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StartseiteHintergrundEin Dorf zwischen den Fronten 17.09.2015

NATO-RaketenschirmEin Dorf zwischen den Fronten

Im Süden Rumäniens soll noch in diesem Jahr ein Stützpunkt für den Raketenschirm der NATO entstehen. Begründet wurde der Aufbau einer Raketenabwehr mit der Gefahr iranischer Raketen. Vor allem aber Russland sieht in dem System einen Versuch der NATO, das eigene Drohpotenzial einzudämmen. Durch die Ukraine-Krise hat sich der Konflikt noch einmal verschärft.

Von Annett Müller

Eine Straße im 3.000-Seelen-Ort Deveselu in Südrumänien. Dort entsteht bis Jahresende ein Teil des US-Raketenabwehrsystems. (Deutschlandradio / Annett Müller)
Neben dem 3.000-Seelen-Ort Deveselu in Südrumänien entsteht bis Jahresende ein Teil des US-Raketenabwehrsystems. (Deutschlandradio / Annett Müller)
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Tudor Nicola zeigt an diesem warmen Sommertag kein Stück Haut. Er trägt einen mausgrauen Arbeitsanzug, die Handschuhe reichen ihm bis zu den Ellenbogen. Sein sonnengegerbtes Gesicht steckt unter einem Imkerhut, als er die Bienenkästen öffnet. Der 65-jährige Rentner aus dem südrumänischen Deveselu schwärmt von seiner reichen Honigernte: "Hier gleich in der Nachbarschaft entsteht das US-Raketenabwehrsystem. Das ist eine völlig abgeriegelte Gegend, die für meine Bienen wunderbar ruhig ist. Sie kommen ja über jeden Zaun hinweg. Sie haben dort Bedingungen wie in einem Naturschutzgebiet."

Was Nicola als malerischen Biotop beschreibt, ist in Wirklichkeit ein Militärstützpunkt nur wenige Hundert Meter von seinem Haus entfernt. Der Bienenzüchter kennt die Basis bestens: Er war dort Pilot eines sowjetischen Kampfbombers. Die Sowjets hatten den Stützpunkt Anfang der 1950er-Jahre aufgebaut, um das verbündete Rumänien für den Kalten Krieg zu rüsten. Nicolas Feinde lebten damals im Westen. Im Ernstfall hätte er gegen die kämpfen müssen.

Russland kritisiert den Raketenschirm 

Jetzt ist Nicola Rentner und aus den einstigen Feinden sind Rumäniens neue Verbündete geworden. Rund 200 US-Soldaten richten sich derzeit in Deveselu ein. Sie stationieren einen Teil ihres Raketenabwehrsystems - es ist der erste Stützpunkt dieser Art in Osteuropa. 

Tudor Nicola war früher Militärpilot auf dem Stützpunkt von Deveselu, den die Sowjets in den 1950er-Jahren gebaut hatten. Heute betätigt sich der Rentner in der Bienenaufzucht. Er sagt, auch das habe etwas mit dem Fliegen zu tun. (Deutschlandradio / Annett Müller)Tudor Nicola war früher Militärpilot auf dem Stützpunkt von Deveselu, den die Sowjets in den 1950er-Jahren gebaut hatten. (Deutschlandradio / Annett Müller)

Ende des Jahres sollen die 24 US-Abwehrraketen und ein Radarsystem betriebsbereit sein. Im kommenden Jahr übernimmt die NATO das Kommando auf der Basis. Bei Rumäniens einstigem Bündnispartner Russland sorgen solche Pläne für heftige Kritik. Dass sein Dorf so zwischen die Fronten gerät, ist dem pensionierten Armeeoberst gar nicht recht: "Ich bin nicht gerade erfreut, dass ausgerechnet mein Dorf als Standort für das Raketenabwehrsystem ausgewählt wurde. Ich wäre naiv, wenn ich nicht wüsste, dass wir bei einem Militärkonflikt die Ersten sein könnten, die angegriffen werden. Aber ich gehe davon aus, dass der Verstand siegt und es niemals zu einem solchen Konflikt kommt."

