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Österreichischer Außenminister KurzBootsflüchtlinge in ihr Herkunftsland zurückbringen

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). (EPA)
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). (EPA)

"Wer in ein Boot steigt und versucht, illegal nach Europa zu kommen, hat seine Chance auf Asyl in Europa verwirkt und wird zurückgebracht", so der Plan des österreichischen Außenministers Sebastian Kurz, den er im Interview mit der "NZZ am Sonntag" erläuterte. In dem umstrittenen australischen Modell sieht er ein Vorbild für den Schutz der EU-Außengrenzen.

Das vergangene Jahr habe gezeigt, dass die unbeschränkte Aufnahme von Flüchtlingen in Mitteleuropa kein nachhaltiges Modell sei, sagte der österreichische Außenminister Kurz von der bürgerlichen Volkspartei ÖVP der "Neuen Zürcher Zeitung". "Die Willkommenskultur war ein Turbo für die Schlepper". Dadurch hätten sich immer mehr Menschen auf die gefährliche Reise begeben. Eine konsequente Flüchtlingspolitik werde die Zahl der Flüchtlinge reduzieren, den Schleppern die Geschäftsgrundlage entziehen und verhindern, dass Menschen ertrinken.

Der österreichische Außenminister nennt Australien als Vorbild, von dem man lernen könne. Das Land habe es geschafft, selbst zu entscheiden, wer kommen dürfe. Australien schütze seine Außengrenzen auch auf dem Meer und rette die Menschen, verbinde die Rettung aber "nicht mit einem Eintrittsticket in das Land".

Zurückschicken oder in Asylzentren auf Inseln unterbringen

Kurz plädiert dafür, gerettete Flüchtlinge auf einer Insel an der europäischen Grenze zu versorgen, dann aber wieder in ihr Herkunftsland zurückzubringen. Wer in ein Boot steige und versuche, illegal nach Europa zu kommen, habe damit sein Recht auf Asyl verwirkt. Boote mit Flüchtlingen sollten bereits in den libyschen Küstengewässern gestoppt werden.

In einem ebenfalls heute erschienenen Interview mit der "Presse am Sonntag" sagte Kurz, wenn keine Kooperation mit der libyschen Regierung möglich sei, müssten die Menschen in einem Asylzentrum längerfristig auf einer Insel untergebracht werden.

Die Praxis Australiens, Flüchtlinge auf abgelegenen Inseln in Internierungslagern wie Manus Island oder Nauru festzuhalten, während ihre Asylanträge geprüft werden, ist hoch umstritten. Es gibt eine große Anzahl von Suiziden und Selbstverletzungen. Amnesty International berichtet von Vergewaltigung, sexueller Belästigung, physischem und psychischem Missbrauch in den Lagern. Australien enttäusche einige der verletzlichsten Menschen auf der Welt.

Kurz: Wunsch nach Leben in Europa nachvollziehbar, aber nicht zu erfüllen

Man könne das australische Modell nicht eins zu eins übernehmen, erklärte Kurz in der "NZZ", "aber die Grundprinzipien sollten auch für uns gelten". Das wichtigste Prinzip sei, dass gerettete Menschen nicht automatisch nach Mitteleuropa weitertransportiert würden.

Viele Menschen machten sich auf den Weg, um in Deutschland, Österreich oder Schweden ein besseres Leben zu führen. Das sei menschlich nachvollziehbar, aber nicht zu erfüllen. Alternativ solle den Flüchtlingen mit mehr Entwicklungshilfe vor Ort geholfen werden.

(vic/kis)

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