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Japanisch-chinesischer InselstreitChina schafft Militärzone nicht ab

Joe Biden und Xi Jinping geben sich die Hand (dpa / Lintao Zhang)
US-Vizepräsident Joe Biden konnte Chinas Präsident Xi Jinping nicht zum Einlenken bewegen (dpa / Lintao Zhang)

US-Vizepräsident Joe Biden konnte Chinas Regierung nicht dazu bewegen, die umstrittene Militärzone abzuschaffen. Jetzt wächst die Gefahr einer Eskalation im japanisch-chinesischen Inselstreit.

US-Vizepräsident Joe Biden konnte Chinas Regierung nicht dazu bewegen, die umstrittene Militärzone abzuschaffen. China hat die entsprechende Forderung der USA zurückgewiesen. Beim Besuch des US-Vizes verteidigte die chinesische Führung ihre neue Militärzone in dem mit Japan strittigen Gebiet im Ostchinesischen Meer als "rechtmäßige Selbstverteidigung".

Zone "wirksam" kontrollieren

Chinas Verteidigungsministerium forderte hingegen die USA und Japan auf, sich an die Luftraumüberwachung zu halten. Die Streitkräfte seien in der Lage, die Zone "wirksam" zu kontrollieren, sagte ein Sprecher in Peking nach dem Treffen Bidens mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. In der Zone verlangt China, dass sich ausländische Flugzeuge anmelden, identifizieren und den Anweisungen seiner Luftwaffe folgen.

Das Weiße Haus in Washington hatte Peking zuvor dazu aufgerufen, die Zone zurückzunehmen: "Die USA drängen China, die Identifikationszone zur Luftverteidigung nicht in die Tat umzusetzen." Chinas Außenministerium wies die Forderung umgehend zurück. Die Errichtung der Zone gehöre zu Chinas Souveränität. Biden hatte die Errichtung der Zone eine Provokation genannt.

Die US-Streitkräfte wollen Regeln ignorieren

Japanische und chinesische Schiffe fahren Patrouille (dpa / Maxppp)Sowohl China als auch Japan beanspruchen die Inselgruppe im Ostchinesischen Meer für sich (dpa / Maxppp)"Unsere Militärflugzeuge werden weiter normal fliegen, ohne auf die Militärzone Rücksicht zu nehmen", sagte ein mit Biden reisender US-Beamter. Biden rief China und Japan auf, Mechanismen zum Krisenmanagement und Kommunikationskanäle zu schaffen, um das Risiko einer Eskalation zu verringern. Er warnte vor Unfällen in der Zone, die sich mit ähnlichen, schon lange eingerichteten Überwachungsgürteln Japans und Südkoreas überlappt.

In einer Erläuterung teilte ein Sprecher des Pekinger Verteidigungsministeriums mit, die Reaktion auf ausländische Flugzeuge in der Zone hänge davon ab, ob es sich um eine zivile oder militärische Maschine handele und wie groß die Bedrohung oder die Entfernung sei. "Kampfflugzeuge werden nicht benötigt, wenn sich herausstellt, dass ein einfliegendes Flugzeug keine Gefahr für uns darstellt, aber notwendige Überwachung muss gewährleistet werden."

Japan und China beanspruchen Inselgruppe

Die Lage in dem Gebiet im Ostchinesischen Meer ist angespannt, weil sowohl Japan als auch China Ansprüche auf die Inselgruppe erheben, die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannt wird und praktisch unter japanischer Verwaltung steht.

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