Montag, 29. April 2024

Bundestag
Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung ab

Bundeskanzler Scholz gibt heute im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab.

20.03.2024
    Die Abgeordneten des Bundestags debattieren während der 157. Sitzung des Bundestages.
    Kanzler Scholz will im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben. (Britta Pedersen / dpa / Britta Pedersen)
    Bei dem zweitägigen Treffen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag geht es um die militärische Unterstützung der Ukraine. Zudem sollen in Brüssel Fragen der Sicherheitspolitik sowie eine Strategie für die europäische Verteidigungsindustrie erörtert werden. Auf der Tagesordnung stehen auch der Nahostkrieg, die Migration sowie die EU-Erweiterungspolitik mit Blick auf Bosnien-Herzegowina, die Ukraine und die Republik Moldau.
    Diese Nachricht wurde am 20.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.