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KampfdrohnenWiderstand gegen Pläne von der Leyens

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht mit Bundeswehrsoldaten des Einsatzkontingents in Dakar im Senegal.  (dpa / picture alliance / Peter Steffen)
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Kampfdrohnen, um Soldaten im Einsatz optimal schützen zu können. (dpa / picture alliance / Peter Steffen)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) trifft mit ihren Plänen für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen auf Widerstand beim Koalitionspartner SPD. Die Ministerin verteidigte im Bundestag ihr Ja zu Kampfdrohnen.

SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte, sie habe größere Probleme mit dem Vorstoß. "Ich bin nicht der Meinung, dass so eine militärische Ausrüstung richtig wäre." Von der Leyen bekräftigte, dass die Bundeswehr die unbemannten Flieger in Kampfeinsätzen benötige. "Wenn wir unsere Soldaten in solche Missionen schicken, dann müssen sie optimal geschützt sein", sagte sie. Im Bundestag argumentierte die CDU-Politikerin vor allem damit, dass die unbemannten Flieger Menschenleben retten könnten, weil sie Gefahren entdecken und sofort bekämpfen können. Andernfalls müssten erst Kampfhubschrauber oder herkömmliche Kampfflieger angefordert werden. "Das sind wertvolle Minuten, die Soldatenleben kosten können. Diese Schutzlücke, die wollen wir schließen", sagte die Ministerin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt ihrer Verteidigungsministerin Rückendeckung für die Anschaffung von Kampfdrohnen. Bei der Kanzlerin gebe es eine "grundsätzliche Übereinstimmung" mit der Haltung von der Leyens, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz. Sie verwies darauf, dass Union und SPD schon im Koalitionsvertrag eine gewisse Offenheit für den Einsatz von Drohnen gezeigt hätten, ebenso der EU-Gipfel im Dezember.

Bundestag soll über Ausstattung mit Waffen entscheiden

Über die Ausstattung der unbemannten Flieger mit Präzisionswaffen soll aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden. Bis zur Entwicklung einer europäischen Drohne sollen die unbemannten Flieger gemietet werden. Die Ministerin betonte nochmals, dass derzeit keine Einsätze anstünden, bei denen bewaffnete Drohnen zum Einsatz kommen könnten.

Der Kampfeinsatz in Afghanistan endet im Dezember. Dann wird die Bundeswehr nur noch zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte am Hindukusch bleiben.

Koalitionspartner in Drohnenfrage gespalten

Die SPD ist in der Drohnenfrage gespalten. Während sich Lambrecht skeptisch äußerte, unterstützte der Verteidigungsexperte Rainer Arnold die Pläne von der Leyens.

Links-Fraktionschef Gregor Gysi sagte, er hoffe auf breiten Widerstand gegen von der Leyens Pläne. "Kampfdrohnen erleichtern Kriege, es kommt aber darauf an, sie zu erschweren", sagte er. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nannte den Einsatz von Kampfdrohnen ethisch sehr bedenklich. "Denn ein Mensch, der Tausende von Kilometern entfernt vor einem Bildschirm sitzt, schätzt die Kampfeslage natürlicherweise völlig anders ein als jemand, der vor Ort ist."

Gemietete Aufklärungsdrohnen

Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel vom Typ "Heron 1" ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu tragen. Mittelfristig soll die Bundeswehr mit europäischen Drohnen, die Waffen tragen können, ausgestattet werden. "Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen", sagte von der Leyen.

(tzi/dk)

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