Thema 03.12.2019

NATO-Treffen in LondonEine Allianz sucht ihre Identität

Nato-Flagge am 70. Jahrestag der Gründung der Organisation bei einer Zeremonie in Kopenhagen, Dänemark (Claus Bech / imago)Nato-Flagge am 70. Jahrestag der Gründung der Organisation bei einer Zeremonie in Kopenhagen, Dänemark (Claus Bech / imago)

Die NATO feiert in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Zur Zeit überwiegen allerdings die Differenzen innerhalb der Militärallianz. Einzelne Mitgliedstaaten haben das Bündnis heftig kritisiert. Das Jubiläumstreffen in London soll offenbar einen Reflexionsprozess einleiten.

Die Krise, in der die NATO an ihrem Geburtstag steckt, sitzt tief. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kritisierte das Bündnis als hirntot, woraufhin der türkische Präsident Erdogan entgegnete: Macron solle sich versichern, ob er nicht selbst hirntot sei. Dabei wird gerade der Türkei nachgesagt, sich von der westlichen Militärallianz ab- und Russland zuzuwenden. Schließlich waren es türkische Truppen, die im Herbst im Alleingang in Nordsyrien einmarschierten, sodass die Bündnispartner nichts mehr fürchteten als einen syrischen Gegenangriff, der sie zu Beistand verpflichtet hätte.

Trump fährt Engagement zurück

Am Ende vermittelte kein NATO-Mitglied, sondern Russland – und die USA sahen zu. Denn US-Präsident Donald Trump fährt das außenpolitische Engagement der USA zurück und pocht vor allem darauf, dass insbesondere die europäischen Partner ihre finanziellen Beiträge nach oben schrauben sollten. Die Europäer hingegen zweifeln daran, ob sich die USA unter Donald Trump der NATO im Bündnisfall überhaupt verpflichtet fühlen würden. 
Und so scheint es, als sei allen eines gemeinsam: Es mangelt am Vertrauen.

Aktuelles zur NATO:

Die Flaggen der Bundesrepublik Deutschland (l), der Nato und der Europäischen Union (r) stehen im Schloss Bellevue nebeneinander.  (picture-allaince / dpa / Soeren Stache) (picture-allaince / dpa / Soeren Stache)Reform der NATO - Das Wort "Hirntod" und die Folgen
Die NATO ist in Unruhe und das liegt vor allem an Frankreichs Präsident Macron und seiner "Hirntod"-Aussage, meint Bettina Klein. Für die deutsche Außenpolitik könnte das eine Chance sein, die Allianz mit klugen Vorschlägen auf eine neue Linie zu bringen.

Die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hält eine Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg. (picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa) (picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)Außenpolitik der EU - Von der Leyen will mehr Europa in der Welt
Das Gewicht und die Handlungsfähigkeit der EU in der Welt zu stärken, ist eine der Aufgaben, der sich die neue EU-Kommissionspräsidentin verpflichtet hat. Das Prinzip der Einstimmigkeit in der Außenpolitik könnte für von der Leyen zum Stolperstein werden.

Putin weist Macron mit einer Geste vor dem Konstantinpalast auf etwas hin. (AFP / Grigory Dukor ) (AFP / Grigory Dukor )Verhältnis des Westens zu Moskau - Russland und die "Reset-Politik"
Frankreichs Präsident fordert, dass Europa sein Verhältnis zu Russland neu gestaltet. Sonst werde der Kontinent nie stabil sein. In der Ukraine hat Macron damit Entsetzen ausgelöst. Kompromisse mit Putin könnten aktuell nur zu Lasten Kiews gehen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem NATO-Treffen in Brüssel im Mai 2017. (AFP/ Thierry Charlier) (AFP/ Thierry Charlier)NATO-Jubiläums-Treffen - Die Türkei, ein besonderer Partner Präsident Erdogan reagierte gereizt auf die "Hirntod"-Diagnose von Emmanuel Macron. Auch an anderen Stellen herrscht im Verhältnis Türkei/NATO Misstrauen. So vermisst man in Ankara Unterstützung für die Offensive in Nordsyrien.

Das Foto zeigt Mette Frederiksen, Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei von Dänemark. (dpa-Bildfunk / AP / Ritzau Scanpix) (dpa-Bildfunk / AP / Ritzau Scanpix)Dänemark und die Nato - Hilfe aus Tradition
Vor dem Nato-Treffen hat Dänemark angeboten, die Nato-Mission im Irak zu führen. Dänemarks Unterstützung habe Tradition, sagte Christian Mölling, Vize-Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, im Dlf. 

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (dpa-news / AP / Francisco Seco) (dpa-news / AP / Francisco Seco)Jens Stoltenberg - "Die NATO liefert mehr, als sie es in vielen Jahren getan hat" NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat die NATO gegen die Kritik Emmanuel Macrons verteidigt. Sie sei stark, weil Europa und die USA aktuell zusammenarbeiteten. "Jeder Versuch Europa von den USA zu distanzieren, wird das Bündnis schwächen."

Jürgen Trittin (Grüne) spricht im Bundestag, das Bild rechts wird unscharf (dpa/Ralf Hirschberger) (dpa/Ralf Hirschberger)Grünen-Politiker Trittin - "NATO ist geprägt von tiefen Gegensätzen" Jürgen Trittin sieht die NATO in einer schweren Krise. Inzwischen würden sich Mitglieder "militärisch bedrohen", sagte er im Dlf. Um nicht zum Spielball eines Wirtschaftskrieges zu werden,bräuchte Europa eine gemeinsame Außenpolitik.

Geschichte der NATO:

Eine Flagge der Nato. (picture alliance/dpa/Daniel Naupold) (picture alliance/dpa/Daniel Naupold)Gründung der NATO - Zwischen Bündnisverteidigung und Auslandseinsätzen Die NATO sollte die Amerikaner in Europa drin, die Sowjets draußen, die Deutschen klein halten. Auf diese Kurzformel brachte es der erste Generalsekretär der Militärallianz. Am 4. April 1949 wurde sie in Washington gegründet. 

Die Nato feiert in Washington ihr 70-jähriges Bestehen (AP/Andrew Harnik) (AP/Andrew Harnik)70 Jahre NATO - Einer für alle, alle für einen Zum Jubiläum der NATO warb Generalsekretär Jens Stoltenberg im US-Kongress für die Organisation. Gegründet mit dem Ziel, einander zu verteidigen, sei es das erfolgreichste Bündnis der Geschichte. Zurzeit gibt es allerdings Dissens.

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