Dienstag, 21. Mai 2024

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Geplanter Selenskyj-Besuch in Berlin
Landeskriminalamt ermittelt nach Veröffentlichung vertraulicher Details

Wegen des Verdachts des Geheimnisverrats vor einem möglichen Berlinbesuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj ermittelt jetzt das Landeskriminalamt. Hintergrund sei ein gestern veröffentlichter Bericht in der Presse, teilte die Polizei mit.

04.05.2023
    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj steht vor einem Gebäude, neben ihm weht eine ukrainische Flagge
    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj steht vor einem Gebäude, neben ihm weht eine ukrainische Flagge (picture alliance / SvenSimon-ThePresidentialOfficeU / Presidential Office of Ukraine)
    Darin seien vertrauliche Details zu einem in Planung befindlichen Einsatz wiedergegeben worden. Gemeldet worden war ein für Ende nächster Woche geplanter Besuch von Selenskyj in der deutschen Hauptstadt.

    Berliner Polizei sieht ihr Ansehen beschädigt

    Polizeipräsidentin Slowik sagte, sie finde es unerträglich, dass - wenn man dem Artikel in der Zeitung Glauben schenke - ein einzelner Mitarbeiter das Ansehen der Berliner Polizei auf eine derart beschämende Weise national und international beschädigt habe. Die Polizei habe offiziell "zu keiner Zeit" Auskünfte erteilt, die den Staatsbesuch gefährden könnten. Lediglich auf Anfragen aufgrund der vorangegangenen Berichterstattung sei von der Pressestelle der bevorstehende Einsatz bestätigt worden.

    Ukrainischer Präsident besucht - möglicherweise - Berlin und Aachen

    Selenskyj wird möglicherweise Mitte Mai zum ersten Mal seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Berlin kommen. Die Berliner Polizei hatte am Mittwoch überraschend mitgeteilt, dass sie alle Sicherheitsvorkehrungen für einen solchen Besuch am 13. und 14. Mai treffe. Für den 14. Mai ist die Verleihung des Karlspreises an Selenskyj in Aachen geplant, zu der unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet wird. Bisher wurde nicht bestätigt, dass der ukrainische Präsident persönlich dabei sein wird.

    Offenbar Verärgerung in Kiew

    Die Berliner Polizei bestätigte die Reisepläne des ukrainischen Präsidenten auf Nachfrage, nachdem die Zeitung "B.Z." darüber berichtet hatte. Es ist ein ungewöhnlicher Schritt, weil Auslandsreisen Selenskyjs aus Sicherheitsgründen in der Regel bis zur letzten Minute geheim gehalten werden. Weder vom Kanzleramt noch von der ukrainischen Botschaft gab es gestern eine Bestätigung für den Berlin-Besuch Selenskyjs. Regierungssprecher Hebestreit sagte lediglich, die Termine des Bundeskanzlers würden am Freitag der Vorwoche bekanntgegeben. Laut einem Bericht von "t-online" gibt es in Kiew Unmut über die Bekanntgabe der Reisepläne. Dieser Vorgang sei "unverantwortlich" und könne einen möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten infrage stellen, zitierte das Nachrichtenportal regierungsnahe Kreise.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 04.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.