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Kampf gegen ISFrankreich erwägt Luftangriffe auf Syrien

Frankreichs Präsident François Hollande spricht während einer Pressekonferenz im Pariser Elysee Palast (picture-alliance / dpa/ )
François Hollande schickt Aufklärungsflugzeuge nach Syrien. (picture-alliance / dpa/ )

Der Syrien-Konflikt weitet sich aus. Frankreich ist nach den Worten von Präsident Hollande bereit, sich am Militäreinsatz gegen die IS-Miliz in Syrien zu beteiligen. Denkbar wären Aufklärungsflüge und möglicherweise auch Luftangriffe, sagte Hollande in Paris. Auch Großbritannien erwägt inzwischen eine Beteiligung am US-Militäreinsatz in Syrien.

Frankreich bereitet Luftangriffe gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien vor. Präsident François Hollande kündigte in Paris an: "Wir werden bereit sein, Angriffe zu fliegen." Die Aufklärungsflüge über syrischem Gebiet sollen ab Dienstag beginnen. Den Einsatz von Bodentruppen schloss Hollande aus. Seit knapp einem Jahr beteiligt sich die französische Luftwaffe bereits an Angriffen einer US-geführten Koalition gegen IS-Truppen im Irak.

Karte zu den von der Terrormiliz IS kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien. (picture-alliance / dpa-grafik)Terrormiliz IS im Nahen Osten (picture-alliance / dpa-grafik)
Im Gegensatz zu den US-Amerikanern lehnte Paris den Einsatz in Syrien aber bislang ab. Seinen Kurswechsel begründete Hollande nun mit den Erfolgen der Terrormiliz IS in den vergangenen zwei Jahren. Die Miliz organisiere ihre Attacken gegen mehrere Länder von Syrien aus - er verwies auch auf islamistische Anschläge in Frankreich. Der Präsident betonte, dass eine Lösung des syrischen Bürgerkriegs das Regime in Damaskus einbinden müsse. "Aber letztlich muss Baschar al-Assad gehen. Er ist für die Situation des Landes verantwortlich", betonte Hollande. Und Frankreich sei nicht das einzige Land, dass sich angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise solche Gedanken mache.

Großbritannien könnte Frankreich folgen

Auch in Großbritannien tut sich etwas. Nicht zuletzt seit Ende vergangener Woche das Foto eines toten syrischen Jungen an einem türkischen Strand publik wurde und die Stimmung im Land nachhaltig veränderte. Laut eines Zeitungsberichts will das Land 15.000 Flüchtlinge aufnehmen. Premierminister David Cameron stellte am Montag seine Pläne dazu im Parlament zur Debatte.

Gleichzeitig will Cameron laut "Sunday Times" das Parlament Anfang Oktober bitten, Luftangriffe auf den IS zu billigen. Nicht zum ersten Mal: Bereits vor zwei Jahren hatte der Premier eine Niederlage im Unterhaus erlitten, weil die Abgeordneten Luftschläge gegen Syrien ablehnten. Derweil gab Cameron bekannt, dass die Luftwaffe seines Landes Ende August bereits den IS in Syrien angegriffen hatte. Vor dem Unterhaus in sagte er, bei dem Drohnenangriff in der Nähe von Raka am 21. August seien drei IS-Kämpfer getötet worden, zwei davon Briten.

Millionen Syrer sind auf der Flucht

Mehrere Millionen Menschen flüchten vor dem Horror von Terromilizen oder Kriegsszenarien in Nordafrika und dem Nahen Osten. Laut Vereinten Nationen kommen alleine in Serbien täglich bis zu 3.000 Flüchtlinge an, die meisten aus Syrien. In dem Land herrscht seit fünf Jahren Bürgerkrieg. 250.000 Menschen sind in den vergangenen Jahren bereits getötet worden, die Mehrzahl der Bevölkerung ist auf der Flucht. Der Politikwissenschaftler Michael Lüders sieht angesichts der Flüchtlingskatastrophe auch Washington in der Pflicht. Die Krisen in der Region seien maßgeblich mitverantwortet von der Interventionspolitik der USA, die von den Europäern mitgetragen wurde, sagt Lüders im Deutschlandfunk.

Bundesregierung warnt vor Eskalation

Als dritter im Bunde erwägt neben Frankreich und Großbritannien auch Russland, sich militärisch einzumischen. Das Land gilt allerdings als Assad-Befürworter und will den Machthaber weiter im Kampf gegen den Terror militärisch unterstützen. Die USA hätten besorgniserregende Vorbereitungen für einen russischen Militäreinsatz in Syrien entdeckt, hieß es aus US-Regierungskreisen am Wochenende. Der Kreml dementierte eine angeblich stärkere Militärpräsenz in Syrien, macht aber aus den Waffenlieferungen für das Assad-Regime keinen Hehl. Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt Pläne für eine internationale Anti-Terror-Allianz entworfen. Russland will ausdrücklich auch die syrische Armee am Kampf gegen den IS beteiligen, was im Westen und bei der gemäßigten syrischen Opposition auf Kritik stößt.

Die Bundesregierung warnte derweil vor einer weiteren Eskalation in dem Bürgerkriegsland. Der Konflikt werde sich sicher nicht militärisch lösen lassen, betonte ein Sprecher des Außenamtes in Berlin. Alle Beteiligten, auch die Regierung in Moskau, wären gut beraten, ihre Meinungsverschiedenheiten zu überwinden und Gespräche über die politische Zukunft des Landes aufzunehmen.

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