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StartseiteHintergrundJung und forsch gleich erfolgreich?22.08.2010

Jung und forsch gleich erfolgreich?

Die Bewährungswochen der Senkrechtstarter zu Guttenberg und Rösler

Die jüngsten Bundesminister sind sie nicht mehr, seit Christina Schröder im Alter von nur 32 Jahren zur Familienministerin ernannt wurde. Dafür stehen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU, und Gesundheitsminister Philipp Rösler, FDP, beide ebenfalls noch deutlich unter 40, vor Großprojekten, um die sie niemand im Kabinett beneidet.

Von Wolfgang Labuhn

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU, und Gesundheitsminister Philipp Rösler, FDP (AP/Deutschlandradio - Bettina Straub)
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU, und Gesundheitsminister Philipp Rösler, FDP (AP/Deutschlandradio - Bettina Straub)
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Beide stehen vor ihrer Bewährungsprobe: der Frage, ob sie sich durchsetzen können oder nicht. Es erwartet sie dabei ein heißer Herbst. Denn der eine will die Bundeswehr reformieren, um die Truppe ihren neuen Aufgaben anzupassen und um Geld zu sparen. Und der andere muss die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung neu regeln, um sie langfristig erhalten zu können - ein Kernvorhaben der schwarzgelben Koalition. Beide galten als Jungstars ihrer Parteien. Beide mussten allerdings auch bald erfahren, warum ihre Ministerien als schwierig gelten und was eigenverantwortliche Ressortführung bedeutet, wenn sie im Widerspruch zu Parteilinien steht. Beide bekamen zu spüren, welche sehr unterschiedlichen Folgen dies für das eigene Ansehen als Politiker haben kann.


18. November 2009. Empfang mit militärischen Ehren für den neuen Bundesminister der Verteidigung bei seinem Antrittsbesuch in Paris. Gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Hervé Morin schreitet der erst 37-jährige Karl-Theodor zu Guttenberg die Ehrenformation ab, als habe er zeitlebens nichts anderes getan. Und auch auf der gemeinsamen Pressekonferenz ist Unsicherheit im neuen Amt nicht zu erkennen - im Gegenteil:

"Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Ich will auch noch einmal sagen, dass es mir sehr, sehr wichtig war, den ersten europäischen Besuch, den ich nun machen konnte, gerade hier bei unseren Freunden in Frankreich zu machen."

Und vollends wie ein Fisch im Wasser bewegt sich zu Guttenberg auf derselben Reise anschließend in Washington, wo er sich erleichtert darüber zeigt, jenseits des Atlantiks so viele Freunde zu haben, mit denen man zusammenarbeiten könne.

"It's very good to know to have so many friends here to work together with!"

Denn schon als Bundestagsabgeordneter war zu Guttenberg seit 2002 Mitglied jener informellen transatlantischen "Security Community" geworden, in der sich immer wieder dieselben Politiker, Akademiker, Militärs, Rüstungslobbyisten und Journalisten treffen, die mit Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu tun haben. Dieser Weg war für Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jakob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg nicht zwangsläufig vorgezeichnet. Der 1971 geborene Sohn des Dirigenten Enoch zu Guttenberg und der Gräfin Christiane von Eltz entstammt vielmehr einem fränkischen Adelsgeschlecht von Großgrundbesitzern, das bereits im 12. Jahrhundert urkundlich erwähnt wird, aber über Bayern hinaus kaum bekannt war. Das änderte sich im 20. Jahrhundert, als ein Urgroßonkel des jetzigen Verteidigungsministers als Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime hingerichtet wurde und als sein Großvater Karl Theodor von und zu Guttenberg Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeskanzleramt unter Kurt Georg Kiesinger wurde, bevor er im Parlament wortgewaltig die Ostpolitik der sozialliberalen Koalition von Willy Brandt und Walter Scheel bekämpfte. Sein Enkel ließ sich mehr Zeit mit der Politik. Karl-Theodor zu Guttenberg trat erst mit 28 Jahren in die CSU ein, nach dem Wehrdienst bei den Gebirgsjägern, einem Jura-Studium und mehrjähriger Tätigkeit im Familienbetrieb Guttenberg GmbH. Warum es ihn dann doch in die Politik zog, beschrieb er später so:

"Aus einer gewissen Unzufriedenheit heraus über die Maßstäbe, wie Politik betrieben wird und allein aus der Beobachtung spürend, dass das nicht genügt, sondern dass man sich doch in einer anderen Form einzubringen hat. Und dann auch die Feststellung, dass mir im ganz weiten Spektrum zu wenig unabhängige Köpfe waren und ich zumindest versucht habe, mir bislang diesen Anspruch aufrecht zu erhalten."

