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Ermittlungen
Judenfeindliche Parolen bei Demonstration in Berlin

Wegen mutmaßlich judenfeindlicher Parolen hat die Polizei in Berlin Ermittlungen gegen mehrere Demonstranten aufgenommen. Sie hatten am Samstag an einer pro-palästinensischen Kundgebung in den Stadtteilen Neukölln und Kreuzberg teilgenommen, um ihre Solidarität mit Palästina zu zeigen und gegen das Vorgehen Israels zu protestieren.

    Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, spricht an einem Rednerpult vor den Flaggen von Israel, Deutschland und der Europäischen Union.
    Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, verurteilte die judenfeindlichen Parolen bei der Demonstration in Berlin. (Christoph Soeder / dpa / Christoph Soeder)
    Dabei sollen einige von ihnen antisemitische Parolen gerufen haben. An der Demonstration hatten insgesamt mehrere hundert Menschen teilgenommen.

    Botschafter Prosor: "Demokratische Werte werden missachtet"

    Der israelische Botschafter in Deutschland, Prosor, verurteilte die Äußerungen und warf den Demonstranten vor, Deutschlands Freiheiten zu missbrauchen und die demokratischen Werte zu missachten. Berlins Innensenatorin Spranger schrieb auf Twitter, Hass habe in unserer Gesellschaft nichts zu suchen. Auch Vertreter von Kirche und Polizeigewerkschaft kritisierten die Demonstration.

    Antisemitismusbeauftragter Klein fordert Bestrafung

    Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Klein, forderte die Justiz auf, strafrechtlich relevantes Verhalten auf solchen Kundgebungen konsequent zu ahnden. Er sagte "Zeit Online", es müsse allen gesellschaftlichen Gruppen klar sein, dass derartige Hass und Hetze in Deutschland bestraft würden. Klar sprach sich auch für eine bessere Schulung der Polizei aus, wie sie in solchen Fällen reagieren solle.
    Diese Nachricht wurde am 10.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.