Dienstag, 30. April 2024

Krankenhausreform
Nach Beratungen: Lauterbach will Ländern entgegenkommen

Nach Kritik an der geplanten Krankenhausreform will Bundesgesundheitsminister Lauterbach den Bundesländern in einigen Punkten entgegenkommen.

17.04.2024
    In einem Krankenhaus richten eine Pflegerin und Pfleger ein Intensivbett her.
    Bund und Länder haben über eine Reform der stationären Versorgung in Krankenhäusern gesprochen. (picture alliance / dpa / Rolf Vennenbernd)
    Der SPD-Politiker sagte nach gemeinsamen Beratungen in Berlin, er stehe beispielsweise Forderungen nach einer stärkeren Entbürokratisierung offen gegenüber. Andere Punkte seien für den Bund dagegen nicht verhandelbar. Länder und Verbände hätten nun bis zum Monatsende Zeit, zu einem ersten Entwurf des Gesetzes Stellung zu nehmen.
    Zuvor hatten vier Bundesländer in einem Gutachten gefordert, die Reform nicht ohne die Zustimmung des Bundesrats auf den Weg zu bringen. Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern warnten davor, dass das neue Gesetz verfassungswidrig sein könnte, wenn die Länderkammer nicht beteiligt würde. Mit der Krankenhausreform soll unter anderem das Vergütungssystem geändert werden, außerdem sollen sich die Häuser stärker spezialisieren.
    Diese Nachricht wurde am 17.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.