Friedbert Meurer: Am 27. September sind Bundestagswahlen und eine wichtige Frage von vielen wird lauten: Wie wird Die Linke abschneiden? Die Partei "Die Linke" hat in den letzten Jahren vor allem der SPD schwer zu schaffen gemacht. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die SPD deutlich unter die 30-Prozent-Marke abgesackt ist. Seit Ausbruch der Finanzkrise ist es aber erstaunlicherweise eher still um Die Linke geworden. Die SPD erholt sich, Die Linke bekommt keinen weiteren Zulauf. Jedenfalls scheint es so laut Umfragen.
Mit der Partei Die Linke hat sich Hubertus Knabe in seinem neuen Buch auseinandergesetzt, das heute erscheint. Der Titel des Buches provoziert. Er lautet nämlich: "Honeckers Erben - Die Wahrheit über die Linke". Buchautor Knabe ist im Hauptberuf Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen und ich habe ihn gefragt, ob er rundweg alle Mitglieder der Linken als Honeckers Erben ansieht.
Hubertus Knabe: Ja. Rechtlich sehen sie das ja selber so. Deswegen haben sie sich nicht aufgelöst 1989. Es ging ja darum, das Vermögen vor allem zu bewahren. Und auch 2007 gab es ja keine Neugründung aus eben diesen Gründen.
Meurer: Aber politisch sehen sie es natürlich nicht so, die Mitglieder der Partei Die Linke?
Knabe: Ja. Das ist natürlich ein bisschen – wie soll ich sagen? – das Doppelgesicht der Partei, dass sie einerseits versucht, sich als etwas Neues zu verkaufen, andererseits großen Wert auf diese Rechtskontinuität legt. Das hat ein bisschen System bei dieser Partei, dass Inhalt und Verpackung sich sehr stark unterscheiden. Personell gibt es natürlich eine hohe Kontinuität. Mehr als die Hälfte der Mitglieder gehörte früher schon der SED an. Der Parteichef ist ja schon unter Ulbricht beigetreten, der Fraktionschef ebenso. Also da ist noch sehr viel SED drin.
Meurer: Wie viel Honecker steckt wirklich drin?
Knabe: Personell und programmatisch ist es eben auch ganz ähnlich, dass man die DDR immer noch als Versuch, eine bessere Gesellschaft zu errichten, betrachtet und dass man hier sehr nostalgisch zurückschaut auf das angeblich so schöne und soziale Leben in der DDR. Und auch das, was man vor hat in Deutschland, nämlich den Sozialismus zu errichten, das hat es ja schon mal gegeben.
Meurer: Unser Rezensent Günter Hellmich hat Ihrem Buch vorgeworfen, es gäbe eigentlich keine neuen Erkenntnisse, alles sei bekannt, was Sie schreiben. Gibt es was Neues, was Sie uns mitteilen wollen?
Knabe: Zunächst mal: Milan Kundera hat ja mal gesagt, der Kampf des Menschen gegen die Macht ist der Kampf des Gedächtnisses gegen das Vergessen. Hier sind wir alle sehr, sehr vergesslich geworden, was die Linkspartei anbetrifft, und haben vor allem auch diese wirklich auch freche Art, sich von der Diktatur in die Demokratie hinüberzuretten, ziemlich weit hinten im Gedächtnis vergessen. Neu ist insbesondere eben, das einmal systematisch aufzudröseln, und wenn ich daran denke, etwa Geschichten wie die, dass im März 1990 ein Abgesandter der PDS in Hannover die größte Aktenvernichtungsmaschine Europas auf der Cebit-Messe für 80.000 D-Mark gekauft hat, damals noch bar aus dem schwarzen Koffer bezahlt hat, das sind schon Dinge, die glaube ich, nicht jeder in Deutschland weiß.
Meurer: Nur trotzdem: allenthalben wird gesagt, im Kommunalbereich gibt es viele realpolitische Linken-Politiker, in der Berliner Landesregierung sitzen offensichtlich auch keine Mitglieder, die die DDR-Verhältnisse wieder haben wollen. Überziehen Sie mit Ihrer Kritik?
