Grünen im Saarland gemacht. Ich will nicht verhehlen, dass Herr Müller nun auch nicht gerade ein Sympathieträger bei uns ist, um es mal vorsichtig zu sagen. Er hat 13 Prozent der Stimmen verloren. Aber er ist jetzt bereit, sich auf eine grüne Politik einzulassen. Wir werden ihn genau daran messen und er hat das unterschrieben, was in den Sondierungsgesprächen drinsteht, und drunter wird es mit uns nicht gehen.
Engels: Sie haben argumentiert, die Grünen hätten sich im Saarland inhaltlich sehr stark durchgesetzt. Jetzt sind die Grünen aber der kleinste Koalitionspartner in diesem schwarz-gelben Bündnis. Glauben Sie im Ernst, sie könnten die FDP von ihrem wirtschaftsliberalen Kurs abbringen oder gar in der Atompolitik etwas verändern?
Özdemir: Das hat sie bereits unterschrieben mit Brief und Siegel, und auch daran wird sie gemessen werden. Alles andere geht mit uns nicht. Ich habe ja nun schon manche Koalitionsvereinbarung erlebt und gesehen, aber das, was dort uns versprochen wurde, das gab es bislang nirgendwo. Das zeigt aber natürlich auch die Not bei der FDP und bei der CDU. Um an die Macht zu kommen wie bei der FDP oder an der Macht zu bleiben wie die CDU, waren die offensichtlich dazu bereit, das grüne Programm weitgehend zu übernehmen. Da kann man schlecht Nein sagen, wenn die anderen das grüne Programm übernehmen.
Engels: Schwarz-Gelb-Grün, wann kann dieses Jamaika-Vorbild auch ein Modell für die Bundesebene werden?
Özdemir: Gar nicht! Es gibt keine Modellfunktion vom Saarland, sondern das ist ein Experiment und ein, wie ich bereits gesagt habe, auf das Saarland beschränkte Experiment. Im Bund sind wir eine harte Opposition zu dem, was Schwarz-Gelb da plant, angefangen bei der Steuerlüge, die jetzt gerade die FDP versucht, ihren Leuten schmackhaft zu machen, bis zum geplanten Wiedereinstieg in die Atomenergie. In all diesen Fragen wird sich Schwarz und Gelb auf eine harte Opposition der Grünen einstellen dürfen.
Engels: Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigt ja, dass die Wähler derzeit eine bürgerliche Mehrheit wollen, getragen von FDP und Union. Viele der grünen Wähler stehen ja mittlerweile diesem Milieu auch nahe. Springen die Grünen nun ins bürgerliche Boot?
Özdemir: Wir müssen nirgendwo hinspringen. Wir sind da, wo unsere Wähler sind, und ich würde Ihnen recht geben, dass die Bundestagswahl nicht verwechselt werden darf mit einem Votum für neoliberale Politik. Die Mehrheit der Menschen wollte keine Fortsetzung der Großen Koalition, sie wollte aber auch nicht, dass das, was 2005 keine Mehrheit bekommen hat, nämlich neoliberale Politik, jetzt regiert, und man darf sehr gespannt sein, wie die FDP ihren Wählern und ihren Leuten erklären wird, dass vieles von dem, was sie versprochen haben, jetzt nicht wird stattfinden können.
Engels: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen. Wir sprachen mit ihm über das erste Jamaika-Bündnis, das im Saarland wohl aus der Taufe gehoben wird. Vielen Dank für das Gespräch.
Özdemir: Gerne! Tschüß.
Zugeschaltet ist uns Cem Özdemir, er ist der Bundesvorsitzende der Grünen. Guten Morgen, Herr Özdemir.
Cem Özdemir: Guten Morgen!
Engels: Sie selbst haben schon früh schwarz-grüne Bündnisse befürwortet. Wie zufrieden sind Sie jetzt mit Schwarz-Gelb-Grün im Saarland?
Özdemir: Das Ergebnis, was da im Saarland jetzt beschlossen wurde, ist ein saarländisches Ergebnis. Es ist ein Experiment, aber sicherlich kein Modell, und Experimente haben es an sich: Sie können klappen, sie können aber auch schief gehen. Die Bundespartei wird alles dafür tun, um die saarländischen Grünen zu unterstützen, dass es erfolgreich wird in den Verhandlungen, und vor allem nehme ich erst mal zur Kenntnis, wie beweglich CDU und FDP dort waren. Sie haben in vielen Teilen das grüne Programm praktisch jetzt übernommen, übernehmen müssen, um an der Macht zu bleiben beziehungsweise an die Macht zu kommen, und insofern war klar, dass die Grünen diesen Weg jetzt probieren.
