Andris Piebalgs: Ich hatte nicht geglaubt, dass so etwas klappen kann, und ich musste so schnell reagieren, auch im Interesse meines Landes musste so schnell wie möglich eine Lösung gefunden werden. Schließlich war ich dann bereit, diese Arbeit zu übernehmen.
Klein: Die Kommission, zu der Sie nun gehören, tritt mit dreiwöchiger Verspätung an. Welche Spuren hat dieser Spätstart Ihrer Meinung nach hinterlassen?
Piebalgs: Der Zeitraum spielt natürlich auch eine Rolle, denn die Prodi-Kommission war in Wirklichkeit eine Übergangskommission seit dem 1. November und das Schlimmste war die Ungewissheit, ob alles klappt, auch die Beziehungen zwischen Parlament, Kommission und Parlamentsrat waren ein bisschen angespannt. Aber ich glaube, Ende gut, alles gut, jetzt kann die Kommission arbeiten und die Verspätung schnell aufholen.
Klein: Ende gut, alles gut - vielleicht noch nicht ganz, denn es gibt inzwischen neuen Vorwürfe gegen einen EU-Kommissar, den Franzosen Barrot, dem vorgeworfen wird, er habe die Kommissionsspitze und das Europaparlament nicht darüber informiert, dass in den 90erjahren ein Parteispendenverfahren gegen ihn gelaufen sei. Welche Konsequenzen können sich daraus noch ergeben?
Piebalgs: Das ist eine Frage zwischen dem Präsidenten und dem Kommissar. Dieses Mal muss der Präsident natürlich reagieren, das ist seine Angelegenheit, aber die Kommission ist im Amt und muss ihre Arbeit leisten. Wenn es zu solchen Problemen kommt, und wahrscheinlich kann es noch zu irgendwelchen anderen Probleme kommen, ist es immer die Angelegenheit zwischen dem Präsidenten und dem Kommissar, eine Lösung zu finden.
Klein: Vor welchen schwierigsten Herausforderungen steht die neue EU- Kommission nach Ihrer Meinung?
Piebalgs: Die schwierigste Aufgabe ist die Lissabon-Strategie. Herr Verheugen hat sich dazu schon geäußert. Das ist aber eine Frage, wo die Kommission mit den Mitgliedstaaten stark zusammenarbeiten muss. Das ist, glaube ich, der Schwerpunkt dieser Kommission und ein sehr schweres erreichbares Ziel.
Klein: Eine sehr wichtige Aufgabe ist sicherlich, die Europäer von der Güte des Verfassungsvertrages zu überzeugen, den wir jetzt haben und zwar nicht zuletzt jene Staaten, die per Referendum darüber entscheiden werden und das ganze Vertragswerk letzten Endes zum Einsturz bringen könnten. Wie muss diese Überzeugungsarbeit Ihrer Kommission jetzt geleistet werden?
Piebalgs: Alle Kommissare der einzelnen Länder müssen sehr genau auf die öffentliche Meinung in den Mitgliedstaaten achten. Ich bin zurzeit in Riga und habe mit einigen Parlamentsabgeordneten und Regierungsmitgliedern gesprochen. Ich glaube, das ist das Wichtigste, dass die Kommissare in gutem Kontakt mit der öffentlichen Meinung ihres Landes stehen und der Regieurng hilft, einen positiven Boden für den Verfassungsvertrag zu erarbeiten.
Klein: Wie schätzen Sie die Stimmung in ihrem eigenen Land, in Lettland ein?
Piebalgs: Es sieht gut aus, es ist nicht so problematisch. Natürlich gibt es Fragen und Interesse, aber ein positives Interesse.
Klein: Ihr Ressort wird die Energiepolitik sein, Sie hatten sich einzulesen in Statistiken und Förderregelungen. Was werden Sie als die nächsten Hauptaufgaben angehen in diesem Ressort?
Piebalgs: Es gibt in Wirklichkeit zwei oder drei wichtige Aufgaben, zusammen wirken. Die erste ist die Versorgung von Energieressourcen, aber das müssen wir in einer Weise machen, wo die Umwelt gesichert wird und natürlich müssen wir auch an die nächste Generation denken. Das bedeutet, in den Fragen sind Energieeffizienz, erneuerbare Energien und natürlich auch, Wissenschaft besser zu nützen, um eine Lösung für konventionelle Energie zu finden, das ist eine Hauptaufgabe, gute Versorgung, die aber nicht schädlich für die Umwelt ist.
Klein: Wie wollen Sie das konkret ausgestalten?
Piebalgs: Erstens müssen wir erneuerbaren Energien mit Finanzierungen und Rahmenbedingungen fördern. Es gibt schon manches, aber die Möglichkeiten sind noch nicht ganz ausgeschöpft. Die zweite Aufgabe ist Energieeffizienz. Es gibt einige Direktiven, die schon vom Parlament gebilligt sind, aber auch einige im Parlament. jDiese Energieeffizienzeinsparungen können sehr viel bewirken. Drittens müssen wir besser in Kontakt mit den produzierenden Ländern stehen, um die Lieferungen und Preise stabiler zu halten.
Klein: Zu Ihren Aufgaben und ihrem Ressort gehrt sicherlich auch, sich die Gefahr anzuschauen, die durch den Export von Strom aus Hochrisikoreaktoren entstehen kann. Strom aus diesen Reaktoren zu exportieren, ist sicherlich eine Verlockung vor allem für wirtschaftlich schwächere Staaten, das ist zum Beispiel eine große Sorge der Umweltschützer. Wie wollen Sie darauf reagieren?
Piebalgs: Natürlich können wir nicht Strom abnehmen, der aus Reaktoren kommt, die gefährlich sind, das ist auch klar und auch in Gesprächen mit der russischen Seite Thema. Das ist das Hauptthema, denn es gibt dort viele Reaktoren der sogenannten ersten Generation, die gefährlich sind.