Knabe: Nein, das glaube ich nicht. Da ist eben viel Taktik mit im Spiel, dass man genau weiß, wenn man hier in der Öffentlichkeit zu viel DDR-Nähe zeigt, dass das nicht gut ankommt, wenn man wie Frau Wegner in Niedersachsen die Wiedereinführung der Stasi fordert, dann kommt das überhaupt nicht gut an. Aber hinter den Kulissen ...
Meurer: ... , die dann aus dem Verkehr gezogen wurde allerdings!
Knabe: Ja. Die wurde dann aus der Fraktion ausgeschlossen, aber ist ja durch die Liste der Linkspartei überhaupt erst ins Parlament gekommen und sitzt dort immer noch. Es gibt eben innerhalb der Partei hinter den Kulissen, wenn man mit den Leuten redet, doch ganz viel alte DDR. Da sieht es wirklich ziemlich finster aus.
Meurer: Was hat sich, Herr Knabe, Ihren Erkenntnissen und Recherchen zufolge verändert im Parteiengefüge seit der Fusion mit der westdeutschen WASG?
Knabe: Zunächst einmal ist die PDS oder Linkspartei noch weiter nach links gerückt – erstaunlicherweise -, weil die westdeutschen neuen Mitglieder sie sozusagen links überholt haben. Da sind ja viele Trotzkisten dann eingesickert in die WASG, sitzen jetzt auch in Parlamenten. Für das Parteiensystem heißt das vor allem, dass die SPD in einer ganz miserablen Lage ist, nämlich in einem Zwei-Fronten-Krieg, den sie sich allerdings selbst geschaffen hat, denn wenn sie nicht in den 90er-Jahren mit der PDS gemeinsame Sache gemacht hätte, in Sachsen-Anhalt und auch in Mecklenburg-Vorpommern, dann auch in Berlin, dann wäre die Partei gar nicht so hoffähig geworden, wie sie das jetzt ist.
Meurer: Wäre jetzt eine These. Andere sagen, diese Partei ist aus sich heraus so stark geworden und aufgrund der sozialen Verhältnisse, wie sie vor allen Dingen in den Neuen Ländern nun mal sind.
Knabe: Ja. Das ist aber wissenschaftlich widerlegt. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen der sozialen Lage und dem Wahlverhalten, was die PDS anbetrifft. Im Gegenteil: Die Wähler im Osten sind reicher, besser situiert, besser gebildet als die im Westen. Also da gibt es keinen unmittelbaren Zusammenhang.
Meurer: Sie fürchten den sozialen Abstieg, diese Wähler?
Knabe: Ich glaube, dass hier eher eine Gefühlslage eine Rolle spielt, dass hier die Partei praktisch über ein Alleinstehungsmerkmal verfügt hat, und das ist auch, glaube ich, das Problem gewesen. Es wäre gut gewesen für Deutschland, wenn etwa die DSU oder eine andere, nur im Osten existente Partei weiter existieren würde, um dieses Alleinstellungsmerkmal nicht ausgerechnet der alten Diktaturpartei zu überlassen.
Meurer: Sie sprechen sich klar gegen die rot-roten Bündnisse aus. Warum glauben Sie nicht, dass wie eben in Berlin oder in anderen Landesregierungen Regierungsverantwortung bedeutet, dass Die Linke ihre Forderungen mit ihren Taten in Deckung bringen muss?
Knabe: Das Verblüffende ist ja zunächst mal, dass dort, wo sie mitregieren, vom Sozialismus nichts zu sehen ist, sondern dass sie im Grunde genommen dasselbe machen wie die anderen auch, nämlich Sozialabbau und Abschaffung des Sozialtickets und was es hier in Berlin alles gab. Aber das liegt natürlich vor allem daran, dass sie hier in einer sehr schwachen Machtposition waren und dass sie nicht die Möglichkeit hatten, da jetzt sozusagen einen Durchmarsch zu praktizieren. Das macht die Lage, denke ich, so wie sie ist. Wenn das anders wäre, dann, glaube ich, würde sie auch andere Politik machen.
