Freitag, 29. März 2024

Archiv

Kriminologe zu Missbrauchsfall Lügde
"Die Polizei besitzt keine vernünftige Fehlerkultur"

Es sei nicht selten, dass Beweismittel im Laufe eines Strafverfahrens verschwinden, sagte der Kriminologe Thomas Feltes im Dlf. Kriminelle Energie aufseiten der Polizei schließe er im Fall um mutmaßlichen Kindesmissbrauch in Lügde aber aus. Er sehe eher strukturelle Fehler und Schlampigkeit.

Thomas Feltes im Gespräch mit Sarah Zerback | 26.02.2019
Auf dem Campingplatz Eichwald stehen vor der inzwischen eingezäunten Parzelle des mutmaßlichen Täters, zwei Polizeibeamte. Auf dem rechten Areal steht der Campingwagen, aus dem die Beweismittel stammen, die mittlerweile verschwunden sind. Auf dem Campingplatz in Lügde im Kreis Lippe waren Kinder für Pornodrehs missbraucht worden.
Auf diesem Campingplatz in Elbrinxen bei Lügde sollen über Jahre hinweg mindestens 31 Kinder missbraucht und gefilmt worden sein (dpa / Guido Kirchner)
Sarah Zerback: Viele erschütternde Details und auch viele Ungereimtheiten sind inzwischen ans Licht gekommen, rund um einen Campingplatz in Lügde. Über mehr als zehn Jahre sollen dort mindestens 31 Kinder zwischen vier und 13 Jahren missbraucht und dabei gefilmt worden sein. Unter anderem der Hauptverdächtige wurde im Dezember festgenommen, und am Nachmittag will NRW-Innenminister Herbert Reul nun über den aktuellen Ermittlungsstand aufklären. Das muss er auch, denn die Opposition macht Druck, hat die Sondersitzung im Innenausschuss beantragt. Unterdessen geht die Suche nach wichtigen Beweismitteln weiter, die verschwunden sind.
Am Telefon begrüße ich jetzt Thomas Feltes. Er ist Professor für Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft an der Uni Bochum. Guten Tag, Herr Feltes!
Thomas Feltes: Einen schönen guten Tag, Frau Zerback.
Zerback: Wie kann es denn nun sein, dass Beweismittel einfach so verschwinden, wie gerade gehört?
Feltes: Das werden wir hoffentlich in einigen Wochen wissen, wie das passiert sein kann. Das ist generell durchaus nicht selten, dass Beweismittel im Laufe eines Strafverfahrens verschwinden. Nur hier ist es an die Öffentlichkeit gedrungen und von daher auch entsprechend skandalisiert worden.
Zerback: Sie kennen sich da ja aus. Wie werden denn Asservate generell gesichert?
Feltes: Natürlich gilt dort die höchste Sorgfaltspflicht, denn Beweismittel – das sind ja Asservate – werden nicht nur für die polizeilichen Ermittlungen, sondern auch im weiteren Strafverfahren von der Staatsanwaltschaft und auch vom Gericht und auch von der Verteidigung benötigt. Wenn hier etwas verschwindet, bereits im Vorfeld bei der Polizei, dann ist das tatsächlich ein Skandal, der umfassend aufgeklärt werden muss.
"Dimension des Verfahrens nicht erkannt"
Zerback: Nun sind die Datenträger ja wohl schon vor zwei Monaten verschwunden. Das ist dann erst im Januar rausgekommen. Kann das sein, diese lange Informationskette, allein bis das überhaupt mal in der Polizei selbst rausgekommen ist?
Feltes: Offensichtlich hat man die Beweismittel in dieser Zeit auch nicht untersucht. Das ist ein weiterer Skandal. Bei einem Fall, bei einem Verfahren, das bundesweit derartige Aufmerksamkeit auf sich zieht, muss man eigentlich davon ausgehen, dass die Polizei sofort und schnell ermittelt. Wenn hier Beweismittel über Wochen quasi unbearbeitet liegen, dann ist das ein weiterer Hinweis auf diese strukturellen Fehler, die Minister Reul ja angesprochen hat.
Zerback: … dass die Dimension auch einfach unterschätzt wurde. Oder ist es normal, dass ein junger Polizist in Ausbildung die Beweis-CDs dann erst mal in der Hand hatte und kein ausgebildeter Fachmann?
Feltes: Das ist natürlich nicht normal, und das zeugt nicht nur von mangelndem Fingerspitzengefühl, sondern auch davon, dass man offensichtlich hier die Dimensionen dieses Verfahrens nicht erkannt hat und auch nicht sich bewusst gewesen ist, dass man hier eine vernünftige Beweiskette sichern muss für das weitere Strafverfahren.
Zerback: Jetzt steht ja auch noch die Frage im Raum, warum diese Beweise verschwunden sind. Da steht jetzt Nachlässigkeit im Raum oder Diebstahl. Halten Sie es denn auch für wahrscheinlich, dass möglicherweise kriminelle Energie von Seiten der Polizei dahinter stecken könnte, um zum Beispiel weitere eigene Fehler zu vertuschen?
Feltes: Das würde ich mal im Moment wirklich ausschließen wollen. Das geht mir doch ein Stückchen zu weit. Ich glaube, dass es tatsächlich hier eine Mischung aus Schlampigkeit und nicht vernünftigen Ermittlungen, professionellen Ermittlungen ist, und im Übrigen auch nichts damit zu tun hat, dass die Polizei zu wenig Personal hat, sondern man hat das Personal, man muss es nur entsprechend einsetzen, man muss Schwerpunkte setzen. Das ist eine typische Aufgabe von Polizei und hier sind massive Fehler gemacht worden.