Mit 30 Jahren bewarb er sich 2002 erstmals um ein Bundestagsmandat und gewann den Wahlkreis Kulmbach direkt mit 63 Prozent der Erststimmen. Im Bundestag profilierte sich der bekennende Amerikafreund rasch als Außen- und Sicherheitspolitiker, der nicht nur mit gegeltem Haar und stets perfekt sitzenden Anzügen Eindruck machte, sondern auch mit frei gesprochenen, geschliffenen Redebeiträgen. In der CSU schuf er sich eine wichtige Hausmacht, als er Ende 2007 den Vorsitz des Bezirksverbandes Oberfranken übernahm. Als die CSU bei der Landtagswahl im September 2008 die absolute Mehrheit verlor und Horst Seehofer Partei- und Regierungschef wurde, holte er zu Guttenberg als Generalsekretär nach München - für gerade einmal 100 Tage. Denn schon im Februar 2009 wurde er zum Nachfolger des zurückgetretenen Bundeswirtschaftsministers Michael Glos ernannt und trat - mit 37 Jahren - in das Kabinett der Großen Koalition ein.

Philipp Rösler war sogar noch ein Jahr jünger, als er im Oktober 2009 Gesundheitsminister in der schwarzgelben Koalition wurde, nachdem er zuvor auch an den Koalitionsverhandlungen mit der Union beteiligt war. Seine Ernennung zum Bundesminister war dennoch eine Überraschung. Rösler, seit 2003 FDP-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag und seit 2005 auch Landesvorsitzender seiner Partei, hatte 2009 - mit 35 Jahren - auch die Nachfolge Walter Hirches als FDP-Wirtschaftsminister im Kabinett von Christian Wulff angetreten und stets erklärt, dass er seinen Platz in Niedersachsen sehe. Seinen überraschenden Sinneswandel begründete er zunächst mit Parteiräson:

"Es war immer mein Ziel, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Niedersachsen zu sein und auch zu bleiben. Nun hat sich hier die Möglichkeit geboten, nicht nur das Thema Gesundheit zu verhandeln, sondern zusätzlich und darüber hinaus jetzt auch die Chance, das, was wir verhandelt haben und erfolgreich verhandelt haben, auch umzusetzen. Und da war der Wunsch auch der Bundesspitze, des Bundesvorsitzenden, genau das für die FDP zu tun."

Dann aber scheint Rösler, ganz ähnlich wie zu Guttenberg, auch die Möglichkeit gereizt zu haben, als Bundesminister mit eigener Ressortverantwortung ganz andere Wege politischen Handelns beschreiten zu können:

"Ich glaube, wir brauchen ein Gesundheitssystem, auf das sich die Menschen verlassen können, dass sie das Gefühl haben und die Sicherheit haben können, dass das Geld, was sie heute einzahlen, ihnen morgen auch für Vorsorge und Versorgung auch zur Verfügung steht. Wenn man dann Ressortminister ist, hat man die Möglichkeit, auch die Pflicht, Dinge zu verändern und zu verbessern, und genau das will ich auch tun."

Das wiederum wollte Rösler schon viel früher tun als zu Guttenberg. Schon als Gymnasiast setzte er sich mit Erfolg dafür ein, dass einer seiner Lehrer, der für die rechtsextremen Republikaner in den Stadtrat von Hannover eingezogen war, nicht länger Vertrauenslehrer an seiner Schule blieb. Zu dieser Zeit schloss sich Rösler im Alter von 19 Jahren den Freien Demokraten an:

"Zeitgleich hatte ich in der Schule die Zeit der Aufklärung im Deutsch- und Geschichtsunterricht, jeweils aus anderen Blickwinkeln. Und das fand ich faszinierend, keine Autorität per se einfach nur zu akzeptieren, sondern mutsam alles infrage zu stellen, zu hinterfragen. Und weil das alles ganz gut gepasst hat, die Philosophie der Aufklärung mit dem Liberalismus und auch die Leute - dann bin ich dabei geblieben."