Sorgen oder gar Zweifel am amerikanischen Raketenabwehrsystem äußern in Rumänien die wenigsten. Denn der US-Stützpunkt gilt als Prestigeobjekt. Im Sommer 2010 hatten die Verhandlungen mit Washington begonnen. Die Abstimmung im Bukarester Parlament ein knappes Jahr später war reine Formsache. Innenpolitische Debatten über Kosten und Sinn des Vorhabens gab es in dem osteuropäischen Land so gut wie keine.

Hoffen auf mehr Sicherheit

Der frühere Staatssekretär Bogdan Aurescu hatte einst die Verhandlungen für die rumänische Seite geführt. Das Ergebnis: Neben den Abwehrraketen können auf dem knapp 200 Hektar großen Gelände in Deveselu bis zu 500 US-Soldaten stationiert werden. Heute ist Aurescu Außenminister und immer noch stolz auf sein Verhandlungsergebnis mit den US-Amerikanern: "Die permanente Präsenz von US-amerikanischen Truppen in unserem Land zeigt, dass Rumänien die Werte der euroatlantischen Gemeinschaft teilt und das Rumänien ein angesehenes NATO-Mitglied ist. Zudem sind wir ein starker Bündnispartner der USA und deren Militärpräsenz bedeutet für uns auch eine weitreichende Sicherheitsgarantie."

Dass nur die USA die einheimische Sicherheit garantieren können, ist die Überzeugung fast aller politischen Kräfte in Rumänien. Ehrfürchtig sucht man deshalb seit Jahren die Nähe zur militärischen Supermacht. In der Vergangenheit beteiligte sich das Land an mehreren US-amerikanisch geführten Militäroperationen - im Irak oder in Afghanistan. Auch sollen zahlreiche geheime CIA-Gefangenenflüge über rumänische Flughäfen abgewickelt worden sein.

Ein alter sowjetischer MIG-Kampfbomber steht noch heute im Pilotenviertel von Deveselu. Die Sowjets hatten die Wohnungen für das rumänische Militär im Ort gebaut, ebenso den Militärstützpunkt, auf dem nun die US-Amerikaner bis Jahresende einen Teil ihres US-Raketenabwehrsystems stationieren. (Deutschlandradio / Annett Müller)Ein alter sowjetischer MIG-Kampfbomber steht noch heute im Pilotenviertel von Deveselu. (Deutschlandradio / Annett Müller)Ein ganz anders Verhältnis hat Bukarest hingegen zum einstigen russischen Verbündeten. Die Beziehungen gelten als deutlich abgekühlt. Wen immer man in Rumänien auch fragt: Politiker, Historiker, Durchschnittsbürger - fast alle halten Russland für eine Bedrohung. Ein Denkmuster, das über Jahrhunderte entstanden ist, sagt Politikexperte Armand Gosu, der als einer der wenigen Russlandkenner in Rumänien gilt: "300 Jahre lang lag Rumänien am Rande des russischen Imperiums; es gab etliche Kriege der Russen auf rumänischen Territorium. Natürlich will man, dass sich die Geschichte nicht unendlich wiederholt. Deshalb hat man sich im Westen einen Sicherheitsgaranten gesucht. So tickt nun mal ein kleines Land, das sich ständig von seinen Nachbarn angegriffen fühlt und meint, ewiges Opfer der Geschichte zu sein."

Unvergessen in Rumänien ist auch, dass das Land im Zweiten Weltkrieg ganze Regionen an die Sowjetunion verlor. Heute gehören diese Teile zur benachbarten Republik Moldau und zur Ukraine - zwei Ex-Sowjetrepubliken, die vergeblich die Annäherung an das westliche Militärbündnis NATO und die EU suchen. Auf ihren Territorien schwelen Konflikte, für die Russland mit verantwortlich ist. 

