Elke Durak: Was unterscheidet ein Bordbistro der Bahn von einer Schule in Baden Württemberg zum Beispiel, in Mecklenburg Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen? Das Rauchen. Ab 1. Oktober jedenfalls, es sei denn, die genannten Länder ziehen mit der Bahn gleich und verbieten das Rauchen schlicht und ergreifend, anstatt auf den freiwilligen Verzicht zu setzen.
Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin ist Gerlinde Kuppe, sie ist auch Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, gehört der SPD an und ist nun am Telefon. Frau Kuppe, weshalb verbieten Sie in Sachsen-Anhalt einfach nicht das Rauchen an den Schulen?
Gerlinde Kuppe: Das ist nicht so einfach. Wir haben im Moment auf eine freiwillige Lösung gesetzt. Da gibt es an einigen Schulen auch schon Erfolge, wir konnten gerade eine Reihe von Schulen auszeichnen, die sich dieses Themas besonders intensiv angenommen haben. Aber in der Tat, nach meinem Eindruck reicht die freiwillige Lösung nicht. Ich bereite gerade eine Kabinettsvorlage in Sachsen-Anhalt vor, damit wir dem Nichtraucherschutz noch eine höhere Priorität einräumen.
Durak: Und das Rauchen an den Schulen verbieten wie in anderen Bundesländern?
Kuppe: Es ist mein Plan, aber das kann ich natürlich nicht allein entscheiden. Das erste Gespräch wird mit dem Kultusminister zu führen sein, und alle anderen Ressortchefs müssen natürlich auch mitziehen. Aber das Bewusstsein, dass der Nichtraucherschutz besser vorankommen muss, als es bisher der Fall war, ist gewachsen.
Durak: Dafür kann man ja noch mehr tun außer das Rauchen an den Schulen zu verbieten, zum Beispiel Zigarettenautomaten ganz abschaffen. Was halten Sie davon?
Kuppe: Die Gesundheitsministerkonferenz hat die Bundesregierung beauftragt zu prüfen, ob europäisches Recht eine solche Maßnahme hergibt. Ich bin sehr dafür, gerade bei den jungen Leuten sehr früh anzufangen. Der Zugang zu Zigarettenautomaten wird ja ab 1. Januar 2007 für unter 16-Jährige ohnehin erschwert, aber ich bin mir nicht sicher, ob diese Maßnahme wirklich ausreicht. Deswegen haben wir diesen Prüfauftrag gestellt, damit Zigarettenautomaten eventuell ganz verboten werden können.
Durak: Und Sie wären dafür, dass dies getan wird?
Kuppe: Ich bin dafür, denn der Zugriff über den Automaten ist ja sehr einfach, sehr schnell, und wenn da eine rigorose Lösung herkäme, denke ich, würde dem Schutz noch besser genügt werden können.
Durak: Soll der Verkauf von Zigaretten an Minderjährige anders wie als jetzt auf 18 heraufgesetzt werden? Auf das Alter auf 18 heraufgesetzt werden?
Kuppe: Wie bitte?
Durak: Das Verbot. Noch mal. Ich formuliere neu.
Kuppe: Ja.
Durak: Also, bisher ist es ja so, dass Minderjährige unter 16 keine Zigaretten kaufen dürfen sollen. Soll dieses Alter auf 18 erhöht werden?
Kuppe: Nein, auf keinen Fall. Also, man darf den Zigarettenautomaten nur mit einem Chip ...
Durak: Nein, pardon Frau Kuppe, ich spreche jetzt über den Verkauf von Zigaretten anderswo, am Kiosk oder sonst wo.
Kuppe: Ach, ja okay. Ich habe das auf Zigarettenautomaten ... Ja, an anderen Stellen muss man darüber nachdenken, wie man die Jugendlichen noch besser schützen kann. Da sind sich die Länder noch nicht einig, welche Altersgrenze eingezogen werden kann. Aber ich glaube, da muss man über ganz verschiede Dinge nachdenken. Es fängt bei den Zigarettenautomaten an, es geht über die Ladentheke und es geht auch über das Rauchverbot in Gaststätten.
Durak: Lassen Sie uns noch einen Augenblick bei dem Verkauf von Zigaretten an Jugendliche bleiben. Das Verbraucherschutzministerium in Berlin denkt nämlich darüber nach, die Altersgrenze einfach anzuheben. Einfach wollte ich Ihre Meinung wissen. Kann man doch einfach machen.
