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NATO-Verteidigungsministertreffen
NATO erklärt Cyberspace zum Einsatzgebiet

Die NATO betrachtet den Cyberspace künftig als eigenständiges Einsatzgebiet. Das beschlossen die NATO-Verteidigungsminister gestern Abend bei ihrem Treffen in Brüssel. Für die Nordatlantische Allianz bedeutet das: Auch Cyber-Angriffe können künftig den Bündnisfall auslösen.

15.06.2016
    Stoltenberg spricht und gestikuliert an einem Rednerpult mit der NATO-Windrose. Hinter ihm der Schriftzug NATO/OTAN.
    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister (EPA)
    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab den Beschluss in der belgischen Hauptstadt bekannt. Er sagte, Angriffe über Datennetze würden künftig wie solche durch Land-, See- oder Luftstreitkräfte behandelt. Dies könne auch bedeuten, dass Cyber-Angriffe den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auslösen könnten.
    "Die meisten Krisen heute haben auch eine Cyber-Dimension", meinte der Norweger. Das Bündnis müsse deshalb seine Abwehr in diesem Bereich stärken, "um unsere Einsätze und Operationen besser zu schützen". Denn Hacker-Angriffe könnten "eine Menge Schaden" anrichten.
    Juozas Olekas, Vertedigungsminister Litauens, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterhalten sich beim NATO-Treffen in Brüssel.
    Juozas Olekas, Vertedigungsminister Litauens, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (v.l.) beim NATO-Treffen in Brüssel. (dpa/picture alliance/EPA/Julien Warnand)
    Stoltenberg betonte, dass die Cyber-Abwehr sich nicht gegen bestimmte Staaten richte. Die Geheimdienste vermuten hinter Hacker-Angriffen auf westliche Regierungen, Behörden und Unternehmen häufig China oder Russland.
    Ganz neu ist die Einbeziehung des Cyberspace in das NATO-Verteidigungssystem nicht: Schon bei ihrem Gipfel 2014 in Wales hatten die Mitgliedsstaaten beschlossen, dass Cyber-Angriffe als möglicher Auslöser des Bündnisfalls betrachtet werden können. Diese virtuellen Attacken seien aber nicht der einzige Bereich, wo die Abwehr wichtig sei, sagte Stoltenberg nun. Es gehe auch darum, Datennetzwerke der Nato und ihrer Verbündeten bei kleineren Operationen wirksam zu schützen.
    Ein Computerbildschirm leuchtet in blau mit einem Quellcode.
    Hackerangriffe gegen Regierungen nehmen zu. (picture-alliance / dpa / Oliver Berg)
    Gestern hatten die Verteidigungsminister auch die Weichen für die Entsendung von etwa 4.000 Soldaten nach Polen, Lettland, Estland und Litauen beschlossen. Deutschland wird sich wohl mit mehreren hundert Soldaten beteiligen.
    (mg/stfr)