Austritt angekündigt
Mali, Burkina Faso und Niger boykottieren Internationalen Strafgerichtshof

Die westafrikanischen Länder Mali, Burkina Faso und Niger haben ihren Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof angekündigt.

    Vor einem Hochhaus weht eine blaue Flagge. Darauf in weiß zu sehen ist eine Waage mit zwei Waagschalen, die von zwei Olivenzweigen umschlossen wird.
    Außenansicht des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag (picture alliance / ANP / Phil Nijhuis)
    Damit erkennen sie dessen Rechtsprechung nicht länger an. Die vom Militär regierten Staaten warfen dem in Den Haag ansässigen Gericht vor, Verbrechen nur willkürlich zu verfolgen und zu einem - so wörtlich - "Instrument neokolonialer Unterdrückung" geworden zu sein. In den drei rohstoffreichen ehemaligen französischen Kolonien hatten zwischen 2020 und 2023 Juntas die Macht ergriffen. Seither setzen sie auf eine militärische Zusammenarbeit mit Russland.
    Das Weltstrafgericht verfolgt seit 2002 unter anderem Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Vorwürfe des Völkermords. Während ihm etwa alle EU-Länder angehören, sind die USA, Israel und ebenso Russland keine Vertragsstaaten.
    Diese Nachricht wurde am 23.09.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.