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Machtkampf zwischen Abbas und Arafat

Remme: Am Telefon ist Volker Perthes, Nahostkenner der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er ist zur Zeit in Damaskus. Tag, Herr Perthes.

    Perthes: Schönen guten Tag.

    Remme: Herr Perthes, wir haben den Bericht gehört, beobachten wir hier eine weitere Station der Entmachtung von Jassir Arafat oder wäre das zu früh?

    Perthes: Ich würde sagen, wir beobachten einen Teil eines Machtkampfes, der möglicherweise in seine letzte Phase getreten ist. Arafat weiß sehr wohl, dass wenn er Mahmud Abbas in den Fragen der Kabinettsbildung nachgibt, wenn er darauf verzichtet, seine eigenen loyalen Anhänger in diesem Kabinett unterzubringen und Mahmud Abbas das Kabinett völlig so bestimmen kann, wie er will, dann wird Arafat tatsächlich ein Präsident, der vor allem symbolische Funktion hat. Ein Symbol für den langen palästinensischen Kampf, aber eben nicht mehr ein exekutiver Präsident, ein Präsident, der tatsächlich die Politik von Tag zu Tag steuern kann und das will Arafat natürlich verhindern und es macht sich insbesondere an der Frage des Innenministers in der palästinensischen Regierung fest.

    Remme: Ist denn der Ausgang dieses Machtkampfes durch die klare Parteinahme der Amerikaner nicht schon beschlossen?

    Perthes: Nein, ich glaube nicht. Arafat versucht, sich durchzusetzen und ich halte es nicht für völlig ausgeschlossen, dass er sich durchsetzt. Mahmud Abbas ist jemand, der möglicherweise sagt, wenn der Präsident nicht auf meine Forderungen eingeht, werfe ich eben das Handtuch hin und dann wird es einen neuen Einstieg mit einem neuen designierten Ministerpräsidenten. Man redet von Ahmed Qurie, dem Präsidenten des palästinensischen Parlaments, der dann erneut einige Wochen erneut haben wird, um ein Kabinett zu bilden und wahrscheinlich irgendwann auf die gleichen Schwierigkeiten stößt. Das kann ein Abnutzungskrieg sein, wo Arafat irgendwann nachgibt, aber ich denke, er wird so lange wie möglich versuchen, eine starke Hand in dieser Regierung zu behalten.

    Remme: Jassir Arafat verfügt immer noch über hohe Popularitätswerte innerhalb der palästinensischen Bevölkerung. Wie kann das sein, wenn doch das Szenario, so wie sie es gerade schildern, darauf hinausläuft, dass er, sagen wir, internationale Bemühungen um einen Friedensprozess verlangsamt oder gar boykottiert?

    Perthes: Arafat und seine Anhänger würden das sicherlich anders sehen und sagen, dass sie nicht gegen den Friedensprozess seien, sondern dass sie wollen, dass er umso schneller weitergeht. Warum sollte die road map, der Wegplan zum Frieden, erst veröffentlicht werden, wenn eine neue palästinensische Regierung im Amt ist? Arafat und seine Leute werden sagen, dass man die auch heute veröffentlichen kann. Es gibt schließlich eine palästinensische Regierung, die im Amt ist und die auch vom palästinensischen Legislativrat, vom Parlament bestätigt worden ist. Und die Popularität, die Arafat, die Arafat nach wie vor genießt, ist eine, die immer dann umso stärker wird, wenn er unter Druck gerät. Unter Druck der Israelis, der Amerikaner. Dann sagen viele Leute in den palästinensischen Gebieten, dass sie vielleicht Kritik an seiner Regierungsführung oder seiner Art und Weise, wie er auch mit dem Friedensprozess und seinen eigenen Leuten umgeht, haben, aber unter dem Druck der Israelis und insbesondere, wenn sie nicht sehen, dass der Friedensprozess wieder unmittelbar aufs Gleis gebracht wird halten sie an ihrem alten Präsidenten fest.

    Remme: Herr Perthes, ich habe es erwähnt, Sie sind im Moment in Damaskus, schauen die arabischen Staaten dem Machtkampf im Palästinenserlager eher unbeteiligt zu oder sind auch da klare Interessen zu erkennen?

    Perthes: Da gibt es schon Interessen, insbesondere die Ägypter haben sich hier sehr aktiv gezeigt. Ihr Präsident Mubarak hat auch mit Arafat telefoniert und darauf gedrungen, dass es eine baldige Lösung gibt, einfach weil er gesehen hat, dass die Amerikaner die Veröffentlichung der road map mit der Ernennung einer palästinensischen Regierung verbinden. Insofern versuchen die Ägypter schon, sich hier einzumischen, aber tatsächlich ist es so, dass das arabische Interesse sich zur Zeit auf die Frage der Nachkriegsregelung im Irak richtet, wie man mit der neuen geopolitischen Situation umgeht, wo amerikanische Truppen im Irak stehen.

    Remme: Wir haben in den vergangenen Wochen viel über Drohungen gesprochen, die von Seiten Washingtons in Richtung Damaskus ausgestoßen wurden. Haben Sie das Gefühl, dass sich dieser Konflikt entschärft?

    Perthes: Er hat sich ein wenig entschärft darüber, dass Damaskus unmittelbar einigen amerikanischen Forderungen nachgekommen ist. Man hat die Grenze zum Irak geschlossen, Flüchtlinge aus dem alten Regime an der irakischen Grenze abgewiesen, ein Mitglied des alten Regimes, das in Damaskus Zuflucht gefunden hat, an die Amerikaner in den Irak ausgeliefert. Insofern ist man einigen Forderungen nachgekommen, um aus der unmittelbaren Schusslinie amerikanischen Zorns zu geraten. Man erwartet hier sehr bald einen Besuch des amerikanischen Außenministers Powell, wo dann wahrscheinlich sehr viel konkretere Forderungen an die Regierung auf den Tisch kommen. Einige von denen werden sehr schwierig sein für die syrische Regierung zu erfüllen, insbesondere auch hier, was Friedensprozess, positiven Umgang mit der so genannten road map angeht und möglicherweise Entwaffnung der libanesischen Hisbollah.

    Remme: Aus Damaskus war das Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Herr Perthes, vielen Dank.

    Perthes: Gerne, auf Wiederhören.