Dienstag, 14. Mai 2024

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NATO zu Syrien
Russlands Vorgehen ist eine "beunruhigende Eskalation"

Das russische Vorgehen in Syrien sorgt für scharfe Kritik der NATO - und ein härteren Kurs der Allianz gegen Moskau. Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte vor einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister, dass über einen Ausbau der Präsenz beispielsweise in der Türkei nachgedacht werde.

08.10.2015
    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
    Stoltenberg sagte, die NATO erwäge, ihre Präsenz im Süden auszubauen (AFP / Thierry Charlier)
    Stoltenberg stufte die russischen Luftangriffe zudem als "beunruhigende Eskalation" ein. Das gelte insbesondere für die jüngste Verletzung des Luftraums der Allianz durch Russland. Man werde die jüngsten Entwicklungen analysieren und mögliche Konsequenzen besprechen.
    Die NATO erwäge, ihre Präsenz im Süden zu verstärken. "Unsere militärischen Befehlshaber haben bestätigt, dass wir bereits jetzt die nötigen Fähigkeiten und die Infrastruktur haben, um die Schnelle Eingreiftruppe in den Süden zu schicken", sagte der Generalsekretär weiter. Denkbar sei dabei auch, Truppen auf türkischem Territorium zu stationieren. Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon sagte, Russland müsse seinen Einfluss vor allem dazu nutzen, auf Syriens Machthaber Baschar al-Assad einzuwirken, um die Zivilisten in dem Land vor den Bomben des Regimes zu bewahren.
    Ein Standbild aus einem Video des russischen Militärs zeigt den Abwurf von Bomben über Syrien.
    Ein Standbild aus einem Video des russischen Militärs zeigt den Abwurf von Bomben über Syrien. (picture alliance / EPA / Presseservice des russischen Verteidigungsministeriums)
    USA wirft Russland Angriffe auf gemäßigte Rebellen vor
    Moskau attackiert seit mehreren Tagen Stellungen von Islamisten in Syrien. Dabei waren russische Kampfflieger mehrmals in den Luftraum des NATO-Mitgliedslandes Türkei eingedrungen, was zu scharfen Protesten der Allianz und Ankaras geführt hatte. Die Luftangriffe werden auch kritisiert, weil Russland seine Angriffe nach Ansicht der USA und der Türkei nicht nur gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) fliegt, sondern vor allem moderate Rebellen bombardiert.
    Das Außenministerium in Washington teilte mit, mehr als 90 Prozent der Luftangriffe hätten nicht den IS oder Al-Kaida nahestehende Gruppen zum Ziel gehabt. Vielmehr seien ganz klar Gruppen ins Visier genommen worden, die eine bessere Zukunft für Syrien ohne Präsident Assad anstrebten. Zuletzt unterstützten die russischen Luftschläge eine Bodenoffensive der syrischen Armee in den Provinzen Hama und Idlib. Dort tritt die IS-Miliz kaum in Erscheinung.
    Offensive geht weiter
    Die Armee des Regimes setzte unterdessen ihre Angriffe gegen Rebellen mit Unterstützung der russischen Luftwaffe fort. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, konzentrieren sich die Kämpfe zur Zeit auf die Ghab-Ebene im Westen des Landes. Allerdings sei unklar, ob es sich bei den Rebellen um die Terrormiliz IS oder eine andere Gruppe handle.
    (hba/tzi)