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Polen, Ungarn, Slowakei
Özdemir sieht Getreideblockade gegen Ukraine nicht mit EU-Recht vereinbar

Die verlängerte Blockade von ukrainischem Getreide durch Polen, Ungarn und die Slowakei ist nach Ansicht von Bundesagrarminister Özdemir nicht mit EU-Recht vereinbar.

    Die Getreideernte wird auf einem Feld durch eine große Landmaschine bewältigt.
    Bundesagrarminister Özdemir: Getreideblockade gegen Ukraine ist nicht mit EU-Recht vereinbar. (picture alliance / AA / Stringer)
    Abgesehen davon sehe er auch keinen Anlass für solche Maßnahmen, sagte der Grünen-Politiker vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Der Markt nehme das ukrainische Getreide gut auf.
    Die Europäische Kommission hatte vergangene Woche mitgeteilt, die umstrittenen Handelsbeschränkungen für ukrainische Getreideprodukte auslaufen zu lassen. Polen, Ungarn und die Slowakei kündigten daraufhin an, die Maßnahmen auch ohne Zustimmung Brüssels fortzuführen. Begründet wird die Blockade damit, einheimische Landwirte vor zu großer Konkurrenz durch deutlich gestiegene Einfuhren aus der Ukraine zu schützen. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die EU die Zölle auf ukrainische Exporte gestrichen, um dem Land zu helfen. Aufgrund des Protests von Landwirten in den Nachbarländern gestattete Brüssel mehreren osteuropäischen Mitgliedern vorübergehende Einfuhrbeschränkungen.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 18.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.