Meurer: Hubertus Knabe, Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen. Heute wird sein Buch vorgestellt: "Honeckers Erben - Die Wahrheit über die Linke". Herr Knabe, besten Dank und auf Wiederhören.
Knabe: Gerne, Herr Meurer.
Mit der Partei Die Linke hat sich Hubertus Knabe in seinem neuen Buch auseinandergesetzt, das heute erscheint. Der Titel des Buches provoziert. Er lautet nämlich: "Honeckers Erben - Die Wahrheit über die Linke". Buchautor Knabe ist im Hauptberuf Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen und ich habe ihn gefragt, ob er rundweg alle Mitglieder der Linken als Honeckers Erben ansieht.
Hubertus Knabe: Ja. Rechtlich sehen sie das ja selber so. Deswegen haben sie sich nicht aufgelöst 1989. Es ging ja darum, das Vermögen vor allem zu bewahren. Und auch 2007 gab es ja keine Neugründung aus eben diesen Gründen.
Meurer: Aber politisch sehen sie es natürlich nicht so, die Mitglieder der Partei Die Linke?
Knabe: Ja. Das ist natürlich ein bisschen – wie soll ich sagen? – das Doppelgesicht der Partei, dass sie einerseits versucht, sich als etwas Neues zu verkaufen, andererseits großen Wert auf diese Rechtskontinuität legt. Das hat ein bisschen System bei dieser Partei, dass Inhalt und Verpackung sich sehr stark unterscheiden. Personell gibt es natürlich eine hohe Kontinuität. Mehr als die Hälfte der Mitglieder gehörte früher schon der SED an. Der Parteichef ist ja schon unter Ulbricht beigetreten, der Fraktionschef ebenso. Also da ist noch sehr viel SED drin.
Meurer: Wie viel Honecker steckt wirklich drin?
Knabe: Personell und programmatisch ist es eben auch ganz ähnlich, dass man die DDR immer noch als Versuch, eine bessere Gesellschaft zu errichten, betrachtet und dass man hier sehr nostalgisch zurückschaut auf das angeblich so schöne und soziale Leben in der DDR. Und auch das, was man vor hat in Deutschland, nämlich den Sozialismus zu errichten, das hat es ja schon mal gegeben.
Meurer: Unser Rezensent Günter Hellmich hat Ihrem Buch vorgeworfen, es gäbe eigentlich keine neuen Erkenntnisse, alles sei bekannt, was Sie schreiben. Gibt es was Neues, was Sie uns mitteilen wollen?
Knabe: Zunächst mal: Milan Kundera hat ja mal gesagt, der Kampf des Menschen gegen die Macht ist der Kampf des Gedächtnisses gegen das Vergessen. Hier sind wir alle sehr, sehr vergesslich geworden, was die Linkspartei anbetrifft, und haben vor allem auch diese wirklich auch freche Art, sich von der Diktatur in die Demokratie hinüberzuretten, ziemlich weit hinten im Gedächtnis vergessen. Neu ist insbesondere eben, das einmal systematisch aufzudröseln, und wenn ich daran denke, etwa Geschichten wie die, dass im März 1990 ein Abgesandter der PDS in Hannover die größte Aktenvernichtungsmaschine Europas auf der Cebit-Messe für 80.000 D-Mark gekauft hat, damals noch bar aus dem schwarzen Koffer bezahlt hat, das sind schon Dinge, die glaube ich, nicht jeder in Deutschland weiß.
Meurer: Nur trotzdem: allenthalben wird gesagt, im Kommunalbereich gibt es viele realpolitische Linken-Politiker, in der Berliner Landesregierung sitzen offensichtlich auch keine Mitglieder, die die DDR-Verhältnisse wieder haben wollen. Überziehen Sie mit Ihrer Kritik?
Knabe: Nein, das glaube ich nicht. Da ist eben viel Taktik mit im Spiel, dass man genau weiß, wenn man hier in der Öffentlichkeit zu viel DDR-Nähe zeigt, dass das nicht gut ankommt, wenn man wie Frau Wegner in Niedersachsen die Wiedereinführung der Stasi fordert, dann kommt das überhaupt nicht gut an. Aber hinter den Kulissen ...
