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StartseiteInformationen am MorgenObama kippt Ölpipeline Keystone XL07.11.2015

Klimaschutz-BedenkenObama kippt Ölpipeline Keystone XL

US-Präsident Barack Obama hat den Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL wegen Klimaschutz-Bedenken abgelehnt. Obama erklärte in Washington, das Vorhaben sei nicht im nationalen Interesse der USA. Die Entscheidung markiert den Schlusspunkt einer mehr als siebenjährigen Prüfung des Pipeline-Projekts. Die Pipeline sollte das Öl aus den Ölsandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern.

Von Marcus Pindur

Gegner der Keystone-Pipeline feiern vor dem Weißen Haus die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, das umstrittene Projekt zu stoppen. (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)
Die Freude bei den Gegnern der Keystone-Pipeline ist groß - US-Präsident Obama hat das umstrittene Projekt gestoppt. (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)
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Das Außenministerium habe nach Abschluss des Prüfverfahrens die Ablehnung des Keystone-Projektes empfohlen, und er stimme mit dieser Entscheidung überein, so Barack Obama. Die Pipeline würde keinen langfristigen Beitrag zur amerikanischen Wirtschaft leisten. Weder würden die Benzinpreise sinken noch würde die Energie-Versorgung der USA sicherer werden. Die Rolle der Pipeline sei über Jahre hinweg übertrieben worden, so Obama: "Die Frage der Keystone-Pipeline ist zu einem Symbol geworden, das beide Parteien im Wahlkampf eingesetzt haben. Sie ist aber weder ein Wundermittel für unsere Wirtschaft, wie einige behaupten, noch die Überholspur zur Klimakatastrophe, wie es andere behaupten."

Die Gegner des Keystone Projektes verweisen stets darauf, dass die Pipeline den Abbau des kanadischen Ölsandes unterstütze, der sehr energieintensiv ist und damit auch klimabelastend. Für die Förderung von vier Fässern Öl muss das Energieäquivalent von drei Fässern Öl eingesetzt werden. Was die Umweltschützer konstant ignorieren, ist die Tatsache, dass der Transport des Öles mit Güterzügen und Schiffen weitaus umweltbelastender ist, als es die Pipeline wäre. Kanada hat ein großes Interesse daran, den Ölsand zu vermarkten und wird dies auch weiterhin tun. Der neue kanadische Premier Justin Trudeau zeigte sich dementsprechend enttäuscht. Aus den Reihen der Republikaner kam ebenfalls Kritik. Leonard Lance ist Mitglied des Energieausschusses im Repräsentantenhaus: "Kanada ist unser bester Verbündeter. Wir lassen zu, dass demnächst wieder iranisches Öl weltweit verkauft werden kann, aber wir unterstützen nicht unsere Freunde und Verbündeten in Kanada."

Bau-Unternehmen hofft auf neue Chance für das Projekt

Die Befürworter der Pipeline übertreiben regelmäßig die Zahl der Arbeitsplätze, die Keystone schaffen würde. Das von ihnen ins Feld geführte Argument der strategischen Versorgungssicherheit hat sich in den letzten Jahren erledigt. Durch das Fracking wird in den USA mittlerweile die Hälfte des verbrauchten Rohöls im Land selber produziert. Präsident Obama verwies darauf, dass die USA mittlerweile große Fortschritte bei der Reduzierung der Treibhausgase gemacht hätten.

"Diese Führungsrolle müssen die USA beibehalten. Und ehrlich gesagt, wenn wir die Pipeline genehmigt hätten, dann hätte dies unsere globale Führungsrolle untergraben. Solange ich Präsident bin, wird Amerika sich an die gleichen hohen Standards halten, die wir auch von anderen erwarten", sagte Obama mit Blick auf die Klimakonferenz Anfang Dezember in Paris, bei der ein globales Klimaschutzabkommen beschlossen werden soll. Der Streit dürfte auch nach Obamas Entscheidung im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf eine Rolle spielen. Republikanische Präsidentschaftsbewerber wie Jeb Bush und Marco Rubio kritisierten den Präsidenten bereits Minuten nach der Ankündigung scharf.

Das Unternehmen TransCanada, das den Bau beantragt hatte, behielt sich einen erneuten Bauantrag vor. Die Firma hofft, dass das Projekt eine neue Chance bekommen könnte, falls ein Republikaner 2016 ins Weiße Haus einzieht. Doch fraglich ist, ob sich der Ölsandabbau bei weiter fallenden Weltmarktpreisen überhaupt noch lohnen wird.

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