Sein Werdegang bei der FDP blieb nicht unbemerkt - und nicht nur wegen seines Aussehens. Philipp Rösler war ein vietnamesisches Waisenkind in Saigon, als er 1973 im Alter von neun Monaten von einem deutschen Ehepaar adoptiert wurde. Nach der Trennung seiner Eltern blieb er bei seinem Adoptivvater, einem Berufssoldaten der Bundeswehr - vielleicht mit ein Grund dafür, dass Rösler nach dem Abitur zunächst Sanitätsoffizier in der Bundeswehr wurde und dort auch zum Dr. med. promovierte, bevor er sich hauptberuflich der Politik zuwandte und 2003 für die FDP in den niedersächsischen Landtag einzog. Nur zwei Jahre später wurde er auf dem Kölner Bundesparteitag der FDP mit fast 95 Prozent der Stimmen auch in das Bundespräsidium seiner Partei gewählt und galt seitdem als einer der jüngeren Hoffnungsträger der Liberalen - bis hin zu seiner Ernennung zum Bundesgesundheitsminister im Herbst vergangenen Jahres. Mit diesem Amt endete der Höhenflug. Inzwischen ist Rösler im ARD-Deutschlandtrend mit nur 18 Prozent Zustimmung das unbeliebteste Kabinettsmitglied geworden und dürfte seiner SPD-Vorgängerin Ulla Schmidt recht geben, die ihn bei der Amtsübergabe Ende Oktober 2009 warnend darauf hingewiesen hatte:

"Es gibt keinen anderen Politikbereich, der so von Emotionen, vom Spiel mit Ängsten und Hoffnungen der Menschen geprägt ist wie dieser. Und deswegen - die Erfahrung hat jeder gemacht und wird auch jeder machen: Es gibt den ‚Big Bang' nicht in der Gesundheitsreform!"

Diese Erfahrung musste mittlerweile auch Philipp Rösler machen. Im Koalitionsvertrag mit der Union hatten die Liberalen zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung unter anderem vereinbart:

"Langfristig wird das bestehende Ausgleichssystem überführt in eine Ordnung mit mehr Beitragsautonomie, regionalen Differenzierungsmöglichkeiten und einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen, die sozial ausgeglichen werden. (...) Zu Beginn der Legislaturperiode wird eine Regierungskommission eingesetzt, die die notwendigen Schritte dazu festlegt."

Den zu erwartenden Widerstand des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer gegen die Einführung einer sogenannten "Kopfpauschale" hatte der neue Gesundheitsminister noch kurz nach seiner Amtsübernahme vom Tisch gefegt:

"Also das sehe ich ganz gelassen, weil ich ihn jetzt nicht mehr überzeugen muss. Denn wir haben ja alle gemeinsam einen Koalitionsvertrag unterschrieben, CDU, CSU und FDP. Dort ist ja das Modell klar beschrieben, und Herr Seehofer hat als Parteivorsitzender der CSU auch seine Unterschrift unter diesen Vertrag gesetzt. Also insofern bin ich guter Dinge, dass - wenn die Kommission den Weg zu unserem neuen System beschreibt - dass den alle gemeinsam mitgehen werden."

Rösler sollte sich gründlich täuschen. Über die Einsetzung dieser Kommission hinaus ist er bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung nicht viel weiter gekommen. Im Juni legte er erste konkrete Überlegungen zur Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie vor. Obwohl sie mit früheren Vorstellungen der FDP nur noch wenig gemein hatten, lösten sie umgehend den Protest des Koalitionspartners CSU aus. Horst Seehofer rühmte sich dann sogar öffentlich, dieser "Kopfpauschale" höchstpersönlich den Todesstoß versetzt zu haben. Dies führte zu einer beispiellosen verbalen Schlammschlacht zwischen CSU und FDP, in deren Verlauf man sich gegenseitig als "Wildsau" und "Gurkentruppe" beschimpfte, während Röslers Popularitätswerte in den Keller fielen und vom Nimbus des politischen Jungstars nicht mehr viel übrig ist. Inzwischen hat Rösler den Koalitionsfraktionen einen neuen, diesmal "Diskussionsentwurf" genannten Gesetzentwurf für eine Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung vorgelegt, der sich nun in der Ressortabstimmung befindet - Ende offen.

