Sonntag, 02. Oktober 2022

Antidiskriminierungsbeauftragte
Nominierung von Ferda Ataman bleibt umstritten

Vor der Bundestagsabstimmung über die Besetzung der Antidiskriminierungsstelle gibt es weiter Diskussionen um die Nominierung von Ferda Ataman.

07.07.2022

    Blick in den Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages am 28.04.2022
    Blick in den Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages (Archivbild vom 28.04.2022). (picture alliance/dpa/Fabian Sommer )
    Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Thomae, sagte der "Augsburger Allgemeinen", Ataman sollte sich von einigen früheren Aussagen distanzieren. Die Union bezeichnet die geplante Ernennung als Fehlbesetzung. Auch von Migrantenverbänden kommt Kritik.
    Die Co-Fraktionschefin der Grünen, Haßelmann, warb dagegen um Unterstützung für Ataman. Sie sei die richtige Wahl, weil sie über viel Erfahrung mit dem Thema Diskriminierung verfüge, sagte Haßelmann im Deutschlandfunk. Das Kabinett habe sie einstimmig nominiert, und auch viele Verbände unterstützten sie. Mit Blick auf die heutige Abstimmung sagte Haßelmann, sie rechne mit einer deutlichen Unterstützung für Ataman. Das vollständige Interview können Sie hier nachlesen.
    Weiteres Thema der Bundestagssitzung ist die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Die Parlamentarier sollen sich mit möglichen Fehlern beim Abzug der Einsatzkräfte im Sommer vergangenen Jahres befassen. Außerdem stimmen die Abgeordneten über ein umfangreiches Gesetzespaket für einen schnelleren Ausbau des Ökostroms aus Wind und Sonne ab.
    Diese Nachricht wurde am 07.07.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.