Montag, 28. November 2022

Landtagswahlen
Richtungsentscheidung in Erfurt

In Thüringen und Brandenburg laufen die Landtagswahlen. Bis zum Mittag war die Beteiligung an der Wahl in beiden Bundesländern geringer als vor fünf Jahren. Dabei steht vor allen Dingen der Landtag in Erfurt vor einer wegweisenden Entscheidung: Könnte mit Bodo Ramelow zum ersten Mal ein Linker Ministerpräsident werden?

14.09.2014

    Der Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Landtagswahl in Thüringen Bodo Ramelow gibt am 14.09.2014 in Erfurt (Thüringen) den Stimmzettel ab.
    In Thüringen rechnet sich Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten aus. (picture alliance / dpa / Martin Schutt)
    Bei der Landtagswahl in Thüringen lag die Beteiligung bis 14.00 Uhr bei etwa 30 Prozent. 2009 waren es zum gleichen Zeitpunkt 34,5 Prozent. Im Erfurter Landtag könnte die Linkspartei mit Bodo Ramelow zum ersten Mal den Ministerpräsidenten stellen. Die derzeit regierende Koalition aus CDU und SPD unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erreicht zwar laut Umfragen eine Mehrheit. Doch die SPD hält sich auch eine rot-rot-grüne Koalition unter Führung der Linken offen.
    Vor #ltwth14 #Thüringen: CDU stärkste Kraft, FDP droht Scheitern an 5%Hürde, AfD gute Chancen auf Einzug in Landtag http://t.co/3iuDHZFuk5— infratest dimap (@infratestdimap) 5. September 2014
    Wiederauflage von Rot-Rot in Brandenburg erwartet
    Bei der Landtagswahl in Brandenburg hat sich eine deutlich geringere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Dem Landeswahlleiter zufolge hatten bis 14.00 Uhr erst 22,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – 13,9 Prozent weniger als 2009. Damals lief die Landtagswahl allerdings parallel zur Bundestagswahl.
    Glaubt man den letzten Umfragen in Brandenburg, wird dort die aktuelle rot-rote Landesregierung mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bestätigt. In beiden Bundesländern wird aller Wahrscheinlichkeit nach die eurokritische AfD erstmals in die Parlamente einziehen. Ebenso wird erwartet, dass die FDP es sowohl in Thüringen als auch in Brandenburg nicht mehr in den Landtag schafft.
    Thüringer Wahlkampf drehte sich um die Bildungspolitik
    Insgesamt sind in beiden Ländern fast vier Millionen Wähler aufgerufen, über die Zusammensetzung der Parlamente zu entscheiden. Im Thüringer Wahlkampf ging es vor allem um die Bildungspolitik. Obwohl das Land im Bundesländervergleich auf den vorderen Plätzen liegt, sorgten Unterrichtsausfall und eine alternde Lehrerschaft für Diskussionen. Aber auch der Ausbau des Kita-Angebots und die Kommunalfinanzen prägten den Wahlkampf in Thüringen.
    In Brandenburg warb Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) damit, dass das Land seit drei Jahren keine neuen Schulden macht. Er hatte das Amt im August vergangenen Jahres von seinem Parteikollegen Matthias Platzeck übernommen. Platzeck hatte kurz zuvor einen Schlaganfall erlitten. In Brandenburg dürfen erstmals auch etwa 38.300 Jugendliche ab 16 Jahren an der wahl teilnehmen – bundesweit eine Premiere in einem Flächenland.
    Sonntagsfrage in Thüringen:
    Sonntagsfrage in Brandenburg:
    (tj/jcs)