Auf einem Empfang der Deutschen Krankenhausgesellschaft im März dieses Jahres kam Rösler auf die öffentliche Vermittlung gesundheitspolitischer Bemühungen zu sprechen und bewies bei dieser Gelegenheit, dass er bei allen Problemen bei der Gesundheitsreform zumindest seinen Humor bewahrt hat. Wenn er im kleinen Kreis erzähle, er würde gerne wieder einmal ohne Anzug und Krawatte über die Berliner Friedrichstraße spazieren, würden das zunächst die Medien aufschnappen:

"Es heißt dann, aus gut informierten Kreisen haben wir gehört, der Bundesminister für Gesundheit plant, demnächst nackt über die Friedrichstraße zu laufen. Bevor Sie die Chance haben, darauf zu reagieren, kommen gleich die Stellungnahmen aus den Fraktionen. Mein neuer Kumpel Dr. Lauterbach meldet sich als allererster zu Wort, so, so, nackt über die Friedrichstraße laufen, so ist der Rösler von der FDP - das ist die gelebte soziale Kälte. Der Koalitionspartner, lieber Jens Spahn, ist zwar netter, aber nicht ohne Kritik. Der sagt sich, na, das hat der junge Minister falsch verstanden. Wir wollen nicht nackt rennen, wir wollen nackt scannen. Breite Unterstützung von meiner eigenen Fraktion, liebe Frau Flach, wenn die Steuern gesenkt werden und die Rahmenbedingungen stimmen, dann wird der Rösler auch bald wieder etwas zum Anziehen haben. Dafür wird der Markt schon sorgen.

Und wenn ich dann versuche, das klarzustellen und sage, dann hört mal zu, Freunde. Nur dass Ihr es gleich wisst: Ich hatte nie vor, nackt über die Friedrichstraße zu laufen, dann heißt es, aha, das haben wir uns gleich gedacht, so jung und frisch ist der gar nicht mehr, der traut sich ja noch nicht einmal, jetzt im kommenden Frühling nackt über die Friedrichstraße zu laufen - Rösler rudert zurück!"

Weniger zum Scherzen zumute war Verteidigungsminister zu Guttenberg, als er sich Ende vergangenen Jahres genau diesem Vorwurf stellen musste, nachdem er innerhalb weniger Wochen zu völlig gegensätzlichen Bewertungen des Luftangriffs auf zwei von den Taliban gekaperte Tanklastzüge bei Kundus am 04. September 2009 gekommen war. Ob zu Guttenberg dabei tatsächlich Dokumente vorenthalten wurden, versucht noch immer ein Untersuchungsausschuss des Bundestages zu klären. Der Verteidigungsminister jedenfalls hatte sich durch seinen altgedienten Generalinspekteur Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Wichert unzureichend informiert gefühlt und beide auf spektakuläre Weise entlassen.

Die Generalität war entsetzt, der Popularität des jüngsten Verteidigungsministers in der Geschichte der Bundesrepublik tat seine Entscheidung keinen Abbruch. Karl-Theodor zu Guttenberg war bereits als Bundeswirtschaftsminister im Sommer 2009 zum beliebtesten Politiker Deutschlands geworden und hat diesen Platz bis heute behalten - weit vor der Kanzlerin und ihrem Vizekanzler. 71 Prozent der im letzten ARD-Deutschlandtrend Befragten waren mit seiner Arbeit zufrieden. Offenkundig kommt sein Stil an, den seine Biografin Anna von Bayern mit den Worten umriss:

"Er misstraut Populismus. Er ist bis an Unbelehrbarkeit grenzend stur. Er trifft impulsiv (...) weitreichende Entscheidungen. Und er hat einen kreativen politischen Instinkt, mit dem er das Kunststück schafft, aus einer Niederlage entgegen den Erwartungen der meisten Beobachter und Kollegen als alleiniger Sieger hervorzugehen."

Als Niederlage war es gewertet worden, dass er sich Ende Mai 2009 als Wirtschaftsminister in der Großen Koalition mit seinem Vorschlag einer Planinsolvenz für Opel nicht durchsetzen konnte. Mit der Blitzentlassung des Generalinspekteurs der Bundeswehr und eines Staatssekretärs machte er sich im Verteidigungsministerium auch wenig Freunde. Seine widersprüchliche Bewertung des Luftangriffs von Kundus ließ Zweifel an seiner Urteilsfähigkeit laut werden. Dass er sich derlei Kritik dann allerdings auch freimütig stellte, scheint der Öffentlichkeit offenbar wichtiger zu sein als der Vorgang selbst:

"Ich habe eine Fehleinschätzung vorgenommen am 06. November, und ich glaube, das ist nichts, wofür man sich jetzt grundsätzlich schämen müsste, dass man auch einmal eine Fehleinschätzung eingesteht."

