Dienstag, 14. Mai 2024

Spanien
Regierungschef Sanchez will im Amt bleiben - Korruptionsvorwürfe gegen seine Frau seien "Schmutzkampagne"

Spaniens Ministerpräsident Sanchez bleibt im Amt. Er werde nicht zurücktreten, erklärte der 52-Jährige am Vormittag. Sanchez hatte vergangene Woche angekündigt, die Regierungsgeschäfte einige Tage ruhen zu lassen, um über einen Rücktritt nachzudenken. Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen seine Frau.

29.04.2024
    Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez bei einer Pressekonferenz in Marokko.
    Nach einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau Begoña Gómez hat der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez einen Rücktritt von seinem Amt erwägt. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / STR)
    Sanchez erklärte, er habe beschlossen, wenn möglich, mit noch mehr Kraft an der Spitze der Regierung weiterzumachen. Zu seiner Entscheidung, zu der er zusammen mit seiner Frau gekommen sei, hätten auch die Solidaritätskundgebungen seiner Anhänger am Wochenende in Madrid und anderen Städten beigetragen. Sanchez rief dazu auf, gegen den "Sumpf" in der Politik zu kämpfen.
    Die oppositionelle konservative Volkspartei bezeichnete das Verhalten des Regierungschefs als leichtsinnig, pubertär und unwürdig. Die Verkündung sei ein taktischer Trick, um Unterstützung in Wahlkämpfen zu gewinnen.

    Anzeige gegen Ehefrau

    Ein Verein, der rechten Kreisen nahesteht, hatte Anzeige erstattet. Er wirft Begoña Gómez, die kein öffentliches Amt bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. Der Verein räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten.
    Ministerpräsident Sanchez spricht von einer rechtsextremen Schmutzkampagne. Am Sonntag hatten in der Hauptstadt Madrid wie schon am Samstag tausende Anhänger von Sanchez für dessen Verbleib im Amt demonstriert.
    Der Vorsitzende der spanischen Sozialisten regiert das Land seit 2018. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl Mitte letzten Jahres wurde seine Partei PSOE nur zweitstärkste Kraft. Der 52-Jährige steht einer Minderheitsregierung vor.
    Diese Nachricht wurde am 29.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.