Klein: Die Kommission, zu der Sie nun gehören, tritt mit dreiwöchiger Verspätung an. Welche Spuren hat dieser Spätstart Ihrer Meinung nach hinterlassen?
Piebalgs: Der Zeitraum spielt natürlich auch eine Rolle, denn die Prodi-Kommission war in Wirklichkeit eine Übergangskommission seit dem 1. November und das Schlimmste war die Ungewissheit, ob alles klappt, auch die Beziehungen zwischen Parlament, Kommission und Parlamentsrat waren ein bisschen angespannt. Aber ich glaube, Ende gut, alles gut, jetzt kann die Kommission arbeiten und die Verspätung schnell aufholen.
Klein: Ende gut, alles gut - vielleicht noch nicht ganz, denn es gibt inzwischen neuen Vorwürfe gegen einen EU-Kommissar, den Franzosen Barrot, dem vorgeworfen wird, er habe die Kommissionsspitze und das Europaparlament nicht darüber informiert, dass in den 90erjahren ein Parteispendenverfahren gegen ihn gelaufen sei. Welche Konsequenzen können sich daraus noch ergeben?
Piebalgs: Das ist eine Frage zwischen dem Präsidenten und dem Kommissar. Dieses Mal muss der Präsident natürlich reagieren, das ist seine Angelegenheit, aber die Kommission ist im Amt und muss ihre Arbeit leisten. Wenn es zu solchen Problemen kommt, und wahrscheinlich kann es noch zu irgendwelchen anderen Probleme kommen, ist es immer die Angelegenheit zwischen dem Präsidenten und dem Kommissar, eine Lösung zu finden.
Klein: Vor welchen schwierigsten Herausforderungen steht die neue EU- Kommission nach Ihrer Meinung?
Piebalgs: Die schwierigste Aufgabe ist die Lissabon-Strategie. Herr Verheugen hat sich dazu schon geäußert. Das ist aber eine Frage, wo die Kommission mit den Mitgliedstaaten stark zusammenarbeiten muss. Das ist, glaube ich, der Schwerpunkt dieser Kommission und ein sehr schweres erreichbares Ziel.
Klein: Eine sehr wichtige Aufgabe ist sicherlich, die Europäer von der Güte des Verfassungsvertrages zu überzeugen, den wir jetzt haben und zwar nicht zuletzt jene Staaten, die per Referendum darüber entscheiden werden und das ganze Vertragswerk letzten Endes zum Einsturz bringen könnten. Wie muss diese Überzeugungsarbeit Ihrer Kommission jetzt geleistet werden?
Piebalgs: Alle Kommissare der einzelnen Länder müssen sehr genau auf die öffentliche Meinung in den Mitgliedstaaten achten. Ich bin zurzeit in Riga und habe mit einigen Parlamentsabgeordneten und Regierungsmitgliedern gesprochen. Ich glaube, das ist das Wichtigste, dass die Kommissare in gutem Kontakt mit der öffentlichen Meinung ihres Landes stehen und der Regieurng hilft, einen positiven Boden für den Verfassungsvertrag zu erarbeiten.
Klein: Wie schätzen Sie die Stimmung in ihrem eigenen Land, in Lettland ein?
Piebalgs: Es sieht gut aus, es ist nicht so problematisch. Natürlich gibt es Fragen und Interesse, aber ein positives Interesse.
Klein: Ihr Ressort wird die Energiepolitik sein, Sie hatten sich einzulesen in Statistiken und Förderregelungen. Was werden Sie als die nächsten Hauptaufgaben angehen in diesem Ressort?
Piebalgs: Es gibt in Wirklichkeit zwei oder drei wichtige Aufgaben, zusammen wirken. Die erste ist die Versorgung von Energieressourcen, aber das müssen wir in einer Weise machen, wo die Umwelt gesichert wird und natürlich müssen wir auch an die nächste Generation denken. Das bedeutet, in den Fragen sind Energieeffizienz, erneuerbare Energien und natürlich auch, Wissenschaft besser zu nützen, um eine Lösung für konventionelle Energie zu finden, das ist eine Hauptaufgabe, gute Versorgung, die aber nicht schädlich für die Umwelt ist.
Klein: Wie wollen Sie das konkret ausgestalten?
Piebalgs: Erstens müssen wir erneuerbaren Energien mit Finanzierungen und Rahmenbedingungen fördern. Es gibt schon manches, aber die Möglichkeiten sind noch nicht ganz ausgeschöpft. Die zweite Aufgabe ist Energieeffizienz. Es gibt einige Direktiven, die schon vom Parlament gebilligt sind, aber auch einige im Parlament. jDiese Energieeffizienzeinsparungen können sehr viel bewirken. Drittens müssen wir besser in Kontakt mit den produzierenden Ländern stehen, um die Lieferungen und Preise stabiler zu halten.
Klein: Zu Ihren Aufgaben und ihrem Ressort gehrt sicherlich auch, sich die Gefahr anzuschauen, die durch den Export von Strom aus Hochrisikoreaktoren entstehen kann. Strom aus diesen Reaktoren zu exportieren, ist sicherlich eine Verlockung vor allem für wirtschaftlich schwächere Staaten, das ist zum Beispiel eine große Sorge der Umweltschützer. Wie wollen Sie darauf reagieren?
Piebalgs: Natürlich können wir nicht Strom abnehmen, der aus Reaktoren kommt, die gefährlich sind, das ist auch klar und auch in Gesprächen mit der russischen Seite Thema. Das ist das Hauptthema, denn es gibt dort viele Reaktoren der sogenannten ersten Generation, die gefährlich sind.