Kuppe: Das kann man machen. Ich rechne überhaupt damit, dass aus dem Verbraucherschutzministerium im Herbst ein Gesetzentwurf kommen wird, wo einiges zum Verbot, zum Werbeverbot für die Zigarettenindustrie zu lesen sein wird. Und die Heraufsetzung des Alters wird in der Tat diskutiert. Da aber, wie gesagt, gab es bei den Ländern unterschiedliche Meinungen.
Durak: Auf der kürzlichen Gesundheitsministerkonferenz.
Kuppe: Ja. Aber wir warten den Gesetzentwurf ab. Ich kann mir vorstellen, dass eine solche Regelung am Ende doch eine Mehrheit bekommt.
Durak: Frau Kuppe, jeder weiß doch, wie schädlich das Rauchen ist. Für den Einzelnen, für den unfreiwilligen Mitraucher, für den Beitragszahler der Krankenkassen wegen der Folgekosten und alle sonstigen Steuerzahler. Wie erklären Sie sich, dass es so schwer ist für viele Menschen vom Rauchen abzukommen?
Kuppe: Rauchen ist eine Sucht, und man muss mit dieser Sucht umgehen. Die hat bei vielen schon Krankheitscharakter. Bei manchen ist es auch einfach der Gruppenzwang oder auch die ganz persönliche Form sich abzulenken oder sich einen Genuss zu gönnen. Es gibt also sehr unterschiedliche Motivationen. Und ich habe auch seit Jahren erlebt, ich bin ja seit zehn Jahren an dem Thema dran, dass es ganz schwer ist, an Raucherinnen und Raucher ranzukommen, dass sie auch den Gesichtspunkt in den Blick nehmen, sie schädigen mit dem Rauchen nicht nur sich selbst, sondern auch die passiven Mitraucher, also die Nichtraucherinnen und Nichtraucher. Ich habe den Eindruck, dass jetzt ein Umschwung in der Meinung passiert, dass mehr Teile in der Bevölkerung diese Sicht der Dinge durchaus nachvollziehen können und dass mittlerweile eine Lobby für die Nichtraucherinnen und Nichtraucher entstanden ist.
Durak: Eine größere als die Tabaklobby?
Kuppe: Ach, ja, das wage ich zu hoffen, aber ich kann es im Moment noch nicht beweisen. Aber ich bin der festen Überzeugung, dass es jetzt wirklich an der Zeit ist, den Nichtraucherschutz verbessern zu können. Das geht auf der betrieblichen Ebene los und geht bis in die öffentlichen Zonen hinein. Ich will mich insbesondere solchen sensiblen Arealen widmen wie Krankenhäusern, Schulen, Altenpflegeinrichtungen, Behinderteneinrichtungen. Ich glaube, dort müssen wir ganz schnell mit einem rigorosen Nichtraucherschutz anfangen und wirklich Raucherverbote erlassen. Und dann, denke ich, geht es auch weiter. Und wir haben eben auch internationale Beispiele, dass der Nichtraucherschutz vorankommen kann. Da sind uns andere europäische Länder einfach davon geritten.
Durak: Vielleicht können wir den Schwung, den Sie festgestellt haben nutzen, und noch ein Weiteres tun, nämlich es bewerkstelligen, dass Raucher sich privat gegen Schäden durch das Rauchen versichern sollen?
Kuppe: Ja, das kann man durchaus auch mit anstreben. Wir haben ja bei der Gesundheitsreform auch die Überlegung angestrengt, ob das Rauchen so negativ bewertet wird, dass eine Malusregelung mit in diese gesetzliche Krankenversicherung eingebaut werden kann.
Durak: Und das Ergebnis?
Kuppe: Es ist aber ganz schwer Grenzen zu ziehen. Deswegen ist dieser Punkt da nicht weiter verfolgt worden. Aber man kann sich durchaus auch andere Regelungen vorstellen, also so eine private Zusatzversicherung für Raucherinnen und Raucher. Tja, wäre auch ein Element, was neu wäre und was bedenkenswert ist.
