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StartseiteInformationen am MorgenWie geht es weiter in Thüringen?11.02.2020

Nach Kemmerichs RücktrittWie geht es weiter in Thüringen?

Nach dem Rücktritt von Thomas Kemmerich (FDP) direkt nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten muss sich der Landtag in Thüringen neu aufstellen. Neuwahlen stehen zur Debatte. Doch erstmal braucht das Land eine Regierung.

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Ein Mann reibt seine Augen.  (dpa-Bildfunk / Martin Schutt)
Bodo Ramelow (Die Linke) nach der Wahl des neuen Ministerpräsidenten Kemmerich im Landtag. (dpa-Bildfunk / Martin Schutt)

Wie stehen die Parteien zu einer Neuwahl?

Die Linken streben perspektivisch eine Neuwahl des Landtags an. Voraussetzung dafür ist für sie aber eine handlungsfähige Regierung für die Übergangszeit. Auch die SPD befürwortet Neuwahlen. Aber erst, wenn Thüringen eine stabile Regierung hat.

Die Grünen sind etwas verhaltener beim Thema Neuwahl. Sie wollen aber auch schnell eine stabile Regierung für Thüringen - mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten.

In der CDU gibt es geteilte Meinungen. Die Bundespartei plädierte sofort für Neuwahlen, die CDU in Thüringen ist nicht von Neuwahlen überzeugt.

Der AfD-Chef Alexander Gauland hatte nach Kemmerichs Rücktritt vorgeschlagen, bei einer erneuten Ministerpräsidentenwahl Bodo Ramelow zu wählen, damit der die Wahl nicht annehmen kann. Die Thüringer AfD-Fraktion erklärte inzwischen, dass sie das nicht vorhabe.

Das berichtet Dlf-Korrespondent Henry Bernhard.

Wer würde momentan von Neuwahlen profitieren?

Von Neuwahlen in Thüringen würde nach aktuellen Umfragen (Stand 11.02.2020; Quelle infratest dimap) die Linke sehr profitieren, aber auch die AfD. Bei den Grünen gäbe es einen leichten Anstieg. Die SPD bliebe stabil bei acht Prozent. Die CDU würde deutlich einbrechen, die FDP aus dem Landtag verschwinden.

Warum sind viele für eine Wiederholung der Ministerpräsidentenwahl?

Eine Neuauflage der Landtagswahl braucht Zeit. Und auch die darauf folgende Regierungsfindung. In dieser Zeit wäre Thüringen ohne Regierung. Das würde viel Unsicherheit bedeuten: zum Beispiel keine Finanzsicherheit für Kommunen, Vereine und kulturelle Einrichtungen.

Wie viele Stimmen fehlen Bodo Ramelow zur absoluten Mehrheit?

Wenn Linke, Grüne und die SPD gemeinsam für Ramelow stimmen, fehlen noch vier Stimmen für eine absolute Mehrheit. Die fehlenden Stimmen werden jetzt bei CDU und FDP gesucht.

Wird die CDU für Ramelow stimmen?

Das ist noch nicht klar. Es gibt aber offizielle Gespräche zwischen CDU und den Linken über dieses Thema. Etwas, was die CDU bis vor einer Woche noch strikt abgelehnt hat. CDU-Generalsekretär Raymund Walk machte aber deutlich, dass seine Partei an den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gebunden ist.

Bodo Ramelow sagte, dass eine ganze Reihe von Abgeordneten, die nicht Rot-Rot-Grün angehören "wissen, worauf es ankommt". Schon bei der vorherigen Wahl hatten mindestens zwei Abgeordnete - vermutlich aus den Reihen der CDU oder der FDP - für Ramelow gestimmt.

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