Sicherheitspolitik
NATO beschließt umfangreiches Aufrüstungsprogramm

Die NATO hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten beschlossen. Wie mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend berichten, sollen die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung erheblich ausgeweitet werden. Schwerpunkte bilden unter anderem die Luft- und Raketenabwehr sowie die Produktion von Langstreckenwaffen.

    Verteidigungsminister Pete Hegseth (vorne,M) nimmt an einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im NATO-Hauptquartier teil.
    NATO-Verteidigungsministertreffen in Brüssel (Virginia Mayo/AP/dpa)
    Im Kern erhalten die Staaten neue Zielvorgaben für ihre militärischen Fähigkeiten, die als streng geheim eingestuft werden. Hintergrund ist die anhaltende Bedrohung durch Russland.
    In Brüssel berieten die NATO-Verteidigungsminister über Ausrichtung und Finanzierung der Militär-Allianz. US-Verteidigungsminister Hegseth teilte mit, dass eine Einigung zum Vorstoß, künftig bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Rüstung auszugeben, greifbar sei. Das bisherige Bündnis-Ziel liegt bei zwei Prozent. Ein Vorschlag von NATO-Generalsekretär Rutte sieht vor, dass die Länder mindestens 3,5 Prozent für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufwenden.

    Bundeswehr braucht 60.000 neue Soldaten

    Verteidigungsminister Pistorius erklärte vor dem Treffen in Brüssel, die Bundeswehr benötige Zehntausende zusätzliche Soldaten, um die neuen Planungsziele der NATO erreichen zu können. Die Truppe müsse um bis zu 60.000 aktive Soldaten erweitert werden, damit sie die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses verstärken könne. Zusätzlich stelle sich die Frage, ob das neue, zunächst auf Freiwilligkeit basierende Wehrdienst-Modell über die nächsten Jahre ausreichen werde, so der SPD-Politiker.

    NATO Gipfel in Den Haag Ende Juni

    Am 24. und 25. Juni findet in Den Haag ein NATO-Gipfel statt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Brugger, sagte im Deutschlandfunk, dem Treffen komme eine historische Bedeutung zu. Durch den Überfall Russlands auf die Ukraine müssten nun erstmals seit Ende des Kalten Krieges Verteidigungspläne modernisiert werden. Unabhängig vom Handeln der USA sei es nun wichtig, dass Europa seine Hausaufgaben mache. Es gebe vieles, das schnell auf den Weg gebracht werden müsse, damit die NATO von Russlands Staatschef Putin ernst genommen werde.

    Marine-Manöver in Rostock beginnt

    In Rostock beginnt heute mit dem Auslaufen der ersten Marine-Schiffe außerdem das NATO-Großmanöver Baltops auf der Ostsee. An der US-geführten jährlichen Übung nehmen bis 20. Juni rund 50 Schiffe und Boote, mehr als 25 Luftfahrzeuge und etwa 9.000 Soldaten aus 17 Ländern teil. 
    Die Ostsee gilt auch angesichts des andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine als strategisch wichtiges Meer. Russland ist als einziger der neun Ostseeanrainerstaaten kein NATO-Mitglied. Moskau kritisierte die Übung als Provokation. Auch die russische Flotte übte in den vergangenen Tagen in der Ostsee.

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    NATO-Verteidigungsminister treffen sich in Brüssel (Audio)
    Diese Nachricht wurde am 05.06.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.