Klaus Remme: Am vergangenen Samstag wurde ein Häftling in der Justizvollzugsanstalt Siegburg von Mitgefangenen getötet. Die Einzelheiten sind unvorstellbar grausam. Das Opfer war nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft am Wochenende von drei Zellengenossen stundenlang gequält und schließlich gezwungen worden, sich an der Toilettentür in der Zelle selbst zu erhängen. Während seiner Folter hatte der 20jährige versucht, das Gefängnispersonal zu alarmieren - vergeblich. Der Tot dieses Häftlings wirft Fragen auf: Fragen zur Situation in deutschen Haftanstalten, Fragen aber auch nach der politischen Verantwortung. - Am Telefon ist Roswitha Müller-Piepenkötter von der CDU, die Justizministerin in Nordrhein-Westfalen. Ich grüße Sie!
Roswitha Müller-Piepenkötter: Guten Morgen!
Remme: Frau Müller-Piepenkötter, Sie waren gestern in der betroffenen Justizvollzugsanstalt. Ist Ihnen inzwischen klar, wie es zu dieser stundenlangen Folter und dem Tod des Häftlings kommen konnte?
Müller-Piepenkötter: Ich kann durch einen Besuch in der Justizvollzugsanstalt nicht die Hintergründe aufklären. Dies bedarf sorgfältiger Vernehmungen und Beweiserhebungen. Die habe ich veranlasst, indem ich disziplinare Ermittlungen angeordnet habe.
Remme: Kommt das nicht etwas spät, denn die Tat liegt ja schon fünf Tage zurück?
Müller-Piepenkötter: Es wird immer davon gesprochen, dass die Tat fünf Tage zurückliege. Wir haben seit Dienstag Kenntnis, dass es sich um ein Tötungsdelikt, um einen Mordfall handelte.
Remme: Wer ist wir?
Müller-Piepenkötter: Bis Montagmittag sind sowohl die Anstalt als auch die Staatsanwaltschaft von einem Selbstmord ausgegangen.
Remme: Finden Sie es denn normal, wenn die Ministerin erst 48 Stunden nach Auffinden der Leiche informiert wird?
Müller-Piepenkötter: Ich bin nicht 48 Stunden nach Auffinden der Leiche informiert worden. Mein Haus ist am Sonntagmorgen etwa um sieben Uhr telefonisch informiert worden.
Remme: Ihr Haus heißt Sie persönlich?
Müller-Piepenkötter: Mein Pressesprecher.
Remme: Und wann wussten Sie davon?
Müller-Piepenkötter: Ich wusste davon seit Montag.
Remme: Sie sagten gestern in der "Tagesschau", Frau Müller-Piepenkötter, nichts weist darauf hin, dass die Zustände in der JVA Siegburg "schlecht seien - im Gegenteil". Wie kommen Sie zu dieser Einsicht?
Müller-Piepenkötter: Ich habe die JVA Siegburg vor einigen Wochen besucht. Gerade in der Justizvollzugsanstalt Siegburg sind sehr viele Ehrenamtliche tätig, die sich sehr intensiv mit den Jugendlichen dort beschäftigen. Von daher hatte ich nie einen Hinweis, dass dort schlechte Zustände herrschen.
Remme: Sehen Sie die Tatsache im Moment in anderem Licht?
Müller-Piepenkötter: Die disziplinaren Vorermittlungen werden ergeben, wie es zu diesem Vorfall kam, und werden dann Schlüsse zulassen.
Remme: Die Aussage hat mich nur gewundert, denn inzwischen ist ja klar, dass es in den vergangenen Jahren weitere gewalttätige Zwischenfälle gegeben hat. Die Rede ist von sechs seit 2004. In der Szene ist die Anstalt nach Zeitungsberichten als "Boxerbude" bekannt. Gefangenenbetreuer berichten über zunehmende Gewalt und Angehörige von anderen Häftlingen ebenfalls. Für mich sind das alarmierende Zeichen!
Müller-Piepenkötter: Es kommt immer mal in Justizvollzugsanstalten zu Übergriffen. Als ich davon gehört habe, habe ich veranlasst, dass das untersucht wird und wir Möglichkeiten erkunden, wie wir das besser verhindern können als bisher. Die Justizvollzugsanstalt Siegburg ist nach den mir vorliegenden Berichten nicht rausgefallen. Die jetzigen Vorwürfe werden natürlich im Rahmen der Ermittlungen überprüft.
Remme: Frau Ministerin, wer trägt die Verantwortung für die Unversehrtheit von Gefangenen in deutschen Haftanstalten?
Müller-Piepenkötter: Natürlich trägt der Staat die Verantwortung für die Unversehrtheit von Gefangenen. Wir müssen uns nach Kräften bemühen, dass Gefangene bei uns nicht zu Schaden kommen. Das ist uns in diesem Fall nicht gelungen. Das ist unsere Verantwortung, mit der wir leben müssen.
Remme: Kann man es darauf zuspitzen, dass Sie als Ministerin die politische Verantwortung für die Unversehrtheit tragen?
Müller-Piepenkötter: Hier geht es nicht um politische Verantwortung und wenn Sie darauf anspielen, dass es Rücktrittsforderungen gibt, dann möchte ich dazu sagen: Diese Situation erfordert nicht einen Menschen, der sein Amt hinwirft und vor der Verantwortung davonläuft. Die erfordert einen Menschen, der sein Amt mit Verantwortung ausübt. Das will ich tun, indem ich den Sachverhalt lückenlos aufkläre und für die Zukunft die Weichen stelle, dass solche Dinge nicht mehr vorkommen.
