Es ist richtig, dass die Bundesregierung bereit ist, die deutsche Marine an der Sicherung der Meerenge von Hormus zu beteiligen. Deutschland kann wichtige Fähigkeiten bereitstellen: zum Beispiel Minenjagdboote und Aufklärungsflugzeuge. Wohlgemerkt: erst nach einem verlässlichen Waffenstillstand, und auch dann nur mit klaren Mandaten der UNO und des Bundestages, in Kooperation mit Partnern wie Frankreich und Großbritannien. Es war und bleibt aber auch richtig, Trump gegenüber standhaft zu bleiben, solange die Feindseligkeiten nicht beendet sind. „Dies ist nicht unser Krieg“, da hatte Boris Pistorius recht.
Die Folgen dieses Krieges allerdings treffen Deutschland hart. Nicht nur an der Zapfsäule und bei steigenden Lebenshaltungskosten, wo wir es alle unmittelbar spüren. Es geht hier um etwas Fundamentales: Freie Seewege sind für eine Handelsnation wie Deutschland von existenziellem Interesse – und das weit über die Straße von Hormus hinaus.
Lange hatten wir es verdrängt. Es ist erst 16 Jahre her, da sagte der damalige Bundespräsident Horst Köhler im Gespräch mit dem Deutschlandfunk, Auslandseinsätze zur Sicherung freier Seewege seien berechtigt. Köhler wurde attackiert, als sei er ein Militarist, der „Kanonenbootpolitik“ wie in früheren Jahrhunderten machen wollte. Kaum jemand verteidigte ihn, Köhler trat enttäuscht zurück. Er hatte eine unangenehme Wahrheit ausgesprochen, die damals niemand hören wollte. Jetzt holt sie uns ein. Denn Kanonenbootpolitik ist tatsächlich groß in Mode, besonders bei Donald Trump, der nach Venezuela den Iran angegriffen hat und bereits ankündigt, demnächst in Kuba weiterzumachen.
Die Erosion des Völkerrechts
Wir erleben die Rückkehr der Geopolitik und die gleichzeitige Erosion des Völkerrechts - das Seerecht inbegriffen. Geografie ist wieder ein entscheidender Faktor der internationalen Politik. Großmächte sichern sich Einflusszonen, beanspruchen ganze Hemisphären für sich und scannen die Land- und Seekarten nach sogenannten „Chokepoints“. Das sind Flaschenhälse, an denen sich Warenströme und Lieferketten unterbrechen lassen, um einem Gegner zu schaden.
Meerengen wie die Straße von Hormus, die unsere global vernetzte Wirtschaft verbinden, erweisen sich als machtvolle Waffen. Der Iran hat am Freitag zwar angekündigt, die Meerenge für Handelsschiffe wieder zu öffnen. Doch das Regime knüpft diese Zusage an die Einhaltung des Waffenstillstands im Libanon, wo Israel seine Stellvertreter-Miliz Hisbollah bombardiert hatte.
Teheran stellt also Bedingungen, obwohl es rein militärisch längst geschlagen ist. Das ist die Rache der Geografie. Trump hatte auf die iranische Blockade mit einer Gegen-Blockade geantwortet. Die Wette lautet: Wer kann mehr Schmerzen ertragen, das iranische Regime oder die vernetzte Weltwirtschaft? Das Regime hat im Zuge dieses Kriegs die Erfahrung gemacht, dass es durch Kontrolle der Meerenge die ganze Region, ja die ganze Welt als Geisel nehmen kann – und dies mit geringen Mitteln, mit ein paar Minen, Schnellbooten und Drohnen. Das lässt sich jederzeit wiederholen.
Und es wird Nachahmer inspirieren. Gut 4000 Seemeilen östlich von Hormus wurde in dieser Woche bereits gehandelt. Während die US-Navy mit ihrer riesigen Armada vor Hormus beschäftigt ist, begannen chinesische Schiffe, ein strategisch wichtiges Atoll in der Nähe der Philippinen abzuriegeln. Das Scarborough-Riff ist für die Philippinen von existenzieller Bedeutung. China beansprucht das Atoll als Teil seiner Einflusszone im südchinesischen Meer.
Das widerspricht dem Seerecht, aber die USA können sich auf Letzteres kaum berufen, da sie es selbst brechen, wenn es ihnen passt. Auch andere Meerengen bieten sich für Kanonenbootpolitik an: die Taiwan-Straße etwa, oder die Straße von Malakka bei Singapur, durch die 40 Prozent des Welthandels passieren. Sie wären militärisch einfach zu blockieren. Die Folgen für die Weltwirtschaft wären noch desaströser, als das, was wir dieser Tage erleben. Das Desaster von Hormus sollte lehren, die Finger davon zu lassen.
