Palantir
Justizministerin Hubig sieht Einsatz von Analyse-Software skeptisch - GdP Bayern: Datenschutz sollte nicht immer vorgeschoben werden

Bundesjustizministerin Hubig sieht den Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir in deutschen Sicherheitsbehörden skeptisch.

    Das Palantir-Logo auf einem Smartphone-Bildschirm vor einem weiteren Bildschirm, der Datenanalyse-Kurven zeigt.
    Der Einsatz von Datenanalyse-Software des US-amerikanischen Unternehmens Palantir bei deutschen Polizeibehörden ist umstritten. (imago / aal.photo / Piero Nigro)
    Zwar sei es wichtig, dass die Ermittlungsbehörden über zeitgemäße Instrumente verfügten, um schwere Straftaten aufzuklären und Gefahren abwehren zu können, sagte die SPD-Politikerin der "Süddeutschen Zeitung". Allerdings sei aus verfassungsrechtlicher Sicht besondere Sorgfalt geboten, da es um sensible Daten der Bürgerinnen und Bürger gehe.
    Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Bayern, Leitner, sagte im Deutschlandfunk, die Software werde dringend benötigt. Diese gleiche den polizeilichen Datenbestand ab. Da man in Deutschland Länderpolizeien habe, in denen jeder sein eigenes Süppchen koche, sei Palantir ohne Alternative. Der Schutz der Bevölkerung habe für die Polizei Priorität - den Datenschutz immer vorzuschieben, halte er für den falschen Weg, betonte Leitner.
    Zuletzt war bekannt geworden, dass das Bundesinnenministerium einen Einsatz von Palantirs umstrittener Analyse-Software "Gotham" prüft. Kritiker sehen Probleme mit dem Datenschutz und eine zu große Nähe zu amerikanischen Behörden.
    Diese Nachricht wurde am 02.08.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.