Freitag, 17. Mai 2024

1. Mai
Kundgebungen und Protestmärsche weitgehend friedlich

In mehreren deutschen Städten haben sich tausende Menschen zum 1. Mai an linksgerichteten Kundgebungen und Protestmärschen beteiligt. Größtenteils verliefen die Demonstrationen friedlich - auch in Hamburg und Berlin, wo es schon häufig zu Ausschreitungen kam. In Stuttgart löste die Polizei eine Versammlung teilweise auf, nachdem dort Einsatzkräfte angegriffen worden waren.

02.05.2024
    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" halten ein Banner mit dem Schriftzug "Krieg dem Krieg" hoch.
    Viele linksgerichtete Kundgebungen wie die "Revolutionäre 1. Mai-Demo" in Berlin stellten in diesem Jahr den Gaza-Krieg in den Mittelpunkt. (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)
    Beamte seien mit Pfefferspray und Dachlatten angegangen worden, teilte die Polizei in Stuttgart mit. Es habe massive Straftaten und Auflagenverstöße gegeben. Ähnliche Demonstrationen in Hamburg und Leipzig verliefen nach Darstellung der Behörden weitgehend friedlich.

    Gaza-Krieg im Mittelpunkt

    Zahlreiche Kundgebungen linker Gruppen richteten sich in diesem Jahr gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Streifen, etwa bei der größten Veranstaltung am Abend in Berlin. An der "Revolutionären 1. Mai-Demo" beteiligten sich in diesem Jahr laut Polizei 11.500 Menschen, die Veranstalter zählten bis zu 30.000.
    Polizeipräsidentin Slowik sagte im Deutschlandfunk, insgesamt hätten die Beamten zum Tag der Arbeit 30 Versammlungen mit rund 55.000 Teilnehmern begleitet. Die Zahl der Festnahmen sei mit 39 im Vergleich zu den Vorjahren niedrig. Nur sehr vereinzelt sei es zu Straftaten wie Volksverhetzung oder Körperverletzung gekommen, so die Berliner Polizeipräsidentin.
    Das gesamte Interview mit Barbara Slowik zum Lesen finden Sie hier.
    Im Vorfeld waren vielfach Sorgen vor Gewalt wie in früheren Jahren geäußert worden. Die Organisatoren leiteten den Protestzug zudem gezielt über die Neuköllner Sonnenallee, um einen hohen Zulauf propalästinensischer Demonstranten im Zusammenhang mit dem Gazakrieg zu erhalten. An der Sonnenallee befindet sich eine Vielzahl arabischer Restaurants und Geschäfte.
    Viele Teilnehmende schwenkten palästinensische Flaggen und zeigten propalästinensische Plakate. Auch antiisraelische Parolen wurden laut Polizei gerufen.

    Gewerkschaften fordern bessere Arbeitsbedingungen

    Deutschlandweit gingen am Tag der Arbeit nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbunds 330.000 Menschen für bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße. DGB-Chefin Fahimi verwies bei der zentralen Kundgebung in Hannover auf die Erfolge der Gewerkschaften. Sie betonte, allein im vergangenen Jahr hätten die DGB-Gewerkschaften für rund elf Millionen Beschäftigte neue Tarifverträge verhandelt.
    IG Metall-Chefin Benner forderte in Erfurt, mit Investitionen klare Perspektiven zu schaffen. Kurzsichtige Abbaupläne und mangelndes Vertrauen in den Industriestandort seien feige. Verdi-Chef Werneke verlangte, Sozial- und Infrastrukturpolitik nicht länger gegeneinander auszuspielen. Die Schuldenbremse müsse daher endlich ausgesetzt oder zumindest reformiert werden.

    Scholz würdigt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

    Bundeskanzler Scholz verteidigte die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland gegen den Vorwurf, nicht fleißig genug zu sein. In einer Videobotschaft zum 1. Mai sagte der SPD-Politiker, es ärgere ihn, wenn manche abschätzig vom "Freizeitpark Deutschland" redeten. Scholz betonte, dass die Arbeitnehmer in Deutschland noch nie so viele Stunden gearbeitet hätten wie im vorigen Jahr. Einen späteren Renteneintritt lehnte der Kanzler ab.
    Arbeitgeberpräsident Dulger rief dagegen dazu auf, mehr zu arbeiten. Im Mittelpunkt müsse die Frage stehen, wie der Standort Deutschland wieder attraktiv gemacht werden könne. Dazu gehöre auch: Die Bürger müssten mehr und länger arbeiten. Dulger betonte, es gebe keinen anstrengungslosen Wohlstand.

    Tag der Arbeit seit Ende des 19. Jahrhunderts

    Der Tag der Arbeit geht auf einen Arbeiteraufstand in den USA zurück. Am 1. Mai 1886 demonstrierten Hunderttausende für einen Acht-Stunden-Tag, höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. In der Folge kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.
    Auch im Gedenken an die Opfer beschlossen internationale Gewerkschaften und Arbeiterparteien drei Jahre später in Paris, den 1. Mai für internationale Demonstrationen zu nutzen. Die SPD machte das Datum dann 1890 im Deutschen Reich zum Tag der Arbeiterbewegung.
    Diese Nachricht wurde am 02.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.