Raketenabwehr: Eine Geschichte von Flops

Die Mehrheit der Rumänen bestärkt das in ihrer Ansicht, dass der Kreml bis heute aggressiv und machthungrig agiere. Im Umkehrschluss wünschen sich allen voran die politisch Verantwortlichen möglichst viel westliches Militär im Land - als eine Art Absicherung und Schutztruppe gegen Moskau, sagt Gosu: "Es existiert unter den Politikern die feste Überzeugung, dass die US-Abwehrraketen in Deveselu eine Art Garantie sind, dass die Amerikaner ganz gleich bei welcher Krise in unserer Region umgehend eingreifen werden. Man meint, die US-Amerikaner werden dann nicht nur ihre Soldaten und Raketen retten, sondern auch Rumänien."

In einem Werbefilm auf der NATO-Homepage funktioniert die US-Raketenabwehr spielerisch leicht. Im Film spannt sich ein breiter Schirm aus Satelliten und Radaranlagen über die USA und Europa, um die ballistischen Raketen des Feindes zu orten. Natürlich werden sie im Werbefilm alle abgeschossen, bevor sie ihr Ziel erreichen.

In der Wirklichkeit aber ist die Geschichte des Raketenabwehrsystems auch eine Geschichte von Flops. Im rumänischen Deveselu wollen die USA beispielsweise Abfangraketen der jüngsten Generation aufstellen, um gegen feindliche Kurz- und Mittelstreckenraketen vorzugehen. 

Eine Luftabwehrrakete wird von einem fahrenden LKW aus in den blauen Himmel abgeschossen. (picture alliance / dpa / MEADS International)Das Medium Extended Air Defense System - kurz Meads - bei einem Test im Jahr 2013. (picture alliance / dpa / MEADS International)Doch der US-Raketentyp SM-3 wurde erst ein einziges Mal erprobt. Nach diesem Test musste die Missile Defence Agency im US-Verteidigungsministerium Mängel einräumen. Ein zweiter Test im Juni wurde kurzfristig abgeblasen. Grund: technische Probleme. Solche Flops seien keine Ausnahme, meint der Hamburger Friedensforscher Götz Neuneck. Die Politik müsse darauf reagieren: "Ich würde den Entwicklern und auch den entscheidenden Politikern raten, sich einfach mal die Tests anzugucken, die ausgesprochen mickrig sind, die ausgesprochen schlecht sind. Das sind auch gar keine Tests, sondern Experimente. Ich würde mich als Politiker nicht auf die Raketenabwehr  verlassen - ganz einfach."

Abwehrprogramm ist ein Traum der USA

Kritik am Raketenabwehrsystem verhallen derzeit bei NATO und den USA ungehört. Aber auch Russland und China investieren in eigene Abwehrsysteme, um die als Feinde deklarierten Staaten einzuschüchtern und ihre eigene Bevölkerung in scheinbarer Sicherheit zu wiegen.

Die weltweit für die Raketenabwehrsysteme ausgegebenen Geldsummen sind immens. Allein die USA investieren jährlich bis zu zehn Milliarden Dollar in die Weiterentwicklung. Das Abwehrprogramm ist ein alter amerikanischer Traum aus der Zeit des Kalten Krieges, den die konservativen Republikaner in den 1990er-Jahren wieder aufleben ließen.

Begründet wird das kostenintensive Projekt mit einer möglichen nuklearen Bedrohung aus dem Mittleren und Nahen Osten - allen voran aus dem Iran. Mit den Vorwürfen, dass das islamische Land zur "Achse des Bösen" gehöre und an Massenvernichtungswaffen arbeite, sorgte der einstige US-Präsident George W. Bush für politischen Wirbel. 13 Jahre sind seither vergangen.

"Today is an historic day. It is a great honour for us to announce that we have reached an agreement on the Iranian nuclear issue.

