Montag, 28. November 2022

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Nahostexperte: Obama wird "auch mit den Arabern eine Sprache" finden

Der Nahostexperte Michael Lüders hat sich davon überzeugt gezeigt, dass US-Präsident Barack Obama bei seiner Grundsatzrede in Kairo zum Verhältnis mit der islamischen Welt auf offene Ohren stoßen wird. Obama habe eine Zäsur vollzogen und sei im gesamten arabischen Raum ein äußerst populärer Präsident. Er habe damit begonnen, die Verhältnisse im Nahen Osten analytisch zu betrachten und amerikanische Interessen nüchtern abzuwägen, betonte Lüders.

Michael Lüders im Gespräch mit Jochen Spengler | 03.06.2009

    Jochen Spengler: Wir in Europa müssen uns noch bis übermorgen gedulden. Dann wird der amerikanische Präsident Barack Obama in Deutschland erwartet. Zuvor wird er seinen ersten Staatsbesuch in der arabischen Welt absolvieren. In wenigen Stunden landet er in Saudi-Arabien, wo er mit König Abdullah zusammentreffen wird. Anschließend reist der US-Präsident nach Kairo weiter und dort wird er morgen seine mit Spannung erwartete Rede halten, die sich nicht nur an die arabische Welt, sondern an alle Muslime richten soll.

    Wir wollen Obamas Arabien-Besuch noch etwas vertiefen, und dabei hilft uns der Nahost-Experte Michael Lüders. Guten Tag, Herr Lüders.

    Michael Lüders: Schönen guten Tag, Herr Spengler.

    Spengler: Eine Grundsatzrede an die islamische Welt, um das Verhältnis zwischen den USA und dieser islamischen Welt zu kitten. Wie ist es denn um dieses Verhältnis überhaupt bestellt?

    Lüders: Das Verhältnis war denkbar schlecht geworden in der Ägide George W. Bush, und nun hat Barack Obama erkannt - schon zu Beginn seiner Amtszeit, dass er in der Tat gut beraten ist, die amerikanische Nahost-Politik neu zu justieren. Er hat hier einige bemerkenswerte Signale gesetzt. Unter anderem hat er sein erstes großes Interview als US-Präsident einem arabischen Fernsehsender gegeben. Er hat verstanden, dass die amerikanische Nahost-Politik in einer tiefen Krise ist. Die Konflikte in Afghanistan und im Irak sind nicht zu lösen ohne Kooperation mit dem Iran. Das hat man verstanden in Washington und nun geht es darum, die gemäßigten Kräfte in der Region mit ins Boot zu nehmen, aber auch mit dem Iran Gesprächsangebote aufzubauen. Es ist also eine Zäsur, die hier stattgefunden hat. Das muss man wirklich sagen. Obama ist in der gesamten islamischen Welt, übrigens vor allem auch im Iran, ein äußerst populärer Präsident und er wird sicherlich auf offene Ohren stoßen, wenn er nun seine mit großer Spannung erwartete Grundsatzrede zum Verhältnis mit der islamischen Welt in Kairo morgen halten wird.

    Spengler: Das heißt, das Interesse ist schon sehr groß, die Erwartungen sind sehr groß?

    Lüders: Die Erwartungen sind sehr groß, aber wenn man die arabischen Kommentare heute liest, dann muss man sagen, man erwartet in der arabischen Welt mehr als nur Verlautbarungen. Es wird auch erwartet werden, dass die amerikanische Politik sich bewegt, und hier hat man mit großer Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass Barack Obama an die Adresse der israelischen Regierung deutliche Worte gefunden hat, um die Regierung dort davon zu überzeugen, den Siedlungsbau einzustellen. Es ist das erste Mal eigentlich seit 1967, seit dem Sechs-Tage-Krieg, dass es doch erkennbare Differenzen gibt zwischen den Regierungen in Israel und den USA, und das wird in weiten Teilen der arabischen Welt als ein Hoffnungsschimmer insoweit gesehen, als man nun hofft und glaubt, dass die Amerikaner Druck ausüben werden auf die israelische Regierung, damit der Siedlungsbau gestoppt wird und es zur Gründung eines palästinensischen Staates kommen kann.

    Spengler: Obama hat bereits deutliche Worte an Israel gerichtet, er hat mehrere Interviews gegeben, wo er sich sehr positiv zu den Arabern, zu den Muslimen der Welt geäußert hat. Was würden Sie denn in seine Rede packen, wenn Sie sie schreiben würden, wenn Sie sie morgen halten müssten?

