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Kampf gegen den IS
EU bereitet sich auf Einsatz in Libyen vor

Die Europäische Union schließt nicht aus, militärisch in Libyen aktiv zu werden. Das sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Treffen ihrer EU-Amtskollegen. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" scheint sich in dem Bürgerkriegsland immer mehr auszubreiten. Gleichzeitig geht die Zahl der IS-Kämpfer im Irak und in Syrien laut eines US-Geheimdienstberichts zurück.

05.02.2016
    Die Korvette "Ludwigshafen am Rhein" beteiligt sich an der EU-Operation "Sophia" vor Libyen
    Die Korvette "Ludwigshafen am Rhein" beteiligt sich an der EU-Operation "Sophia" vor Libyen (dpa/picture alliance/Bernd Wüstneck)
    Viele Islamisten scheinen dem Ruf der IS-Führung gefolgt zu sein, den Kampf für einen islamischen Gottesstaat in Libyen aufzunehmen. Die Miliz profitiert vom Staatszerfall in dem Land.
    Die EU bereitet sich deswegen nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf einen Einsatz in dem Bürgerkriegsland vor. Sie sagte vor einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen in Amsterdam: "Für den Fall, dass eine libysche Einheitsregierung um weitere Hilfen bittet, werden wir Europäer uns vorbereiten mit den Operationen, die wir schon haben." Voraussetzung dafür ist zunächst allerdings, dass sich überhaupt eine Einheitsregierung bildet.
    Bundesmarine wird sich beteiligen
    Die Mission würde dann auch einen Einsatz der Bundeswehr bedeuten. Von der Leyen verwies hier auf den Marineeinsatz "Sophia" im Mittelmeer außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer, mit der Flüchtlinge aus Seenot gerettet und Schlepper bekämpft werden sollen. Die Bundesmarine beteiligt sich mit zwei Schiffen an dem Einsatz. "Wir werden natürlich diese Operation weiter begleiten, wenn eine libysche Einheitsregierung darum bittet", sagte die Ministerin. Deutschland und Italien planen außerdem, libysche Sicherheitskräfte in Tunesien auszubilden.
    Der Politikwissenschaftler Wolfram Lacher sieht einen möglichen Einsatz kritisch. Er sagte im Deutschlandfunk, eine internationale Intervention gegen den IS in Libyen sei kontraproduktiv. Denn das würde im Land auf sehr negative Reaktionen stoßen. Der UNO-Sondergesandte Martin Kobler hält ein mögliches Hilfegesuch einer neuen Einheitsregierung an den Westen für legitim - dennoch dürften keine ausländischen Kräfte im Land kämpfen.
    Libyen versinkt seit dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi 2011 im Chaos. Zahlreiche Milizen kämpfen um die Macht. Mehrere Bemühungen unter UN-Vermittlung, eine Einheitsregierung zustande zu bringen, sind bislang gescheitert. Die IS-Miliz kontrolliert das Gebiet um Gaddafis Geburtsstadt Sirte.
    Zahl der Kämpfer in Syrien und im Irak geht zurück
    Die Schätzungen der USA zur Zahl der IS-Kämpfer in Libyen sind widersprüchlich: Im Verteidigungsministerium war von 3.000 Kämpfern die Rede, während andere Regierungsvertreter von 5.000 bis 6.000 sprachen. Gleichzeitig ist der IS in Syrien und im Irak geschwächt: Laut eines US-Geheimdienstberichts verfügte der IS 2014 in den beiden Ländern noch über 20.000 bis 31.000 Mann. Heute seien es nur noch 19.000 bis 25.000.
    Neben den Verlusten auf dem Schlachtfeld, Fahnenflucht und den Folgen von "internen Disziplinierungsmaßnahmen" sei ein Grund für den Rückgang in Syrien und im Irak die größeren Hindernisse für Ausländer, sich dem IS in Syrien anzuschließen. Hier zeigten die Maßnahmen der Staatengemeinschaft Wirkung, sagte ein Sprecher des US-Präsidialamtes, das den Bericht veröffentlichte.
    (cvo/tzi)