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Neue EU-Kommission
Kandidaten-Karussell verzögert wohl Amtsantritt

Lange hielt der künftige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker an seiner slowenischen Kandidatin Alenka Bratusek fest. Jetzt hat sie selber das Handtuch geworden, nachdem sie vom EU-Parlament abgelehnt worden war. Zudem wird immer wahrscheinlicher, dass die neue EU-Kommission ihre Arbeit nicht wie geplant am 1. November aufnehmen kann.

09.10.2014
    Jean-Claude Juncker am Rednerpult bei der Vorstellung der neuen EU-Kommission unter seiner Leitung.
    Jean-Claude Juncker bei der Vorstellung der neuen EU-Kommission unter seiner Leitung. (picture alliance / dpa / Olivier Hoslet)
    Die bisherige slowenische Kommissionskandidatin Alenka Bratusek verzichtet als Reaktion auf den Widerstand im EU-Parlament darauf, der neuen Kommission anzugehören. Er habe "viel Respekt" für die Entscheidung, teilte der designierte neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel mit. Jetzt habe er die Möglichkeit, die Europäischen Kommission fertig zusammen zu stellen."
    Das EU-Parlament hatte Bratusek am Mittwoch als Kommissarin abgelehnt. Die liberale Politikerin hatte sich kurz vor ihrem Abtritt als Ministerpräsidentin de facto selbst für den Posten in Brüssel nominiert. Bei ihrer Anhörung als designierte Vizepräsidentin für die Energieunion machte sie aus Sicht vieler Abgeordneter zudem eine schlechte Figur.
    "Es besteht ein Risiko"
    Juncker braucht nun einen Ersatz für Bratusek. Die slowenische Regierung will einen neuen Kandidaten benennen, der dann aber auch noch von den Abgeordneten befragt werden muss. Damit muss Juncker mit einem späteren Dienstantritt seiner Kollegen rechnen. "Es besteht das Risiko", antwortete Junckers Sprecher Margaritis Schinas auf entsprechende Fragen von Journalisten.
    Dieses Risiko könne aber erst in den kommenden Tagen bewertet werden, wenn das Parlament über die Beschlüsse der zuständigen Fachausschüsse entschieden habe. Nach bisherigen Plänen soll das Parlament am 22. Oktober über Junckers Kommission abstimmen. Diese sollte dann am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.
    (pg/stfr)