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StartseiteKulturfragen"Ein ganz starkes Signal"04.03.2018

"No Billag" gescheitert"Ein ganz starkes Signal"

Die Schweizer haben der Abschaffung der Rundfunkgebühren eine klare Absage erteilt. Für Mark Eisenegger, Professor für Publizistik, ein in seiner Eindeutigkeit überraschendes Ergebnis. Doch die Debatte über Sinn und Zweck des öffentlichen Rundfunks werde weitergehen - nicht nur in der Schweiz.

Mark Eisenegger im Gespräch mit Brigitte Baetz

Aufkleber einer Initiative gegen No Billag (Dietrich Karl Mäurer)
Die Billag-Gebühr beträgt pro Jahr und Haushalt derzeit 451 Franken, knapp 390 Euro - in einer Volksabstimmung haben 71,6 Prozent gegen die Initiative zur Abschaffung der öffentlichen Rundfunkgebühren gestimmt. (Dietrich Karl Mäurer)
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Die Ablehnung der No-Billag-Initiative in allen Kantonen der Schweiz habe ihn "in dieser Deutlichkeit erstaunt", sagte Mark Eisenegger im Deutschlandfunk. Der Grund, so der Professor für Publizistik an der Universität Zürich, sei eine "extrem starke zivilgesellschaftliche Mobilisierung für die SRG", also den Schweizer Rundfunk gewesen. Auch eher konservative Milieus, wie zum Beispiel Bauernverbände, hätten sich für die Rundfunkgebühren ausgesprochen. 

Das war, sagte Eisenegger, "ein breites Ja, das wir den öffentlichen Rundfunk tatsächlich brauchen in einer Zeit, in der die Zukunft eines qualitativ hochstehenden Informationsjournalismus immer mehr zur Debatte steht".

Rückblickend betrachtet habe man sich ein wenig blenden lassen von der stark emotionalisierten Diskussion in den sozialen Netzwerken. "Wenn man nur die Debatte über soziale Medien verfolgt hatte, dann hatte man tatsächlich lange Zeit das Gefühl, dass die Befürworter die Nase vorn haben und wir haben ein bisschen vielleicht vergessen, dass der öffentliche Rundfunk doch immer noch einen großen Rückhalt hat in der Bevölkerung".

Solidaritätsgedanke schlägt Marktgedanken

Zum Schluss, so Eisenegger, hätten "radikale Anti-Etatisten, die davon ausgehen, dass es der Markt immer besser kann" gemäßigt liberalen Kräften gegenübergestanden, die sich für eine solidarische Schweiz mit einem starken "Service Public" aussprächen.

Doch der Druck auf die SRG und das Gebührenmodell werde weitergehen. Schon jetzt habe die SRG reagiert und Personalabbau angekündigt. Der Druck käme in der Schweiz nicht nur von rechts, sondern auch von links.

Dabei könne die Medienwissenschaft "ganz klar sagen, dass audiovisuelle Publizistik, Informationspublizistik, eben nicht vom Markt vollends finanziert werden kann. Wir haben bei der Informationspublizistik rund 22 Prozent, die über den Markt finanziert werden können. Also es gibt, wenn man es zuspitzt, ein Marktversagen für hochstehende Informationspublizistik im audiovisuellen Bereich. Und von daher sind wir zwingend darauf angewiesen, dass die öffentliche Hand hier unterstützt. Übrigens nicht nur die SRG selber, sondern auch die privaten Rundfunkanbieter, die in der Schweiz absolut Essenzielles leisten - in den Bergregionen, in ländlichen Gebieten. Das sind medienökonomische Tatsachen, die man nicht leugnen kann."

Eisenegger zeigte sich irritiert darüber, dass die kommerziellen Medienhäuser vor dem Hintergrund der allgemeinen globalen Entwicklung - also der mangelnden Bereitschaft, für Online-Inhalte zu zahlen und dem Abfluss der Werbegelder an Facebook und Google - das Argument ins Zentrum gerückt hätten, dass der öffentliche Rundfunk die Hauptursache für die eigenen Probleme sei.

In der Schweiz - das habe auch die No-Billag-Debatte gezeigt - gebe es keine mediale Polarisierung, wie man sie zum Beispiel in den USA erkenne. Das sei auch das Verdienst des öffentlichen Rundfunks. Gleiches lasse sich auch von anderen Ländern sagen, in denen es einen starken öffentlichen Rundfunk gebe.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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