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Startseite@mediasres"Die Simulation eines Politikfeldes"02.01.2020

Medienpolitik"Die Simulation eines Politikfeldes"

Der Medienforscher Lutz Hachmeister hat die deutsche Medienpolitik kritisiert. Sie sei völlig irrelevant, denn sie versuche Plattformen wie Facebook zu regulieren, die sich nicht von Medienanstalten regulieren ließen, sagte er im Dlf. Auch der neue Medienstaatsvertrag schaffe hier keine Abhilfe.

Lutz Hachmeister im Gespräch mit Brigitte Baetz

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Dr. Lutz Hachmeister (Jim Rakete)
Der Medienforscher Lutz Hachmeister sieht die deutsche Medienpolitik "im Wachkoma". (Jim Rakete)
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Die Medienpolitik in Deutschland sei "seit einigen Jahren wie ein Patient im Wachkoma", so der Filmemacher und Medienforscher. Es handle sich um eine "Simulation eines Politikfeldes": "YouTube, Twitter, Facebook lassen sich nicht von elf oder zwölf deutschen Medienanstalten regulieren. Da lachen die drüber, da schicken die ihre am wenigsten profilierte Anwälte und ihre am wenigsten profilierten Pressesprecherinnen in die Debatte - wenn überhaupt."

Den neuen Medienstaatsvertrag hält Hachmeister für eine "einzige Geröllhalde von Begriffen, die niemand mehr versteht". Alle alten Regulierungstatbestände würden weiter mitgeschleppt: "Alle Regulierungen über den sogenannten Jugendmedienschutz könnte man ersatzlos abschaffen, auch alle Gremien - und es würde sich in der Realität nichts ändern."

 Symbolfoto zum Thema Uploadfilter. Die App von YouTube mit dem Schliessen -Kreuz ist auf einem Handydisplay zu sehen. Berlin, 26.03.2019. Berlin Deutschland *** Symbol photo for upload filter The YouTube app with the close cross can be seen on a mobile phone display Berlin 26 03 2019 Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xFlorianxGaertner/photothek.netx (imago images / photothek / Florian Gaertner) (imago images / photothek / Florian Gaertner)Medienstaatsvertrag für Facebook und Youtube
Die medienpolitischen Regeln in Deutschland stammen aus einer Zeit vor Facebook, Instagram und Youtube – und sollen nun angepasst werden. Wichtigster Punkt: Nach dem neuen Medienstaatsvertrag sollen soziale Medien transparent machen, nach welchen Kriterien sie Inhalte ausspielen.

Regulierungen grenzüberschreitender Kommunikation auf föderaler Ebene sei komplett sinnlos, so Hachmeister. Früher seien Fernsehlizenzen in Deutschland sehr begehrt und wichtig gewesen - durch das Internet, das Smartphone und die neuen Netzwerke seien diese Lizenzen allerdings hinfällig geworden.

Kritik an Tom Buhrows Umgang mit Satire-Video

Hachmeister stellte außerdem in Frage, ob sich WDR-Intendant Tom Buhrow zum "Umweltsau"-Satirevideo von WDR2 hätte äußern sollen.

"Ein Rundfunkintendant sollte sich zwischen den Jahren überlegen, ob es seiner Position entspricht, den satirischen Singsang eines Kinderchores zu kommentieren. Er wird dafür bezahlt, dass er sich eher zurückhält und vielleicht interne Gespräche führt und meinetwegen sein persönliches Missfallen ausdrückt. Aber dass sich jemand in der Gehaltsklasse aus dem Krankenhaus vom Bett seines 92-Jährigen Vaters in eine Call-In-Sendung einschaltet und so tut als sei die WDR-Welt gerade untergegangen, das ist natürlich sehr infantil."

Logo des WDR auf einem Gebäude in Köln (Januar 2016). Debatte um WDR-Lied "Umweltsau" 
Der Streit um das "Umweltsau"-Lied im WDR zeige, wie eine "Verschwörungsideologie bis in die Mitte des Gesellschaft" hineinreiche, findet Tim Wolff. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk als "ideologische Umerziehungsanstalt" gesehen werde, sei "besorgniserregend", sagte der frühere Titanic-Chefredakteur im Dlf.

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