Meurer: ... , die dann aus dem Verkehr gezogen wurde allerdings!
Knabe: Ja. Die wurde dann aus der Fraktion ausgeschlossen, aber ist ja durch die Liste der Linkspartei überhaupt erst ins Parlament gekommen und sitzt dort immer noch. Es gibt eben innerhalb der Partei hinter den Kulissen, wenn man mit den Leuten redet, doch ganz viel alte DDR. Da sieht es wirklich ziemlich finster aus.
Meurer: Was hat sich, Herr Knabe, Ihren Erkenntnissen und Recherchen zufolge verändert im Parteiengefüge seit der Fusion mit der westdeutschen WASG?
Knabe: Zunächst einmal ist die PDS oder Linkspartei noch weiter nach links gerückt – erstaunlicherweise -, weil die westdeutschen neuen Mitglieder sie sozusagen links überholt haben. Da sind ja viele Trotzkisten dann eingesickert in die WASG, sitzen jetzt auch in Parlamenten. Für das Parteiensystem heißt das vor allem, dass die SPD in einer ganz miserablen Lage ist, nämlich in einem Zwei-Fronten-Krieg, den sie sich allerdings selbst geschaffen hat, denn wenn sie nicht in den 90er-Jahren mit der PDS gemeinsame Sache gemacht hätte, in Sachsen-Anhalt und auch in Mecklenburg-Vorpommern, dann auch in Berlin, dann wäre die Partei gar nicht so hoffähig geworden, wie sie das jetzt ist.
Meurer: Wäre jetzt eine These. Andere sagen, diese Partei ist aus sich heraus so stark geworden und aufgrund der sozialen Verhältnisse, wie sie vor allen Dingen in den Neuen Ländern nun mal sind.
Knabe: Ja. Das ist aber wissenschaftlich widerlegt. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen der sozialen Lage und dem Wahlverhalten, was die PDS anbetrifft. Im Gegenteil: Die Wähler im Osten sind reicher, besser situiert, besser gebildet als die im Westen. Also da gibt es keinen unmittelbaren Zusammenhang.
Meurer: Sie fürchten den sozialen Abstieg, diese Wähler?
Knabe: Ich glaube, dass hier eher eine Gefühlslage eine Rolle spielt, dass hier die Partei praktisch über ein Alleinstehungsmerkmal verfügt hat, und das ist auch, glaube ich, das Problem gewesen. Es wäre gut gewesen für Deutschland, wenn etwa die DSU oder eine andere, nur im Osten existente Partei weiter existieren würde, um dieses Alleinstellungsmerkmal nicht ausgerechnet der alten Diktaturpartei zu überlassen.
Meurer: Sie sprechen sich klar gegen die rot-roten Bündnisse aus. Warum glauben Sie nicht, dass wie eben in Berlin oder in anderen Landesregierungen Regierungsverantwortung bedeutet, dass Die Linke ihre Forderungen mit ihren Taten in Deckung bringen muss?
Knabe: Das Verblüffende ist ja zunächst mal, dass dort, wo sie mitregieren, vom Sozialismus nichts zu sehen ist, sondern dass sie im Grunde genommen dasselbe machen wie die anderen auch, nämlich Sozialabbau und Abschaffung des Sozialtickets und was es hier in Berlin alles gab. Aber das liegt natürlich vor allem daran, dass sie hier in einer sehr schwachen Machtposition waren und dass sie nicht die Möglichkeit hatten, da jetzt sozusagen einen Durchmarsch zu praktizieren. Das macht die Lage, denke ich, so wie sie ist. Wenn das anders wäre, dann, glaube ich, würde sie auch andere Politik machen.
Meurer: Hubertus Knabe, Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen. Heute wird sein Buch vorgestellt: "Honeckers Erben - Die Wahrheit über die Linke". Herr Knabe, besten Dank und auf Wiederhören.
Knabe: Gerne, Herr Meurer.