Montag, 06. Dezember 2021

Lage der CDU nach der BundestagswahlKörber: "Laschet lag wie Blei auf unserem Wahlkampf"

Aus sächsischer Perspektive sei der Bundestagswahlkampf ein Desaster gewesen, sagte der CDU-Abgeordnete Carsten Körber im Dlf. Etwas Demut würde der Partei nun gut tun. Er sei etwas irritiert, wie man aus diesem Ergebnis einen Regierungsbildungsauftrag ableiten könne.

Carsten Körber im Gespräch mit Sandra Schulz | 01.10.2021

Carsten Körber (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages, spricht 2020 im Bundestag
Carsten Körber (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages, spricht 2020 im Bundestag (dpa / Sven Braun)
Das Ergebnis der Bundestagswahl sei schlimmer ausgefallen, auch speziell für Sachsen, als man sich das in den schlechtesten Prognosen habe vorstellen können, sagte der CDU-Abgeordnete Carsten Körber im Dlf. Er hoffe, dass die CDU aus dieser desaströsen Situation lerne und eine inhaltliche Erneuerung voranbringe. Die müsse verbunden sein mit einer klaren Schärfung des Profils der CDU.
Und wenn klar sei, ob die CDU in der Regierung oder der Opposition sei, dann müsse neben den Inhalten auch über eine grundlegende personelle Neuaufstellung geredet werden. Er gehe "mit großer Wahrscheinlichkeit davon aus, dass wir in die Opposition gehen und Olaf Scholz eine Ampelkoalition anführen wird", sagte Körber.

Körber: Wählerauftrag an die SPD

Für ihn habe die SPD den ersten Wählerauftrag zur Regierungsbildung erhalten. "Deshalb hat mich die Äußerung am Sonntagabend oder auch die Äußerungen am Montag schon etwas irritiert, wie man aus diesem Ergebnis ein Regierungsbildungsauftrag ableiten kann." Sollten die Gespräche zu einer Ampelkoalition schwierig werden oder sollten diese gar scheitern, "dann stehen wir natürlich dafür zur Verfügung", sagte Körber. "Das große Problem in diesem Wahlkampf, das muss man auch klar benennen, ist ganz eindeutig unser Spitzenkandidat im Bund, Armin Laschet, (gewesen) er lag wie Blei auf unserem Wahlkampf."
Bundestagswahl - Warum die AfD im Osten stark ist
Nach ihrem Erfolg 2017 musste die Alternative für Deutschland (AfD) bei dieser Bundestagswahl Verluste einstecken. Doch dabei zeigte sich ein drastisches West-Ost-Gefälle. Im Osten tritt die Partei laut Experten immer rechtsradikaler auf.
Körber nahm auch Stellung zu Äußerungen des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, die in Ostdeutschland für Empörung gesorgt hatten. Wanderwitz war in einem Interview gefragt worden, warum die AfD im Osten so stark sei. Dazu erklärte er, erhebliche Teile der Bevölkerung hätten "gefestigte, nicht demokratische Ansichten". Die Menschen, die die AfD wählten, seien "teilweise in einer Form diktatursozialisiert, dass sie auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind".

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Im Kern habe Wanderwitz mit seinen Aussagen leider recht, auch wenn man über die Form dieser Äußerung streiten könne, sagte Körber. An der Sprache müsse man arbeiten, aber "es bringt ja nichts, wenn man die Situation schönredet". "Man merkt ja, dass sich in die Mitte der Gesellschaft hinein in der Sensibilität gegenüber rechtsextremes Gedankengut geringer ausgeprägt zu sein scheint als in anderen Landesteilen."

Größeres Problem ganz rechts als ganz links

Die Fakten seien ganz klar. Es gebe besonders in Sachsen durch einen Braindrain seit 1989 mit dem Weggang vieler guter junger Leute eine Situation, "dass die gesellschaftliche bürgerliche Mitte schwächer ist im Verhältnis der politischen Ränder ganz rechts und ganz links. Wobei das Problem ganz rechts ein größeres ist als ganz links und Sachsen. Und damit entwickeln sich Tendenzen, das die Zivilgesellschaft nicht kraftvoll aufsteht und ein Stoppschild gegenüber Umtriebe von den politischen Rändern setzt. Und somit fressen sich die Gedanken zunehmend in die gesellschaftliche Mitte hinein."
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