Remme: Warum geht es hier nicht um politische Verantwortung?
Müller-Piepenkötter: Es geht um Verantwortung in der Sache. Es geht darum, sein Amt mit Verantwortung auszuüben und für die Zukunft solche Dinge zu verhindern.
Roswitha Müller-Piepenkötter: Guten Morgen!
Remme: Frau Müller-Piepenkötter, Sie waren gestern in der betroffenen Justizvollzugsanstalt. Ist Ihnen inzwischen klar, wie es zu dieser stundenlangen Folter und dem Tod des Häftlings kommen konnte?
Müller-Piepenkötter: Ich kann durch einen Besuch in der Justizvollzugsanstalt nicht die Hintergründe aufklären. Dies bedarf sorgfältiger Vernehmungen und Beweiserhebungen. Die habe ich veranlasst, indem ich disziplinare Ermittlungen angeordnet habe.
Remme: Kommt das nicht etwas spät, denn die Tat liegt ja schon fünf Tage zurück?
Müller-Piepenkötter: Es wird immer davon gesprochen, dass die Tat fünf Tage zurückliege. Wir haben seit Dienstag Kenntnis, dass es sich um ein Tötungsdelikt, um einen Mordfall handelte.
Remme: Wer ist wir?
Müller-Piepenkötter: Bis Montagmittag sind sowohl die Anstalt als auch die Staatsanwaltschaft von einem Selbstmord ausgegangen.
Remme: Finden Sie es denn normal, wenn die Ministerin erst 48 Stunden nach Auffinden der Leiche informiert wird?
Müller-Piepenkötter: Ich bin nicht 48 Stunden nach Auffinden der Leiche informiert worden. Mein Haus ist am Sonntagmorgen etwa um sieben Uhr telefonisch informiert worden.
Remme: Ihr Haus heißt Sie persönlich?
Müller-Piepenkötter: Mein Pressesprecher.
Remme: Und wann wussten Sie davon?
Müller-Piepenkötter: Ich wusste davon seit Montag.
Remme: Sie sagten gestern in der "Tagesschau", Frau Müller-Piepenkötter, nichts weist darauf hin, dass die Zustände in der JVA Siegburg "schlecht seien - im Gegenteil". Wie kommen Sie zu dieser Einsicht?
Müller-Piepenkötter: Ich habe die JVA Siegburg vor einigen Wochen besucht. Gerade in der Justizvollzugsanstalt Siegburg sind sehr viele Ehrenamtliche tätig, die sich sehr intensiv mit den Jugendlichen dort beschäftigen. Von daher hatte ich nie einen Hinweis, dass dort schlechte Zustände herrschen.
Remme: Sehen Sie die Tatsache im Moment in anderem Licht?
Müller-Piepenkötter: Die disziplinaren Vorermittlungen werden ergeben, wie es zu diesem Vorfall kam, und werden dann Schlüsse zulassen.
Remme: Die Aussage hat mich nur gewundert, denn inzwischen ist ja klar, dass es in den vergangenen Jahren weitere gewalttätige Zwischenfälle gegeben hat. Die Rede ist von sechs seit 2004. In der Szene ist die Anstalt nach Zeitungsberichten als "Boxerbude" bekannt. Gefangenenbetreuer berichten über zunehmende Gewalt und Angehörige von anderen Häftlingen ebenfalls. Für mich sind das alarmierende Zeichen!
Müller-Piepenkötter: Es kommt immer mal in Justizvollzugsanstalten zu Übergriffen. Als ich davon gehört habe, habe ich veranlasst, dass das untersucht wird und wir Möglichkeiten erkunden, wie wir das besser verhindern können als bisher. Die Justizvollzugsanstalt Siegburg ist nach den mir vorliegenden Berichten nicht rausgefallen. Die jetzigen Vorwürfe werden natürlich im Rahmen der Ermittlungen überprüft.
Remme: Frau Ministerin, wer trägt die Verantwortung für die Unversehrtheit von Gefangenen in deutschen Haftanstalten?
Müller-Piepenkötter: Natürlich trägt der Staat die Verantwortung für die Unversehrtheit von Gefangenen. Wir müssen uns nach Kräften bemühen, dass Gefangene bei uns nicht zu Schaden kommen. Das ist uns in diesem Fall nicht gelungen. Das ist unsere Verantwortung, mit der wir leben müssen.
Remme: Kann man es darauf zuspitzen, dass Sie als Ministerin die politische Verantwortung für die Unversehrtheit tragen?
Müller-Piepenkötter: Hier geht es nicht um politische Verantwortung und wenn Sie darauf anspielen, dass es Rücktrittsforderungen gibt, dann möchte ich dazu sagen: Diese Situation erfordert nicht einen Menschen, der sein Amt hinwirft und vor der Verantwortung davonläuft. Die erfordert einen Menschen, der sein Amt mit Verantwortung ausübt. Das will ich tun, indem ich den Sachverhalt lückenlos aufkläre und für die Zukunft die Weichen stelle, dass solche Dinge nicht mehr vorkommen.
Remme: Warum geht es hier nicht um politische Verantwortung?
Müller-Piepenkötter: Es geht um Verantwortung in der Sache. Es geht darum, sein Amt mit Verantwortung auszuüben und für die Zukunft solche Dinge zu verhindern.