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Naive Empörung

Die USA und das Handy von Angela Merkel: Aus Deutschland hört man spitze Schreie der Entrüstung, wenn Geheimdienste das tun, wofür sie da sind - spionieren. Dabei weiß doch jeder, dass auch Freunde einander belauern, beneiden und betrügen, meint Burkhard Müller-Ullrich.

Von Burkhard Müller-Ullrich | 25.10.2013
    Leider müssen wir mal wieder feststellen, dass das Internet nicht von deutschen Bürgerrechtlern erfunden und geschaffen wurde, sondern vom amerikanischen Militär. Und Silicon Valley liegt nicht in Oberschwaben, die Konzerne Google, Apple, Microsoft, Facebook and you name it wurden nicht auf dem unvergleichlich unternehmerfreundlichen und experimentierlustigen Boden der Bundesrepublik gegründet, und es trifft auch nicht zu, dass die irre boomende IT-Kultur zwischen Aachen und Zwickau massenhaft tatenhungrige Bastler und Ingenieure aus den USA, Indien und allen anderen Weltteilen anlocken würde. Stattdessen ist es, wie es ist, und die Vereinigten Staaten beherrschen das Netz.

    Wir sind daher der tiefschürfenden Betrachtung des irrealen Falles enthoben, was wohl unsere Geheimdienste täten, wenn sie denn die Mittel hätten, über welche eben nur die Amis verfügen. Doch wir sollten uns bei der Gelegenheit vor Augen führen, was Geheimdienste überhaupt tun: nämlich spionieren. Spionieren aber heißt nicht abschreiben, was in der Presse steht. Spionage ist der Versuch, an geheime, verborgene und deswegen vermutlich relevante Informationen zu gelangen. Das ist so, seit der römische Senat "sub rosa" tagte – der Ausdruck kommt von der Blume über der Tür, welche anzeigte, dass es sich um eine Geheimsitzung handelte.

    Nun haben alle großen Nationen, auch die freiheitlich-demokratisch verfassten, ein relativ entspanntes Verhältnis zu der Tatsache, dass ihre Geheimdienste auch mit den Mitteln der Täuschung, Lüge und Verstellung arbeiten, um die berühmten Erkenntnisse zu sammeln. Die Romanliteratur ist voll davon, und die des Totalitarismus ziemlich unverdächtigen Briten sind sogar stolz darauf, wenn das fantastisch Erscheinende besonders nahe an der Wirklichkeit liegt, weil der eine oder andere Autor selbst dem Geheimdienst angehörte.

    Nur aus Deutschland hört man spitze Schreie der Entrüstung, wenn irgendjemand herausfindet, dass Geheimdienste das tun, wofür sie da sind. Die Deutschen empören sich, dass ihre eigenen Geheimdienste spionieren, und sie empören sich, dass sie von fremden Geheimdiensten ausspioniert werden. ‚Von fremden?‘, heißt es dann augenrollend mit Bezug auf die USA. ‚Aber wir sind doch beste Freunde.‘

    Der romantische Topos der Freundschaft zeigt, mit welcher rührenden Naivität hier staatspolitisch gedacht wird. Als ob nicht jeder wüsste, dass auch Freunde einander belauern, beneiden und betrügen. Und als ob nicht gerade die Amerikaner jeden Anlass dazu hätten, Deutschland, den Deutschen und jeder deutschen Regierung zu misstrauen, schließlich ist der Antiamerikanismus bei uns schon Bestandteil des gesellschaftlichen Betriebssystems.

    Natürlich wäre es wünschenswert, dass die Bundeskanzlerin, die bekanntlich eine innige Beziehung zu Handys hat, sicher sein könnte, bei ihren Regierungsgeschäften nicht abgehört zu werden. Es gibt deutsche Behörden, die dies sicherzustellen haben. Wenn ihnen das nicht gelingt, dann offenbart dies nicht die moralische Verworfenheit auswärtiger Geheimdienste, sondern eine schwerwiegende Technologielücke in Deutschland.

    Doch statt sich damit kritisch auseinanderzusetzen, skandalisiert unsere Öffentlichkeit lieber das Verhalten der Konkurrenten mit dem Ruf: ‚So etwas tut man doch nicht!‘ Genauso gut könnte sich die deutsche Filmbranche mit der Forderung an Hollywood wenden, gefälligst weniger erfolgreiche Streifen zu machen. Schließlich sind wir befreundet.

    Eigentlich sollten wir Herrn Snowden dankbar sein, denn immerhin sorgt er dafür, dass der Lachhaftigkeitspegel öffentlicher Debatten in Deutschland nicht absinkt.