Noch mehr Sympathien, vor allem bei den Soldaten, erwarb sich zu Guttenberg wegen seiner klaren Worte zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr:

"Auch wenn es nicht jedem gefällt, so kann man angesichts dessen, was sich in Afghanistan, in Teilen Afghanistans abspielt, durchaus umgangssprachlich in Afghanistan von 'Krieg' reden."

Jenem Wort also, das zu Guttenbergs Amtsvorgänger tunlichst vermieden hatte. Zu Guttenbergs eigentliche Bewährungsprobe aber steht noch bevor. In den kommenden Tagen will er Vorschläge für eine drastische Strukturreform der Bundeswehr unterbreiten. Die Bundeswehr soll deutlich verkleinert und in eine effiziente Einsatzarmee umgewandelt werden, wobei auch die allgemeine Wehrpflicht auf den Prüfstand kommen wird. Nicht nur große Teile der CDU einschließlich Unionsfraktionschef Volker Kauder haben sich strikt gegen ihre Aussetzung ausgesprochen. Auch zu Guttenbergs eigener Parteichef Horst Seehofer will an der Wehrpflicht nicht rütteln. Und Seehofer wird nicht müde, den jungen Verteidigungsminister daran zu erinnern, dass er ihm, dem CSU-Chef, seine bundespolitische Karriere verdanke. Doch Karl-Theodor zu Guttenberg ist zuzutrauen, als größter Reformer der Bundeswehr in die Geschichte einzugehen - auch gegen den Widerstand aus den eigenen Reihen, Seehofer eingeschlossen:

"Ich will genau das machen, was ich bisher gemacht habe, offen über die Dinge sprechen, die ich weiß und wenn ich mir eine Meinung bilde, diese Meinung auch kundtun. Und ich werde definitiv, auch wenn's mal stürmt, stehen bleiben! So bin ich erzogen worden und so will ich das auch handhaben."

Stehenbleiben im Sturm, wie es auf Burg Guttenberg in Oberfranken wohl seit Jahrhunderten eingeübt wurde. Philipp Rösler, der als Deutscher aufgewachsene Waisenjunge aus Vietnam, kann dem beim Thema Gesundheitsreform nur noch ältere Weisheiten Asiens entgegensetzen:

"Der Bambus wiegt sich im Wind und biegt sich im Sturm, aber er bricht nicht! Angesichts von elf Milliarden Euro Defizit, glaube ich, wäre es verantwortungslos, einfach wegzulaufen (hier gilt für mich das Motto: Weglaufen gilt nicht!), sondern Sie stehen in der Verantwortung, ein robustes Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, also das Defizit zu decken."

Dazu ist Rösler unter Verweis auf den Koalitionsvertrag fest entschlossen. Vor seinem Wechsel nach Berlin hatte er allerdings auch verraten, dass die Politik nicht sein alleiniger Lebenszweck werden soll:

"Ich glaube, Politik verändert die Menschen, man wird zwangsläufig misstrauischer, und ich glaube, man muss dann den richtigen Zeitpunkt für den Absprung finden. Und wenn man ihn für sich klar festlegt, definiert, auch nach außen trägt, dann ist man quasi gezwungen, dann auch mit 45 wirklich zu gehen. Aber dann man eben auch die Freiheit zu sagen, okay, ich mache das eine Zeit lang, aber muss das nicht mein Leben lang machen und hat dann aber auch noch genügend Zeit, etwas Neues anzufangen."

Ob freiwillig oder unfreiwillig, ob als Politstar oder in der Politik Gescheiterter, wird der einstweilen völlig ungewisse Ausgang der Gesundheitsreform erweisen.

Auch Karl-Theodor zu Guttenberg kann sich ein Leben außerhalb der Politik vorstellen:

"Ich bin zunächst in die Wirtschaft gegangen unter anderem, um mir auch die Option offenzuhalten, in die Politik gehen zu können, also das heißt, um mir ein Maß auch Rückkehrfähigkeit erlauben zu können, wenn man mit Grandezza scheitern sollte."

Und dem CSU-Jungstar fiele ein Abschied von der Politik womöglich leichter als dem Liberalen Rösler. Die Guttenberg-Biografin Anna von Bayern schätzt das Privatvermögen der Guttenberg-Familie auf über eine halbe Milliarde Euro.

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