Mitte Juli konnte ein Atomabkommen mit dem Iran unterzeichnet werden. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem "historischen Tag". Wird dieses Abkommen in den kommenden Jahren umgesetzt, wäre die Gefahr der Herstellung iranischer Atomwaffen gebannt.

Veränderte Bedrohungslage

Doch genau mit dieser Bedrohung hatten die USA jahrelang den Aufbau einer Raketenabwehr in Europa gerechtfertigt. Wie viel Abwehr ist mit der neuen Ausgangslage überhaupt noch nötig? Nach bisherigen Plänen soll dem Militärstützpunkt im rumänischen Deveselu in drei Jahren ein polnischer folgen. Daran werde auch nicht gerüttelt, erklärten NATO- und US-Vertreter gleich nach Abschluss des Atomabkommens mit dem Iran. Sicherheitsexperte Oliver Meier von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik hält dagegen: "Ich denke doch, dass die Veränderung in der Bedrohungslage dazu führen sollte, dass man politisch noch einmal darüber berät, ob man an den Plänen, wie sie jetzt vorhanden sind, ohne Änderung festhalten sollte. Zumindest sollte darüber ein neuer Konsens in der Allianz herbeigeführt werden. Bisher hat eine solche Diskussion ja noch nicht stattgefunden."

Eine Kurskorrektur des Abwehrprogrammes hatte es schon einmal gegeben: nach der Machtübernahme durch Barack Obama. Der neue US-Präsident hatte 2009 nicht nur die Vision einer atomwaffenfreien Welt, er wollte auch dem Streit mit Russland seine Brisanz nehmen. Moskau hatte Washingtons Raketenabwehrpläne stets als Provokation empfunden. 

Der Kreml befürchtet, dass die russischen Raketen abgefangen und Moskau damit nicht mehr bedrohlich genug für den Westen sein könnte. Wer jedoch nicht einschüchtern kann - so die Militärlogik -  wird auch nicht ernst genommen. Eine Denkweise, die den Kalten Krieg überlebt hat. 

Im Dorf wehen neben dem Kriegerdenkmal zu Ehren der Opfer der beiden Weltkriege die Fahnen Rumäniens, der EU und der Nato. (Deutschlandradio / Annett Müller)In Deveselu wehen neben dem Kriegerdenkmal zu Ehren der Opfer der beiden Weltkriege die Fahnen Rumäniens, der EU und der Nato. (Deutschlandradio / Annett Müller)US-Präsident Obama aber kam mit einer neuen Strategie. Er warb in Moskau für eine Kooperation beim europäischen Abwehrprogramm und versuchte, die kritischen Kreml-Politiker zu Verbündeten zu machen. Zugleich drängte der US-Präsident seine westlichen Bündnispartner, am Aufbau mitzuarbeiten. Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon im November 2010 verkündete Obama schließlich das US-Abwehrprogramm als NATO-Projekt: "Es freut mich, dass wir erstmals vereinbart haben, die Raketenabwehrfähigkeit zu entwickeln, die stark genug ist, um das gesamte  europäische Territorium der NATO und seiner Einwohner als auch die USA abzudecken. Zudem freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit Russland, da wir viele gemeinsame Bedrohungen teilen."

Was Russland und die USA verbindet, ist die gemeinsame Furcht vor Massenvernichtungswaffen aus Ländern im Mittleren und Nahen Osten. Ein Austausch von Daten aus ihren Radarstationen erscheint beiden Seiten höchst sinnvoll. Doch nichts scheint schwieriger als das.

Wieder Spielraum für Verhandlungen

Die einstigen Gegner des Kalten Krieges misstrauen sich zutiefst, gerade wenn es um ihre Atomraketen geht. Obama kam der Moskauer Führung entgegen. Er verzichtete nach Meinung von Sicherheitsexperten darauf, das System so auszubauen, das russische Raketen damit abgefangen werden können - auch nicht von Rumänien oder Polen aus.