"Vielleicht auch nach Vertuschungsstrategien gesucht"
Zerback: Aber die richtigen Schwerpunkte kann man ja - mit Verlaub - nur setzen, wenn dann auch Beamte da sind, die das umsetzen können.
Feltes: Entschuldigung! Herr Reul hat ja nun gesagt, dass 50.000 Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen tätig sind, und auch im Bereich Lippe sind genügend Polizeibeamte tätig. Die muss man dann aus anderen Bereichen abziehen und, wie wir das auch aus anderen Verfahren kennen, einen Schwerpunkt setzen, eine Sonderkommission einsetzen. Das alles hätte man machen können, dann wäre auch genügend Personal vorhanden gewesen.
Zerback: Herr Reul selbst hat ja nun gesagt, dass er von dem Verschwinden dieser Datenträger am 18. Februar erfahren hat. Für wie wahrscheinlich halten Sie das nun, dass da auch wieder ein Monat dazwischen lag?
Feltes: Ja, das halte ich durchaus für wahrscheinlich, dass man erst mal versucht hat, das Problem intern zu lösen, vielleicht auch nach möglichen Vertuschungsstrategien gesucht hat, und erst als die nicht mehr zu finden waren und man im Grunde genommen keinen anderen Ausweg finden konnte, dann hat man quasi die Politik informiert. Das ist ein typisches Beispiel dafür, dass die Polizei keine vernünftige Fehlerkultur besitzt, nicht bereit ist, mit Fehlern, die dort wie überall gemacht werden, entsprechend umzugehen und schnell und gründlich Transparenz herzustellen. Das hätte ich erwartet von der Polizei dort.
Zerback: Inzwischen ermittelt ja das LKA. Hätte das schon früher eingeschaltet werden müssen?
Feltes: Ja, da kann man drüber streiten. Das ist letztendlich dann auch eine Entscheidung, die man vor Ort treffen muss. Wenn man das Gefühl hat, man kann das nicht alleine bewältigen, dann hätte man sicherlich sich ans LKA oder über das Ministerium ans LKA wenden können. Das ist nicht gemacht worden. Die Gründe werden wir dann hoffentlich in den nächsten Wochen erfahren.
"In der Polizei leider keine wirkliche Fehlerkultur"
Zerback: Können Sie denn, Stand jetzt, abschätzen, inwieweit das Verschwinden der Daten, aber auch die Pannenserie insgesamt die Aufklärung des Falls in Lügde behindert?
Feltes: Das spielt für mich, ehrlich gesagt, keine Rolle, weil wir bewegen uns hier in einem Strafverfahren, wo es nicht darauf ankommt, ob noch ein Bruchteil der Beweise oder ein Teil der Beweise hinterher für eine Verurteilung ausreichen, sondern alle Beweise müssen in das Strafverfahren aufgenommen werden. Die Polizei hat eine Fürsorgepflicht, eine Garantenpflicht für diese Beweise, damit sie auch hinterher von der Staatsanwaltschaft und von der Verteidigung entsprechend eingesehen und genutzt werden können. Da sind massive Fehler gemacht worden und diese Begründungen, na ja, es kommt vielleicht auch so zu einer Verurteilung, die halte ich nicht für stichhaltig.
Zerback: Nun ist Lügde ja nicht der erste, sondern nur der jüngste Fall, wo Behörden und auch konkret die Polizei versagt haben. Für wie wahrscheinlich halten Sie es denn, dass es ähnliche Probleme auch woanders gibt?
Feltes: Wir wissen, dass dort, wo Menschen arbeiten, Fehler gemacht werden. Das ist im Gesundheitssystem so, das ist auch bei der Polizei so. Das Problem ist, dass sich in der Polizei leider keine wirkliche Fehlerkultur entwickelt hat, aus verschiedenen Gründen. Man tut sich sehr schwer, dort mit Fehlern umzugehen. Wenn man sie erkannt hat, dann wird erst mal versucht, sie möglichst zu vertuschen. Nur in seltenen Fällen wird dann wirklich tatsächlich sofort und umfassend informiert.
Zerback: Was wäre denn ein Beispiel für gute Aufarbeitung, Herr Feltes?
Feltes: Es gab in den letzten Jahren einige auch Missbrauchsfälle der Polizei, polizeiliches Fehlverhalten, wo die zuständigen Präsidenten sehr schnell und sehr klar reagiert haben. In Köln gab es einen solchen Fall vor einigen Jahren. Aber durch die Bank ist es so, dass hier im Grunde genommen erst mal versucht wird, das unter den Teppich zu kehren, und leider ist die Politik oftmals auch bereit, hier mitzuspielen. Hier ist es Herrn Minister Reul hoch anzurechnen, dass er hier offensichtlich einen anderen Weg gehen will.
"Dramatische" Auswirkungen fürs Ansehen der Polizei
Zerback: Welche Auswirkungen haben denn Fälle wie der jetzt in Lügde, wo es dann doch eine Pannenserie absehbar ja gab, für das Ansehen der Polizei?
Feltes: Natürlich schon ein dramatisches. Es ist schon so, dass jetzt das Vertrauen auch in die entsprechende sorgfältige Arbeit der Polizei auch in der Öffentlichkeit schwindet. Von daher kann man sagen, okay, das hätte nicht passieren dürfen. Andererseits kann man dem Ganzen auch etwas Positives abgewinnen. Die Sensibilisierung für dieses Problem ist jetzt, glaube ich, da und ich denke, dass in Zukunft alle Polizeibehörden alles daran setzen werden, solche Fehler zu vermeiden.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.