Koalitionsdisziplin ist eine wichtige Sache, kein Zweifel. Wer will schon als Hühnerhaufen daherkommen, einen Flohzirkus dirigieren oder gar ein Affentheater inszenieren? Um ein paar gängige Sprachbilder anzuführen, wenn´s politisch bei Richtungsentscheidungen eher kurvig zugeht.
Und stimmt ja, Wahlbürger und die Wahlbürgerinnen mögen keinen Streit, das lehrt die Demoskopie. Und noch weniger scheinen Streit und gurkentruppiges Verhalten angesagt zu sein, wenn wirklich wichtige Landtagswahlen in Sichtweite sind – um diesmal kein Sprachbild zu nutzen, sondern mit der Gurkentruppe einen ehemaligen Bundesminister zu zitieren. Klar, jeder Politberater würde sagen: Bleibt auf Linie, steht zusammen, schert nicht aus, das kommt besser.
Absehbar praxisfern, sinn- und zwecklos
Aber: Wenn es nun bei hühnerhaftem und flohähnlichem Verhalten darum ginge, eine wirklich, wirklich schlechte Idee aus dem Weg zu räumen? Wenn da – um es konkret zu machen – eine Bundesarbeitsministerin stünde, in deren Zuständigkeit ein Lohnfortzahlungsgesetz fiele, an dem absehbar praxisfern, sinn- und zwecklos herumgebastelt werden soll, wäre es dann nicht doch besser, den Koalitionsfrieden zu stören und zu rufen: Stopp, wir lassen das. Verabredung hin oder hier – wir tun es nicht?
Ja, es wäre besser. Es wäre besser, wenn die Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas einen Weg fände, diese unsinnige Verständigung auf ein Attest gleich am ersten Krankheitstag zu stoppen. Diese Attestpflicht wird absehbar keinen Deut weniger an Fehlzeit erbringen und sie wird das Arbeitsvolumen nicht erhöhen.
Gibt im Gesundheitswesen Wichtigeres zu diskutieren
Bärbel Bas wird eine Reihe an Ausnahmetatbeständen erfinden müssen, um das Ganze praxisgängiger zu machen und kompatibel mit laufenden Tarifverträgen. Und trotzdem wird die Arbeit in den Hausarztpraxen erheblich schwerer werden und es wird – was am schlimmsten ist – der Bundesregierung über Wochen und Monate eine Debatte über kranke und nicht so kranke Mitarbeiter eintragen, als hätten wir in Fragen des Sozialstaates und des Gesundheitswesens nichts Wichtigeres zu diskutieren.
Manchmal kann es sein, dass Koalitionsdisziplin eben doch nicht das höchste Gebot und die Weisheit im Hühnerhaufen liegt. Schade, dass es kein Sprachbild gibt für eine Politik, die einfach mal sagt: Wir hatten eine Idee, die war nichts, und wir haben sie fallengelassen. Französisch verabschieden nennt man es, wenn man eine Party still und heimlich verlässt. Ein französischer Abschied für schlechte Ideen – vielleicht wäre es das.
