LuFV – das steht für Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Klingt kompliziert, aber am Ende geht es einfach um viel Geld. Um zu verkünden, um wieviel es sich genau handelt - nämlich aus seiner Sicht um eine Rekordsumme - musste Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, einmal ziemlich laut werden:
"28 Milliarden Euro werden wir in den nächsten Jahren in die Schieneninfrastruktur investieren. Das ist eine absolute Rekordsumme, die wir erreichen, für den Ersatz und die Instandhaltung. Sie merken, die Flüsterbremsen wirken schon."
Dobrindt steht mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, zwischen Gleis 11 und Gleis 12 am Berliner Hauptbahnhof - der Zugverkehr wird dafür nicht angehalten. Die 28 Milliarden Euro, fünf Milliarden mehr als bei der LuFV 1, werden zwischen 2015 und 2019 stufenweise investiert. Anfangs etwas weniger, am Ende etwas mehr als vier Milliarden Euro im Jahr. Das Geld fließt in drei Bereichen bei der Bahn in die Erhaltung:
"Das ist das bestehende Schienennetz, das sind die Bahnhöfe und das sind auch die Anlagen für die Energieversorgung."
Erläutert Bahnchef Grube. Dass durch die LuFV 2 mehr Geld investiert werden kann, liegt unter anderem an einer Neuerung. Zum ersten Mal muss die Bahn ihre Dividende komplett an den Bund weitergeben und soll anschließend komplett in das bestehende Schienennetz reinvestiert werden. Verkehrsminister Dobrindt fasst es so zusammen:
"Schiene finanziert Schiene."
Die Bahn verpflichtet sich
Verkehrsministerium und Bahn gehen dabei von einer Dividende von 440 Millionen Euro pro Jahr aus. Der Bund hat das Recht zu kontrollieren, ob die Bahn das Geld auch sinnvoll investiert. Dazu gibt es Qualitätskennzahlen. Im Rahmen der LuFV 2 werden drei neue Kennzahlen eingeführt:
"Der Zustand der Brücken, die Datenqualität und der Zustand des Oberbaus."
Bei den Brücken verpflichtet sich die Bahn, dass 875 von ihnen in den kommenden fünf Jahren eine Zustandsnote besser als bisher bekommen. Sonst drohen Vertragsstrafen:
"Sollten wir in eine Situation kommen, die wir beide vermeiden wollen, dass es zu Vollsperrungen von Brücken kommt, dann ist das hart pönalisiert. Das heißt, zwei Millionen Euro werden dann fällig."
Und das wolle man nicht, sagt Grube. Die Bahn wolle liefern, was sie versprochen habe. Dobrindt und Grube scheinen zufrieden, danken sich mehrmals gegenseitig für das gute Ergebnis. Ganz so positiv sehen das die Grünen nicht - die es grundsätzlich begrüßen, wenn mehr Geld in die Schiene fließt:
"Wichtig ist, dass Erhalt vor Neubau wirklich in der LuFV 2 garantiert werden muss, durch effektive Kontrollen, durch effektive transparente Mittelnachweisverwendung", sagte Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen unserem Hauptstadtstudio. Er fordert deshalb Nachverhandlungen bei der LuFV 2.