Durak: Dankeschön. Gerlinde Kuppe war das, SPD-Politikerin aus Sachsen-Anhalt, Gesundheitsministerin dort und in diesem Jahr auch Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz. Danke für das Gespräch, Frau Kuppe.
Kuppe: Gern geschehen.
Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin ist Gerlinde Kuppe, sie ist auch Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, gehört der SPD an und ist nun am Telefon. Frau Kuppe, weshalb verbieten Sie in Sachsen-Anhalt einfach nicht das Rauchen an den Schulen?
Gerlinde Kuppe: Das ist nicht so einfach. Wir haben im Moment auf eine freiwillige Lösung gesetzt. Da gibt es an einigen Schulen auch schon Erfolge, wir konnten gerade eine Reihe von Schulen auszeichnen, die sich dieses Themas besonders intensiv angenommen haben. Aber in der Tat, nach meinem Eindruck reicht die freiwillige Lösung nicht. Ich bereite gerade eine Kabinettsvorlage in Sachsen-Anhalt vor, damit wir dem Nichtraucherschutz noch eine höhere Priorität einräumen.
Durak: Und das Rauchen an den Schulen verbieten wie in anderen Bundesländern?
Kuppe: Es ist mein Plan, aber das kann ich natürlich nicht allein entscheiden. Das erste Gespräch wird mit dem Kultusminister zu führen sein, und alle anderen Ressortchefs müssen natürlich auch mitziehen. Aber das Bewusstsein, dass der Nichtraucherschutz besser vorankommen muss, als es bisher der Fall war, ist gewachsen.
Durak: Dafür kann man ja noch mehr tun außer das Rauchen an den Schulen zu verbieten, zum Beispiel Zigarettenautomaten ganz abschaffen. Was halten Sie davon?
Kuppe: Die Gesundheitsministerkonferenz hat die Bundesregierung beauftragt zu prüfen, ob europäisches Recht eine solche Maßnahme hergibt. Ich bin sehr dafür, gerade bei den jungen Leuten sehr früh anzufangen. Der Zugang zu Zigarettenautomaten wird ja ab 1. Januar 2007 für unter 16-Jährige ohnehin erschwert, aber ich bin mir nicht sicher, ob diese Maßnahme wirklich ausreicht. Deswegen haben wir diesen Prüfauftrag gestellt, damit Zigarettenautomaten eventuell ganz verboten werden können.
Durak: Und Sie wären dafür, dass dies getan wird?
Kuppe: Ich bin dafür, denn der Zugriff über den Automaten ist ja sehr einfach, sehr schnell, und wenn da eine rigorose Lösung herkäme, denke ich, würde dem Schutz noch besser genügt werden können.
Durak: Soll der Verkauf von Zigaretten an Minderjährige anders wie als jetzt auf 18 heraufgesetzt werden? Auf das Alter auf 18 heraufgesetzt werden?
Kuppe: Wie bitte?
Durak: Das Verbot. Noch mal. Ich formuliere neu.
Kuppe: Ja.
Durak: Also, bisher ist es ja so, dass Minderjährige unter 16 keine Zigaretten kaufen dürfen sollen. Soll dieses Alter auf 18 erhöht werden?
Kuppe: Nein, auf keinen Fall. Also, man darf den Zigarettenautomaten nur mit einem Chip ...
Durak: Nein, pardon Frau Kuppe, ich spreche jetzt über den Verkauf von Zigaretten anderswo, am Kiosk oder sonst wo.
Kuppe: Ach, ja okay. Ich habe das auf Zigarettenautomaten ... Ja, an anderen Stellen muss man darüber nachdenken, wie man die Jugendlichen noch besser schützen kann. Da sind sich die Länder noch nicht einig, welche Altersgrenze eingezogen werden kann. Aber ich glaube, da muss man über ganz verschiede Dinge nachdenken. Es fängt bei den Zigarettenautomaten an, es geht über die Ladentheke und es geht auch über das Rauchverbot in Gaststätten.
Durak: Lassen Sie uns noch einen Augenblick bei dem Verkauf von Zigaretten an Jugendliche bleiben. Das Verbraucherschutzministerium in Berlin denkt nämlich darüber nach, die Altersgrenze einfach anzuheben. Einfach wollte ich Ihre Meinung wissen. Kann man doch einfach machen.