Engels: Beweglich ist aber auch ein Attribut, das man den Grünen im Saarland jetzt anhängen kann. Man kann es auch ärger formulieren: Vorwurf des Wahlbetrugs. Schließlich waren auch sie für einen Politikwechsel im Saarland – dafür war die Landes-Saar-grüne-Fraktion angetreten -, und nun stützen sie den alten Ministerpräsidenten.
Özdemir: Na ja, der Politikwechsel findet statt, wenn Sie sich mal anschauen, was dort alles vereinbart wurde – nehmen Sie die Frage Mindestlöhne, Atomausstieg im Bundesrat, nehmen Sie die Frage Umkehr der Bildungspolitik. Das ist ungefähr 100 Prozent des Gegenteils dessen, was Herr Müller bislang als alleiniger Ministerpräsident im Saarland gemacht hat. Nehmen Sie aber auch den Klimaschutz, den Ausstieg aus der Kohle; in all diesen Fragen haben sich die Grünen praktisch zu 100 Prozent durchgesetzt. Da wäre schwer zu begründen gewesen, dass wir nicht mitmachen, wenn die CDU grüne Politik machen möchte und die FDP praktisch nichts dazu zu sagen hat. Aber es ist natürlich klar: Heiko Maas – da braucht man gar nicht drum herumreden – wäre uns lieber gewesen als Ministerpräsident. An Heiko Maas ist es sicherlich nicht gescheitert. In Ihrer Anmoderation ist ja deutlich geworden, wo die Probleme zu suchen sind. Es hat halt nicht gereicht mit Heiko Maas, man brauchte einen dritten Partner und der hieß im Saarland Oskar Lafontaine und Linkspartei und das hat offensichtlich bei unseren Leuten dazu geführt, dass man nicht unbedingt gerade einen Vertrauensvorschuss gegenüber der Linkspartei hatte, angesichts der Erfahrungen mit Oskar Lafontaine in der Vergangenheit, und sein letzter Zickzack-Kurs hat das sicherlich noch mal bestätigt.
Engels: Aber kann man das denn machen, anhand einer einzigen Persönlichkeit einen eigentlich inhaltlichen Kurs, der ja auch mit Rot-Rot-Grün inhaltlich gepasst hätte, über Bord zu werfen?
Özdemir: Na ja, eine Koalition schließt man für fünf Jahre und hofft, dass es fünf Jahre hält und dass man viel von dem umsetzen kann, was man vereinbart hat, und da muss man sich in die Augen schauen und vertrauen, und das war offensichtlich in der Verbindung mit der Linkspartei nicht möglich. Insofern teile ich auch hier die Anmoderation in Ihrer Sendung. Dass Herr Maas sicherlich zornig ist auf die Grünen, kann ich verstehen, aber sein Hauptzorn dürfte sich, auch wenn er das öffentlich nicht zugeben wird, gegen die Linkspartei und gegen Herrn Lafontaine richten.
Engels: Die Linkspolitikerin Gesine Lötzsch hat gerade im Deutschlandfunk gesagt, das ist wohl Angst vor starken Persönlichkeiten. Müssen sich die Grünen diesen Vorwurf gefallen lassen?
Özdemir: Starke Persönlichkeiten haben wir selber in unseren Reihen, wenn Sie den Hubert Ulrich nehmen und schauen, wie er das organisiert hat, die Verhandlungen und dann nachher auch die Mehrheit auf dem Parteitag. Da haben wir sicherlich keine Angst. Aber es geht bei uns halt um die Inhalte und da haben wir die Sorge gehabt, dass das mit der Linkspartei eine schwierige Sache ist: Kann man sich auf die verlassen, entziehen die sich immer dann Entscheidungen, wenn es schwierig wird? Da muss die Linkspartei noch an sich arbeiten, dass sie ein verlässlicher Partner wird und das auch deutlich macht. Dass es diese Probleme gibt, das sieht man ja gegenwärtig auch in anderen Bundesländern.
