Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat die Latte hoch gelegt: Deutschland soll Weltmeister der Ressourceneffizienz werden, verlangt der CDU-Politiker. Bis 2020 will die Bundesregierung die Rohstoffproduktivität im Vergleich zu 1994 verdoppeln. Die Voraussetzungen sind gut, meint Röttgen. Die Wirtschaft ist innovativ, weit vorn in der Entwicklung der notwendigen Technologien, die Umweltstandards sind anspruchsvoll und die Bürger engagiert. Um ihr Ziel zu erreichen, hat die Bundesregierung nun ein Programm verabschiedet, das die wirtschaftlichen, sowie die umwelt- und sozialpolitischen Herausforderungen miteinander verknüpfen soll: das nationale Ressourceneffizienzprogramm - kurz ProgRess. Umweltverbände und Industrievertreter begrüßen grundsätzlich, dass sich die Regierung mit der Frage befasst. Im ProgRess sei aber zu viel auf einmal angepackt worden, meint Franz-Josef von Kempis vom Bundesverband der Deutschen Industrie:
"Im mineralischen Rohstoffbereich haben wir Rohstoffe, die mit ganz unterschiedlichen Implikationen verbunden sind. Es gibt welche, die knapp sind, andere sind nicht knapp. Andere, da gibt's Umweltprobleme, korrelieren, andere korrelieren sie nicht. Beim einen kann man recyceln, beim anderen kann man nicht recyceln. Beim anderen gibt's Handelsprobleme, beim anderen nicht. Also das alles mit einem Programm zu erschlagen ist schwierig."
Das findet Ulrike Meinel vom Naturschutzbund Deutschland nicht. Es sei im Gegenteil ein guter Ansatz, alles zusammen zu betrachten:
"Ressourceneffizienz ist ein Thema, was wirklich in die Breite geht. Was unterschiedliche Wirtschaftsbereiche betrifft, was auch unterschiedliche Bereiche des Konsumierens von uns allen betrifft. Also egal, ob wir jetzt ein Auto kaufen oder ob wir ins Kino gehen, bei allem, was wir tun, haben wir auch Ressourcenverbräuche. Und so betrifft das im Prinzip alle Bereiche der Politik, der Wirtschaft der Gesellschaft."
Allerdings geht es im ProgRess nicht um alle Ressourcen und Rohstoffe. Es bezieht sich auf Erze, Industrie- und Baumineralien sowie die stoffliche Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen, zum Beispiel in der Papierindustrie. Fossile Energieträger wie Kohle und Gas, Nahrung und Futtermittel sowie Biokraftstoffe sind ausgeklammert. Kritikern fehlen in dem Programm feste Vorgaben für Unternehmen. Der BDI begrüßt dagegen, dass die Bundesregierung auf Beratung und Freiwilligkeit setzt:
"Die Materialkosten im industriellen Produktionsprozess machen etwa 40 Prozent der Gesamtkosten aus. Das zeigt auch den Druck, den Unternehmen verspüren, an dieser Schraube immer zu drehen, ihre Materialkosten zu senken. Das heißt, es gibt schon allein aus Eigeninteresse der Unternehmen einen hohen Anreiz, sehr sparsam mit dem Rohstoffeinsatz umzugehen."
Der NABU hätte sich mehr gewünscht. Zum Beispiel Änderung bei der Mehrwertsteuer, bei der Ulrike Meinel eine starke Fehlsteuerung sieht:
"Wir haben beispielsweise reduzierte Mehrwertsteuersätze auf sehr ressourcenschwere Produkte wie Fleisch, auf internationale Flüge. Das ist im Prinzip kontraproduktiv und konterkariert das, was die Bundesregierung eigentlich anpeilt und was Herr Minister Röttgen anstrebt, wenn er das Ziel ausgibt, Ressourceneffizienz-Weltmeister zu werden."
Besonderes Augenmerk legt die Bundesregierung neben dem sparsameren Einsatz von Ressourcen auf die Wiederverwertung. Grundsätzlich wirbt sie dafür, bei der Entwicklung und Herstellung von Produkten darauf zu achten, dass möglichst wenig Abfall anfällt. Nach der Nutzung sollen dann die Erzeuger für eine umweltverträgliche Verwertung und Beseitigung verantwortlich sein.
"Im mineralischen Rohstoffbereich haben wir Rohstoffe, die mit ganz unterschiedlichen Implikationen verbunden sind. Es gibt welche, die knapp sind, andere sind nicht knapp. Andere, da gibt's Umweltprobleme, korrelieren, andere korrelieren sie nicht. Beim einen kann man recyceln, beim anderen kann man nicht recyceln. Beim anderen gibt's Handelsprobleme, beim anderen nicht. Also das alles mit einem Programm zu erschlagen ist schwierig."
Das findet Ulrike Meinel vom Naturschutzbund Deutschland nicht. Es sei im Gegenteil ein guter Ansatz, alles zusammen zu betrachten:
"Ressourceneffizienz ist ein Thema, was wirklich in die Breite geht. Was unterschiedliche Wirtschaftsbereiche betrifft, was auch unterschiedliche Bereiche des Konsumierens von uns allen betrifft. Also egal, ob wir jetzt ein Auto kaufen oder ob wir ins Kino gehen, bei allem, was wir tun, haben wir auch Ressourcenverbräuche. Und so betrifft das im Prinzip alle Bereiche der Politik, der Wirtschaft der Gesellschaft."
Allerdings geht es im ProgRess nicht um alle Ressourcen und Rohstoffe. Es bezieht sich auf Erze, Industrie- und Baumineralien sowie die stoffliche Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen, zum Beispiel in der Papierindustrie. Fossile Energieträger wie Kohle und Gas, Nahrung und Futtermittel sowie Biokraftstoffe sind ausgeklammert. Kritikern fehlen in dem Programm feste Vorgaben für Unternehmen. Der BDI begrüßt dagegen, dass die Bundesregierung auf Beratung und Freiwilligkeit setzt:
"Die Materialkosten im industriellen Produktionsprozess machen etwa 40 Prozent der Gesamtkosten aus. Das zeigt auch den Druck, den Unternehmen verspüren, an dieser Schraube immer zu drehen, ihre Materialkosten zu senken. Das heißt, es gibt schon allein aus Eigeninteresse der Unternehmen einen hohen Anreiz, sehr sparsam mit dem Rohstoffeinsatz umzugehen."
Der NABU hätte sich mehr gewünscht. Zum Beispiel Änderung bei der Mehrwertsteuer, bei der Ulrike Meinel eine starke Fehlsteuerung sieht:
"Wir haben beispielsweise reduzierte Mehrwertsteuersätze auf sehr ressourcenschwere Produkte wie Fleisch, auf internationale Flüge. Das ist im Prinzip kontraproduktiv und konterkariert das, was die Bundesregierung eigentlich anpeilt und was Herr Minister Röttgen anstrebt, wenn er das Ziel ausgibt, Ressourceneffizienz-Weltmeister zu werden."
Besonderes Augenmerk legt die Bundesregierung neben dem sparsameren Einsatz von Ressourcen auf die Wiederverwertung. Grundsätzlich wirbt sie dafür, bei der Entwicklung und Herstellung von Produkten darauf zu achten, dass möglichst wenig Abfall anfällt. Nach der Nutzung sollen dann die Erzeuger für eine umweltverträgliche Verwertung und Beseitigung verantwortlich sein.