Nach der Europawahl
Kanzler Scholz: Regierungsparteien dürfen nicht zur Tagesordnung zurückkehren

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl haben sich die Spitzen der Ampel-Parteien für Konsequenzen ausgesprochen. Bundeskanzler Scholz erklärte, das Wahlergebnis von SPD, Grünen und FDP sei schlecht. Daher dürfe nicht einfach zur Tagesordnung zurückgekehrt werden.

11.06.2024
    Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz. Er blickt ernst.
    Bundeskanzler Scholz hat sich zum Ausgang der Europawahl geäußert und mehr Anstrengungen von den Regierungsparteien gefordert. (AFP / RALF HIRSCHBERGER)
    Es müsse nun darum gehen, gemeinsam Lösungen für die anstehenden Aufgaben zu finden und bis zur Bundestagswahl das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Die Co-Vorsitzende der Grünen, Lang, betonte am Abend im ARD-Fernsehen, die Regierungsparteien müssten besser darin werden, Probleme zu lösen und zu Kompromissen zu stehen statt zu streiten. FDP-Chef Lindner betonte ebenfalls in der ARD, vieles müsse die Regierung auch besser erklären, beispielsweise die Gründe für die militärische Unterstützung der Ukraine.
    CSU, AfD und BSW hatten sich angesichts des Wahlausgangs unabhängig voneinander für Neuwahlen ausgesprochen. Kanzler Scholz müsse zurücktreten, hieß es. - CDU und CSU hatten die Europawahl in Deutschland vor AfD, SPD und Grünen gewonnen, gefolgt vom BSW und der FDP.
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    Hören Sie hier einen Bericht: "Der Druck auf den Kanzler wächst"
    Diese Nachricht wurde am 11.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.