All das überzeugt Moskau nicht. Der Kreml verlangt rechtlich verbindliche Garantien, dass das europäische Abwehrprogramm sich nicht gegen Russland richte. Eine solche Sicherheit verweigert wiederum der mit Republikanern dominierte US-Kongress in Washington. Längst sind die Verhandlungen zum Thema ausgesetzt. Oliver Meier von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik sieht dennoch Spielraum, um sie wieder aufzunehmen: "Wenn man beispielsweise Russland anbietet, die Basis, die jetzt auch in Rumänien entsteht, zu inspizieren, vielleicht kann man damit die russischen Befürchtungen aus der Welt räumen und wieder in einen Dialog der Vertrauensbildung mit Russland einsteigen. Der war schon vor der Ukraine-Krise gescheitert. Aber vielleicht erwächst aus dieser Krise auch die Einsicht in die Notwendigkeit, dass man diese Instrumente braucht und jetzt wahrscheinlich mehr denn je."

Russland droht mit Gegenmaßnahmen

Doch statt auf Gespräche, setzen beide Seiten auf Einschüchterungen. Die Stimmung ist äußerst angespannt seit der Krim-Annexion durch Russland, durch den schwelenden Ostukraine-Konflikt und durch Militärmanöver auf beiden Seiten.

Reden will darüber die russische Seite in Rumänien nicht. Russlands Botschafter in Bukarest, Oleg Malginov, lehnt ein Interview ab. Im August hatte er im rumänischen Fernsehsender Digi 24 die Bukarester Regierung noch vor einer Aufstellung des US-Raketenabwehrsystems gewarnt: "Russland wird nötige Schritte unternehmen, um sich zu schützen und zu verteidigen. Natürlich wollen wir, dass dieser Schutz auf Verhandlungen basiert. Aber wenn das nicht möglich ist, werden wir Schritte im militärischen Bereich unternehmen. Mehr sage ich nicht."

Wie ernst sollte die Bukarester Regierung die russischen Drohungen nehmen, die zuletzt auch von hochrangigen russischen Generälen kamen? Wird das südrumänische 3.000 Seelen Dorf Deveselu zu einem gefährlichen Ort? 

Der Bürgermeister von Deveselu, Ion Aliman. In seinem Arbeitszimmer im Rathaus hat er neben der rumänischen Flagge jetzt auch die US-amerikanische hängen.  (Deutschlandradio / Annett Müller)Der Bürgermeister von Deveselu, Ion Aliman. (Deutschlandradio / Annett Müller)Solche Gedanken macht sich Ion Aliman nicht. Dem Bürgermeister von Deveselu hat das US-Raketenabwehrsystem einen wahren Geldsegen beschert. Kritik am Projekt ist von ihm deshalb nicht zu hören. Rund acht Millionen Euro stellte die Bukarester Regierung der bis dato vernachlässigten Kommune zur Verfügung. Sie sollte für die US-amerikanischen Verbündeten vorzeigbar werden. Bürgermeister Aliman hat nun das Hundertfache an Zuschüssen, die er sonst ausgeben konnte: "Unsere Kommune hätte sich ohne diese Mittel nie in dieser Geschwindigkeit entwickeln können. Wir haben jetzt asphaltierte Straßen, Wasserleitungen, Kanalisation. Wenn Sie in Deutschland hören, dass wir stolz auf solche Sachen sind, dann wundern Sie sich vielleicht. Aber das ist nun mal unsere Realität hier."