Engels: Aber die Linkspartei argumentiert im Gegenteil, die Wähler hätten sich ja auch für Oskar Lafontaine entschieden. Es ist ja nun nicht völlig überraschend, dass er im Saarland eine Rolle spielt.
Özdemir: Das ist sicherlich so. Er hat 20 Prozent bekommen. Aber ich kann mich auch an Zeiten erinnern, wo Oskar Lafontaine alleine regiert hat und über 50 Prozent der Stimmen im Saarland hatte.
Engels: Nichtsdestotrotz: Sie können doch nicht die Persönlichkeiten einer anderen Partei auswechseln.
Özdemir: Nein, das kann ich nicht, aber ich kann mir den Koalitionspartner aussuchen und das haben die Grünen im Saarland gemacht. Ich will nicht verhehlen, dass Herr Müller nun auch nicht gerade ein Sympathieträger bei uns ist, um es mal vorsichtig zu sagen. Er hat 13 Prozent der Stimmen verloren. Aber er ist jetzt bereit, sich auf eine grüne Politik einzulassen. Wir werden ihn genau daran messen und er hat das unterschrieben, was in den Sondierungsgesprächen drinsteht, und drunter wird es mit uns nicht gehen.
Engels: Sie haben argumentiert, die Grünen hätten sich im Saarland inhaltlich sehr stark durchgesetzt. Jetzt sind die Grünen aber der kleinste Koalitionspartner in diesem schwarz-gelben Bündnis. Glauben Sie im Ernst, sie könnten die FDP von ihrem wirtschaftsliberalen Kurs abbringen oder gar in der Atompolitik etwas verändern?
Özdemir: Das hat sie bereits unterschrieben mit Brief und Siegel, und auch daran wird sie gemessen werden. Alles andere geht mit uns nicht. Ich habe ja nun schon manche Koalitionsvereinbarung erlebt und gesehen, aber das, was dort uns versprochen wurde, das gab es bislang nirgendwo. Das zeigt aber natürlich auch die Not bei der FDP und bei der CDU. Um an die Macht zu kommen wie bei der FDP oder an der Macht zu bleiben wie die CDU, waren die offensichtlich dazu bereit, das grüne Programm weitgehend zu übernehmen. Da kann man schlecht Nein sagen, wenn die anderen das grüne Programm übernehmen.
Engels: Schwarz-Gelb-Grün, wann kann dieses Jamaika-Vorbild auch ein Modell für die Bundesebene werden?
Özdemir: Gar nicht! Es gibt keine Modellfunktion vom Saarland, sondern das ist ein Experiment und ein, wie ich bereits gesagt habe, auf das Saarland beschränkte Experiment. Im Bund sind wir eine harte Opposition zu dem, was Schwarz-Gelb da plant, angefangen bei der Steuerlüge, die jetzt gerade die FDP versucht, ihren Leuten schmackhaft zu machen, bis zum geplanten Wiedereinstieg in die Atomenergie. In all diesen Fragen wird sich Schwarz und Gelb auf eine harte Opposition der Grünen einstellen dürfen.
Engels: Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigt ja, dass die Wähler derzeit eine bürgerliche Mehrheit wollen, getragen von FDP und Union. Viele der grünen Wähler stehen ja mittlerweile diesem Milieu auch nahe. Springen die Grünen nun ins bürgerliche Boot?
Özdemir: Wir müssen nirgendwo hinspringen. Wir sind da, wo unsere Wähler sind, und ich würde Ihnen recht geben, dass die Bundestagswahl nicht verwechselt werden darf mit einem Votum für neoliberale Politik. Die Mehrheit der Menschen wollte keine Fortsetzung der Großen Koalition, sie wollte aber auch nicht, dass das, was 2005 keine Mehrheit bekommen hat, nämlich neoliberale Politik, jetzt regiert, und man darf sehr gespannt sein, wie die FDP ihren Wählern und ihren Leuten erklären wird, dass vieles von dem, was sie versprochen haben, jetzt nicht wird stattfinden können.
Engels: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen. Wir sprachen mit ihm über das erste Jamaika-Bündnis, das im Saarland wohl aus der Taufe gehoben wird. Vielen Dank für das Gespräch.
Özdemir: Gerne! Tschüß.