Montag, 04. Juli 2022

Russlands Medienpolitik
Die Grenzen der Zensur

Während die russische Medienaufsicht Roskomnadzor immer mehr Angebote zensiert, startet eine neue Social-Media-Plattform: Rossgram. Die heißt nicht nur so ähnlich wie Instagram, sondern sieht auch ganz ähnlich aus. Die Politikwissenschaftlerin Alena Epifanova erklärt im Dlf, wie weit Russlands Trennung vom globalen Internet noch gehen kann.

Alena Epifanova im Interview mit Michael Borgers | Text: Anh Tran | 28.03.2022

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sind die Logos der Apps VKontakte (v.o.l.n.r.), Twitter, RT News, Facebook, Instagram (unten l-r), Telegram, TikTok zu sehen.
Die russische Medienzensur verbietet zahlreiche Medien- und Online-Angebote (picture alliance / dpa / Fernando Gutierrez-Juarez)
Wer in Russland Storys teilen will wie auf Instagram, muss dafür auf eine andere Plattform ausweichen. Die Social-Media-Angebote des Meta-Konzerns, Facebook und Instagram, sind in Russland verboten. Rund 80 Millionen Menschen haben Instagram bisher in Russland genutzt. Besonders beliebt ist die Plattform für Kleinunternehmer, die ihre Produkte bewerben. Der Meta-Konzern gilt in Russland allerdings als "extremistische Organisation". Hintergrund ist, dass der Konzern angekündigt hat, ukrainische Accounts nicht zu sperren, auch wenn dort der Tod von russischen Soldaten gefordert wird, die am Angriff auf die Ukraine beteiligt sind.

Rossgram - Russisches Instagram

Russische Entwickler haben nun eine vermeintliche Alternative namens Rossgram aufgebaut, die Instagram in Layout und Funktionsweise kopiert. Im Gegensatz zu Instagram ist diese in Russland frei verfügbar. Die Medienforscherin Anna Litvinenko von der Freien Universität Berlin vermutet hinter Rossgram eine kremltreue Plattform:

‚Ross‘, diese Abkürzung steht eigentlich immer für staatliche Namen. Für mich klingt das wirklich komisch. Wenn es nicht vom Staat initiiert wird, dann ist es vielleicht auch ein Weg, staatliche Unterstützung dafür zu bekommen.

Grenzen der russischen Internetzensur

Für Menschen in Russland gibt es aber auch weiterhin Möglichkeiten, auf offiziell gesperrte Webseiten zuzugreifen. Der Chaos Computer Club beteiligt sich beispielsweise am TOR-Project, bei dem demokratische Länder wie Deutschland technische Infrastruktur zur Verfügung stellen, die Menschen woanders auf der Welt nutzen können. Reporter ohne Grenzen spiegelt Webseiten gesperrter Medienangebote und macht sie so wieder verfügbar, jüngst das russischsprachige Nachrichtenangebot der Deutschen Welle:

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Totale Informationsblockade nicht möglich

Eine weitere Möglichkeit die staatliche Zensur zu umgehen, sind sogenannte virtuelle, private Netzwerke, kurz VPN. Sie anonymisieren Nutzende und verschlüssen deren wahren Standort. VPN sei derzeit die populärste App in Russland, vor allem kostenlose Angebote, sagt Alena Epifanova, Expertin für russische Internet- und Technologiepolitik bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik im Deutschlandfunk. Man könne nicht von einer "totalen Blockierung von Informationen in Russland sprechen", auch wenn sie zu bedenken gibt:

Wir müssen davon ausgehen, dass nicht alle Menschen in Russland extra Schritte unternehmen werden oder extra Geld bezahlen, um an bestimmte Informationen zu gelangen. Es ist manchmal einfacher zu einer anderen, zu einer russischen Plattform zu wechseln und dort weiterhin in Kontakt mit Menschen zu bleiben, Informationen zu bekommen.

Nowaja Gaseta setzt Erscheinen vorerst aus

Währenddessen greift die russische Medienbehörde Roskomnadzor weiter hart durch. Sie warnte russische Medien davor, ein Interview mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu veröffentlichen. Sie drohte Medien mit einer weiteren Überprüfung. Das Online-Medium Meduza, mit Sitz in Riga, widersetzte sich der Warnung und veröffentlichte das anderthalbstündige Video mit dem Titel "Selenskyjs erstes Interview mit russischen Journalisten seit Beginn des Krieges":

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Neben Meduza waren auch Journalisten der eher kremlnahen Moskauer Tageszeitung Kommersant und der wohl bekanntesten unabhängigen Zeitung Russlands Nowaja Gaseta am Interview beteiligt. Letztere hat jüngst bekannt gegeben, ihr Erscheinen vorerst auszusetzen. Diese Entscheidung gelte bis zum Ende des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, den das Medium selbst aufgrund der Zensur in Russland nur als "Militäraktion" bezeichnen darf. Zuvor war die Zeitung bereits zweimal von der Medienbehörde verwarnt worden. Deutschlandfunk-Korrespondent Florian Kellermann schätzt die Lage so ein:

Die Warnungen werden bei der Nowaja Gaseta ernst genommen. Man geht davon aus, dass der nächste Schritt wäre, die Lizenz zu entziehen.

Zahlreiche Mitarbeitende der Zeitung sind in der Vergangenheit ermordet worden. Die Nowaja Gaseta sei ein Leuchtturm der unabhängigen Berichterstattung in Russland, so Dlf-Korrespondent Kellermann. Der Chefredakteuer der Nowaja Gaseta, Dmitri Muratow war im vergangenen Jahr für seine Verdienste um die Meinungsfreiheit mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Er hatte zuletzt angekündigt, seine Friedensnobelpreis-Medaille zu versteigern und den Erlös für ukrainische Flüchtlinge zu spenden.
Dmitri Muratov, Chefredakteur der unabhängigen, russischen Zeitung Nowaja Gaseta und Friedensnobelpreisträger 2021. Im Hintergrund sind alte Zeitungscover zu sehen.
Dmitri Muratov, Chefredakteur der unabhängigen, russischen Zeitung Nowaja Gaseta und Friedensnobelpreisträger 2021. (imago images/ Itar-Tass / Valery Sharifulin)