Kuppe: Das kann man machen. Ich rechne überhaupt damit, dass aus dem Verbraucherschutzministerium im Herbst ein Gesetzentwurf kommen wird, wo einiges zum Verbot, zum Werbeverbot für die Zigarettenindustrie zu lesen sein wird. Und die Heraufsetzung des Alters wird in der Tat diskutiert. Da aber, wie gesagt, gab es bei den Ländern unterschiedliche Meinungen.
Durak: Auf der kürzlichen Gesundheitsministerkonferenz.
Kuppe: Ja. Aber wir warten den Gesetzentwurf ab. Ich kann mir vorstellen, dass eine solche Regelung am Ende doch eine Mehrheit bekommt.
Durak: Frau Kuppe, jeder weiß doch, wie schädlich das Rauchen ist. Für den Einzelnen, für den unfreiwilligen Mitraucher, für den Beitragszahler der Krankenkassen wegen der Folgekosten und alle sonstigen Steuerzahler. Wie erklären Sie sich, dass es so schwer ist für viele Menschen vom Rauchen abzukommen?
Kuppe: Rauchen ist eine Sucht, und man muss mit dieser Sucht umgehen. Die hat bei vielen schon Krankheitscharakter. Bei manchen ist es auch einfach der Gruppenzwang oder auch die ganz persönliche Form sich abzulenken oder sich einen Genuss zu gönnen. Es gibt also sehr unterschiedliche Motivationen. Und ich habe auch seit Jahren erlebt, ich bin ja seit zehn Jahren an dem Thema dran, dass es ganz schwer ist, an Raucherinnen und Raucher ranzukommen, dass sie auch den Gesichtspunkt in den Blick nehmen, sie schädigen mit dem Rauchen nicht nur sich selbst, sondern auch die passiven Mitraucher, also die Nichtraucherinnen und Nichtraucher. Ich habe den Eindruck, dass jetzt ein Umschwung in der Meinung passiert, dass mehr Teile in der Bevölkerung diese Sicht der Dinge durchaus nachvollziehen können und dass mittlerweile eine Lobby für die Nichtraucherinnen und Nichtraucher entstanden ist.
Durak: Eine größere als die Tabaklobby?
Kuppe: Ach, ja, das wage ich zu hoffen, aber ich kann es im Moment noch nicht beweisen. Aber ich bin der festen Überzeugung, dass es jetzt wirklich an der Zeit ist, den Nichtraucherschutz verbessern zu können. Das geht auf der betrieblichen Ebene los und geht bis in die öffentlichen Zonen hinein. Ich will mich insbesondere solchen sensiblen Arealen widmen wie Krankenhäusern, Schulen, Altenpflegeinrichtungen, Behinderteneinrichtungen. Ich glaube, dort müssen wir ganz schnell mit einem rigorosen Nichtraucherschutz anfangen und wirklich Raucherverbote erlassen. Und dann, denke ich, geht es auch weiter. Und wir haben eben auch internationale Beispiele, dass der Nichtraucherschutz vorankommen kann. Da sind uns andere europäische Länder einfach davon geritten.
Durak: Vielleicht können wir den Schwung, den Sie festgestellt haben nutzen, und noch ein Weiteres tun, nämlich es bewerkstelligen, dass Raucher sich privat gegen Schäden durch das Rauchen versichern sollen?
Kuppe: Ja, das kann man durchaus auch mit anstreben. Wir haben ja bei der Gesundheitsreform auch die Überlegung angestrengt, ob das Rauchen so negativ bewertet wird, dass eine Malusregelung mit in diese gesetzliche Krankenversicherung eingebaut werden kann.
Durak: Und das Ergebnis?
Kuppe: Es ist aber ganz schwer Grenzen zu ziehen. Deswegen ist dieser Punkt da nicht weiter verfolgt worden. Aber man kann sich durchaus auch andere Regelungen vorstellen, also so eine private Zusatzversicherung für Raucherinnen und Raucher. Tja, wäre auch ein Element, was neu wäre und was bedenkenswert ist.
Durak: Dankeschön. Gerlinde Kuppe war das, SPD-Politikerin aus Sachsen-Anhalt, Gesundheitsministerin dort und in diesem Jahr auch Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz. Danke für das Gespräch, Frau Kuppe.
Kuppe: Gern geschehen.