    Lüders: Das ist eine gute interessante Frage. Ich glaube, Barack Obama ist gut beraten, den Kurs, den er bisher verfolgt hat, auch weiter zu verfolgen, ein ausgewogenes Verhältnis zu fahren, nicht nur die traditionell engen Beziehungen mit Israel fortzusetzen, sondern darüber hinaus auch mit den Arabern eine Sprache zu finden, die sie verstehen, nämlich eine Sprache auf Augenhöhe, nicht als eine Art des Generalkommandierenden, der den Arabern sagt, was sie zu tun und zu lassen haben. Konkret wird die amerikanische Regierung auch ihr Verhältnis zur Hamas und zur Hisbollah überdenken müssen. Beide Organisationen gelten in den USA und auch in Europa als Terrororganisationen. Aber schon am nächsten Sonntag finden Wahlen im Libanon statt und es sieht so aus, als würde die Hisbollah, die schiitische Partei Gottes, die eng mit Teheran zusammenarbeitet, zur stärksten politischen Kraft des Libanon werden, und dann wird die Stunde der Bewährung kommen, denn die USA werden es sich kaum erlauben können, die Beziehungen zum Libanon auf Eis zu legen.

    Spengler: War denn das, was George W. Bush am Anfang und mitten in seiner Amtszeit gesagt hat, dass er die Demokratisierung der arabischen Welt wolle, war das denn so falsch? Wir haben es ja nicht unbedingt mit demokratischen Regierungen in dieser Region zu tun.

    Lüders: Nein. In der Tat: Von Demokratie kann zwischen Marokko und Oman nicht die Rede sein und darüber hinaus sieht es in der islamischen Welt auch nicht viel besser aus. Mit Ausnahme der Türkei gibt es eigentlich kein islamisches Land, in dem die Demokratie verwurzelt wäre. Aber ich glaube, dass Barack Obama pragmatischer geworden ist, denn der Demokratieexport, so wie ihn sich die Regierung Bush vorgestellt hat, mit Hilfe des Militärs Saddam Hussein zu stürzen, den Irak als Leuchtturm der Demokratie zu errichten, der dann ausstrahle auf die gesamte islamische Welt, dieses Experiment, so ehrgeizig es war, ist grandios gescheitert und nun backt man gewissermaßen kleinere Brötchen in Washington. Es geht jetzt nicht mehr darum, Demokratisierung voranzutreiben, sondern mit den Akteuren, die dort sind, so skrupellos sie im einzelnen auch sein mögen, ins Geschäft zu kommen, und das schließt ausdrücklich die islamische Republik Iran ein - aus der Erkenntnis heraus, dass der Iran eine Regionalmacht ist, ohne die man nicht auskommen kann. Auch die gemäßigten arabischen Staaten, allen voran Saudi-Arabien und Ägypten, die große Differenzen mit Teheran haben, haben die Amerikaner immer wieder darauf hingewiesen, dass man den Iran auf Dauer nicht außen vor lassen kann.

    Spengler: Herr Lüders, wenn Obama zum Dialog mit der islamischen Welt aufruft, dann heißt das doch auch, er richtet sich an beide Seiten. Was müssen wir denn lernen oder ändern?

    Lüders: Ich glaube, dass Barack Obama ein in jeder Beziehung bemerkenswerter amerikanischer Präsident ist, als er wirklich anfängt, die Verhältnisse im Nahen Osten analytisch zu betrachten, amerikanische Interessen nüchtern abzuwägen gegenüber den Interessen anderer Akteure in der Region - allen voran Israel -, um dann unter Freunden klare Worte zu finden, was geht und was nicht geht. Ich denke, das ist ein Weg, wo gerade auch die Bundesregierung und darüber hinaus die Europäische Union gut beraten wäre, ihm darin zu folgen, denn wir müssen auch unseren Freunden in der Region klar machen, dass wir sie natürlich gegenüber ihren Feinden verteidigen werden, falls dieses zum Eklat kommen sollte, etwa bei einer Konfrontation mit dem Iran.

    Spengler: Sie meinen jetzt Israel?

    Lüders: Ja, in der Tat und ich glaube, dass hier Barack Obama ein sehr mutiger amerikanischer Präsident ist. Er hat ja sehr klar gesagt, unsere Beziehungen bleiben eng, aber wir werden neue Akzente setzen, und er meint damit ganz klar, es muss einen palästinensischen Staat geben. Es gibt keine Lösung für die verschiedenen Konflikte in der Region, ohne dass dieser Kernkonflikt angegangen wird. Barack Obama hat etwas getan, was seine beiden Vorgänger Clinton und Bush nicht gemacht haben: Gleich zu Beginn seiner Amtszeit wendet er sich diesem schwierigen Problem zu und das ist ausgesprochen mutig und visionär.

    Spengler: Der Nahost-Experte Michael Lüders. Herr Lüders, danke für das Gespräch. Wir haben uns unterhalten anlässlich des Obama-Besuchs in Arabien.