ELA - das ist die Abkürzung für "Emergency Liquidity Assistance", das sind also Notfallkredite, mit deren Hilfe die Liquidität der Banken in Griechenland aufrechterhalten werden soll. Diese Kredite vergibt nicht die Europäische Zentralbank direkt, sagt Ulf Krauss, Volkswirt der Helaba, sondern die griechische Notenbank entscheidet über die Anträge der Banken:
"Sie müssen dafür auch Sicherheiten hinterlegen, allerdings werden nicht so strenge Maßstäbe angelegt, wie sie bei normalen EZB-Operationen notwendig sind. Das liegt dann auch ein bisschen im Ermessen natürlich der nationalen Notenbank. Und normalerweise sind die Anforderungen auch nicht so hoch, wie sie dann von der EZB gestellt werden."
Es liegt also zunächst einmal im Ermessen der griechischen Notenbank, ob sie griechischen Banken diese Notkredite zugänglich macht, sagt Michael Schubert, Volkswirt der Commerzbank: "Sie gewährt es aber auf eigenes Risiko. Das heißt, wenn eine griechische Bank ausfällt und die Sicherheiten nichts wert sind, dann hat sie Verluste; und nicht das Eurosystem."
Es ist nicht das erste Mal, dass Banken im Euroraum solche Kredite in Anspruch nehmen: Zypern nutzte dieses Instrument in der Krise, Irlands Banken hielten sich lange mit ELAs über Wasser, um ihre Liquidität zu sichern, und auch die griechischen Banken standen vor einigen Jahren schon mit 100 Milliarden Euro in Form solcher Kredite bei ihrer Notenbank in der Kreide. Michael Schubert: "Das war einmal, als der griechische Staat bankrott war, als es eine Umschuldung gab, und dann später im Jahr noch mal für einige Monate, weil man Zweifel hatte, dass Griechenland ein Reformprogramm durchführt. Die Refinanzierung über diese Notfallprogramme ist für die Banken teurer als die normale über die EZB."
Drei Banken nutzen ELAs bereits
Die Banken müssen nämlich einen Aufschlag von 150 Basispunkten auf den Hauptrefinanzierungssatz zahlen, das wären also 1,55 Prozent. Angeblich sollen sich drei von vier griechischen Großbanken in den letzten Tagen schon der ELAs bedient haben. Insgesamt, so spekuliert man am Markt, könnten die ein Volumen von zwei bis drei Milliarden Euro erreicht haben. Das Limit für solche Kredite wurde kurzfristig um zehn Milliarden Euro hochgesetzt, damit die Banken liquide bleiben: Immer mehr Griechen ziehen offenbar Gelder von ihren Konten ab. Die Not-Liquiditätshilfen werden aber nur solventen Banken gewährt, das ist eine Voraussetzung. Doch wo ist der Unterschied zwischen einer solventen und einer illiquiden Bank? Ulf Krauss:
"Die Übergänge sind natürlich fließend. Denn Liquiditätsprobleme bei Banken sind oft auch existenzgefährdend, wobei man natürlich auch hier wieder sagen muss: Die EZB hat Einblicke in die Bankenstruktur und kann eben besser als in der Vergangenheit sehen, welche Art von Problemen hier vorherrschen und kann hier auch die richtigen Entscheidungen treffen."
Denn die EZB hat das letzte Wort auch bei den ELAs: Der EZB-Rat überprüft alle zwei Wochen bei seiner Sitzung, ob die nationalen Notenbanken diese noch gewähren dürfen. Für eine Entscheidung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Die Frage aber, ob der EZB-Rat dazu auch seine Einblicke aus der Bankenaufsicht nutzen darf, die rührt an die Frage der strikten Trennung zwischen Geldpolitik und Bankenaufsicht.