Wer in Deveselu lebt, muss mit rund 100 Euro monatlich über die Runden kommen. Das gelingt nur, wenn man mühsam ein Stück Land bearbeitet und Vieh hält. Immerhin gebe es jetzt fließend Wasser in den Häusern, sagen zwei Frauen, die in der Abendsonne einen Schwatz an der Dorfstraße abhalten. Natürlich hätten sie all das nur dem neuen US-Stützpunkt zu verdanken, doch ohne das Militär würden sie sich sicherer fühlen: "Die Leute haben Angst. Es kann doch hier gefährlich für uns werden.  Werden wir dann tatsächlich beschützt? Wir wissen es nicht." – "Ich frage mich, warum die Amerikaner für ihr Raketenabwehrsystem nicht einfach eine Gegend genommen haben, wo es keine Ortschaften gibt. Denn den Russen traue ich zu, dass sie einfach eine Bombe über uns abwerfen." 

Osteuropäische Staaten wollen mehr NATO-Präsenz

Die Angst in der Bevölkerung vor einem möglichen russischen Angriff wissen die Bukarester Autoritäten zu nutzen, indem sie mehr US- und NATO-Truppen im Land fordern, als nur auf dem Stützpunkt in Deveselu. Die NATO reagiert längst auf solche Appelle. So verstärkte das westliche Militärbündnis zu Monatsbeginn seine Präsenz an der Ostgrenze - unweit von Russland. 

Wie hier in Bukarest wurden in den drei baltischen Staaten, in Polen und in Bulgarien NATO-Kommandozentralen eröffnet. Die sechs Außenstellen sind mit jeweils rund 40 Soldaten besetzt. Sie sollen künftig im Rotationsprinzip die schnelle Eingreiftruppe der NATO koordinieren. 

Im November wollen sich zudem die osteuropäischen Staatschefs in Bukarest treffen, um ihren Kurs innerhalb der NATO zu beraten. Ganz oben auf ihrer Wunschliste stehen dauerhafte NATO-Stützpunkte mit Tausenden Soldaten. Auch der rumänische Politikwissenschaftler Valentin Naumescu hält deutlich mehr NATO-Truppenpräsenz in Osteuropa für unabdingbar. So klar wie er, würde es derzeit kein rumänischer Politiker sagen: "Wir wollen eine Verlagerung der NATO-Kapazitäten an die Grenzen des Bündnisses. Über 90 Prozent der Truppen und Ausrüstung sind derzeit in Westeuropa, wo sie gar keinen Sinn mehr machen. Wenn es derzeit strategisch um etwas geht, dann ist es der Osten Europas und nicht der Westen. Und wir wollen dieselben Sicherheitsgarantien, die der Westen in der Zeit des Kalten Krieges hatte - politisch und militärisch."

Säbelrasseln und Sprachlosigkeit

Dauerhafte NATO-Stützpunkte in Osteuropa lehnt die NATO-Führung bislang ab. Westeuropäische Sicherheitsexperten warnen, dass ein solcher Schritt die Krise mit Russland fast ausweglos mache. Doch bereits jetzt fährt NATO gemeinsam mit den USA und Russland einen gefährlichen Konfrontationskurs.

So hat sich seit der Ukraine-Krise die Zahl der Militärmanöver stark erhöht. Sowohl die USA als auch Russland probten dabei mit nuklearfähigen  Trägersystemen. Auf beiden Seiten gibt es neue Aufrüstungspläne. Bei all diesem gefährlichen Säbelrasseln herrscht Sprachlosigkeit. Seit vorigem Jahr liegen die Diplomatengespräche im NATO-Russland-Rat auf Eis. Experten wie der Hamburger Friedensforscher Götz Neuneck warnen, dass ohne Diplomatie die Lage schnell eskalieren könnte. "All das ist nackter Kalter Krieg und die Frage ist, wer in Europa will das wirklich? Und ich denke, man sollte Schritte vermeiden, die provozierend sind, allerdings auf beiden Seiten. Nicht nur von westlicher Seite, sondern auch von russischer Seite. Aber um das zu tun, muss man sich wieder zusammensetzen. Aber das ist natürlich in der gegenwärtigen Lage relativ utopisch und das macht die ganze Sache sehr gefährlich."

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